Politik | Videobotschaft

"Man lernt nie aus"

Francesco Palermo meldet sich zu Wort: "Sehr depremierende, aber enorm nützliche Erfahrung, habe viel verstanden: Wahre Feinde der Autonomie sitzen in Südtirol."

“Ich hätte mich gerne mit den Wahlen in der Türkei oder mit dem Tod von Franz Thaler befasst. Oder natürlich gern das Stabilitätsgesetz analysiert.” Mit diesem Satz leitet Francesco Palermo seine Videobotschaft ein, die er am späten Dienstag Vormittag auf seinem Youtube-Kanal veröffentlicht. Warum er allerdings nicht zu dem, was er am Wochenende gerne gemacht hätte, gekommen ist, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Aber lassen wir Palermo selbst erzählen. “Ich musste mich leider mit einer absurden und tendenziösen ‘Anschuldigung’ der Tageszeitung Dolomiten auseinandersetzen. Und wie auch schon offiziell betont, habe ich nicht vor, dieses Spielchen mitzuspielen – bei dem ich auch ohne Grund verleumdet werde. Und je mehr man darüber redet, desto eher bietet man Stoff für diese Falschheiten. Ich will diesen Kreis brechen.”

Warum er doch nicht schweigen will, erklärt Palermo in den nächsten knapp eineinhalb Minuten: “Trotz allem war diese sehr deprimierende Erfahrung auch enorm nützlich für mich. Ich habe wirklich vieles verstanden. Ich habe viele Personen besser kennengelernt, im Guten und im Bösen. Ich habe auch über die Südtiroler Gesellschaft nachgedacht und auch darüber, wie erbärmlich die Politik sein kann. Und ich habe feststellen müssen, dass ich auch viel viel Rückhalt habe. Das ist natürlich immer sehr schön. Und ich habe auch verstanden, dass ich vielleicht zu optimistisch bin gegenüber unserer Gesellschaft. Ich dachte, dass die Südtiroler Gesellschaft um einiges reifer sein würde als sie in Wirklichkeit ist. Ich habe auch verstanden, dass sich die Dinge trotz allem schnell ändern, leider aber nicht schnell genug, dass ich die Resultate noch während meines Mandates sehe. Aber Hauptsache ist, dass es irgendwie weiter geht.”

Mit Bedauern rechnet Palermo in seinem Schlusssatz mit seinen Kritikern ab: “Leider muss ich abschließend auch feststellen, dass die Feinde der Autonomie eigentlich in Südtirol sitzen und nicht in Rom, in Brüssel oder anderswo. Und das ist leider kein gutes Zeichen.”

Bild
Profil für Benutzer Günther Mair
Günther Mair Di., 03.11.2015 - 14:24

Herr Senator Palermo, mein Beileid in dieser Sache. Ich habe mich dieser Tage mit Franz Thaler und seinem Buch beschäftigt und das wäre sicher auch für Sie gewinnbringender gewesen.

Ich habe mir das Dokument Ihrer Rede (http://salto.bz/sites/salto.bz/files/palermo_29_october.pdf) angesehen und halte die dort enthaltene, grundlegende These ("three challenges and three incentives") für sehr interessant.

Schade dass es hier nicht mehr um die Sache geht.

Die aktuelle Herausforderung der Anpassung der genannten Einrichtungen (oder das Risiko "zu versagen sich anzupassen", wenn wir es umdrehen wollen) spiegelt das überall zu spürende Symptom der Verkrustung der Institutionen wieder. Dadurch kann es zur Marginalisierung der Institutionen kommen, so wie wir es ja leider auch bei den Vereinten Nationen sehen (aber auch auf staatlicher oder provinzieller Ebene)...

Wie gesagt: schade, dass es nirgends um die Sache und eine gepflegte und wünschenswerte Diskussion um Problemstellung und Lösungsvorschlägen zu Ihrer These geht.

Di., 03.11.2015 - 14:24 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sepp Bacher
Sepp Bacher Di., 03.11.2015 - 17:15

Antwort auf von Günther Mair

Ich wünschte, dass Francesco Palermo - auf diesem Portal oder in anderem Rahmen - seine Thesen, die Erfahrungen und Theorien, die dazu geführt haben, ausführlicher darlegt und erklärt, was es auch mit Südtirol zu tun hat, dann könnten wir darüber diskutieren. Neue Überlegungen können immer hilfreich sein!

Di., 03.11.2015 - 17:15 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Günther Mair
Günther Mair Di., 03.11.2015 - 17:48

Antwort auf von Sepp Bacher

Mmmm.... ob er das macht oder nicht steht im sicher frei. Grundsätzliches vielleicht trotzdem vorweg: er leitet damit ein, dass es nun 40 Jahre seit der Schlussakte von Helsinki (KSZE > OSZE, https://www.osce.org/de/mc/39503?download=true) und 25 Jahre nach dem Kopenhagener Dokument (http://www.osce.org/de/secretariat/81886?download=true) sind - 20 Jahre seit es das Rahmenabkommen zum Schutz nationaler Minderheiten gibt.

In der These teilt er die letzten 25 Jahre in 3 Blöcke von Herausforderungen und dazugehörigen Anreizen ein, welche für die Staaten notwendig waren, um eben diese Herausforderungen anzugehen. Der letzte Block betrifft dabei die "heutigen Herausforderungen" und dementsprechend ist das Thema "heutige Anreize" noch nicht klar greifbar, da noch gar nicht feststeht wie unsere heutigen Schwierigkeiten zu bewältigen sind. Seiner Meinung nach liegt die Herausforderung bei der Anpassungsfähigkeit der "Instrumente" der OSZE (speziell des Rahmenabkommens und der Rolle des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten - heute wie heute übrigens eine Frau).

Senator Palermo erläutert anschließend (a) was "Anpassung" für ihn bedeutet, (b) wie man damit umgehen kann (und sollte) und (c) in welchen Umgebungen eine Anpassung notwendig ist bevor er zum Abschluss kommt.

Der letzte Punkt "(c)" ist das jetzt hier überall breit-gemußte, leidige Thema bei dem es (meiner Interpretation zufolge) viel mutwilliger Fehlinterpretation bedarf, um zu den jetzt kontrovers diskutierten Schlüssen zu kommen. Ich würde das ja auch gerne noch übersetzen (ist ja wirklich sehr sehr kurz), aber ich bin mir nicht mal sicher ob die nächste "Interpretation" gewünscht ist... ;-)

Di., 03.11.2015 - 17:48 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sepp Bacher
Sepp Bacher Di., 03.11.2015 - 20:59

Antwort auf von Günther Mair

Danke Günther für die Erläuterungen! Sicher ist die Hetzkampagne der Dolomiten und die weiteren mutwilligen Fehlinterpretationen abzulehnen. Mein Vorschlag zielte darauf ab, nicht im "Dreckhaufen" stecken zu bleiben, sondern auch etwas Positives herauszuholen. Sicher könnte auch bei einer solches Diskussion alles Positive durch Fehlinterpretation und Polemik im Keime erstickt oder zu Nichte gemacht werden.

Di., 03.11.2015 - 20:59 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Maurizio Ferrandi
Maurizio Ferrandi Di., 03.11.2015 - 16:41

Mi meraviglio della meraviglia del senatore Palermo ( cui va tutta la mia solidarietà per il vergognoso linciaggio). Da sempre i peggiori nemici dell'autonomia allignano tra il Brennero e Salorno. Sono gli antiautonomisti dichiarati che votano per i partiti della destra nazionalista sudtirolese. Sono gli eredi di quella parte consistente della SVP che dal 1945 in poi ha lottato contro la prima e la seconda autonomia, contro il paccchetto e contro la chiusura del pacchetto, salvo poi servirsene a man bassa per costruire un sistema di potere. Sono gli italiani nazionalisti che non hanno mai perdonato a De Gasperi la firma di quel trattato. Sono tutti gli "aktivisten" e i "sinceri patrioti" che giocherebbero volentieri alla guerra civile per avere nuovi morti cui intitolare nuovi monumenti. tutta merce locale, a chilometro zero. Garantita da duecent'anni di reciproco sbudellamento ideologico.

Di., 03.11.2015 - 16:41 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sepp Bacher
Sepp Bacher Di., 03.11.2015 - 17:10

Antwort auf von Maurizio Ferrandi

Bitte nicht vergessen: bevor in Südtirol die deutschen patriotischen und rechten Kräfte erstarkt sind, war es wohl die italienische Rechte (MSI), die vor inzwischen Jahrzehnten mit Parolen gegen Proporz und Zweisprachigkeit, usw. für Spannung sorgte und dem politischen Extremismus (auch mit Terror - schon vergessen) wieder aufflammen ließ.

Di., 03.11.2015 - 17:10 Permalink
Bild
Profil für Benutzer ferdinand tessadri
ferdinand tessadri Di., 03.11.2015 - 21:19

Antwort auf von Sepp Bacher

Ja das musste ja kommen. Wie schön dass man aufrechnen kann wer der Erste war, und wieviel Tote es da gegeben hat.
Aber wenigtens haben Sie jetzt aufgehört Palermos detailierten Lebenslauf zu verlangen um festzustellen ob er
intelligent genug ist bei so einem Kongress sprechen zu können. Während Sie der, etwas eigenartige Lebenslauf, dieses
Herr Gstrein, offensichtlich nicht interessiert. Sie haben ihm und den Schreiberlingen aufs Wort geglaubt anstatt
von diesen den Beweis für ihre Anklage, oder Verleumdung, wie es Palermo sagt, zu verlangen. Ich finde das unerhört.

Di., 03.11.2015 - 21:19 Permalink