Politik | Italien

Beginn eines langen Tauziehens

Passiert ist im politischen Rom am Montag erwartungsgemäß nicht viel. Doch das Klima zwischen Berlusconi und Salvini trübt sich. Mit viel Spekulationsraum für die Presse.
Kolosseum
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In politischen Kreisen wird derzeit eine Frage erörtert: Hat die Fünf-Sterne-Bewegung die eigenen Prinzipien mit Füssen getreten, als sie mit Maria Elisabetta Casellati eine Senatorin  ins zweithöchste Staatsamt hievte, die den Berlusconismo mit all seinen Übeln verkörpert?  Eine, die persönlich am Versuch beteiligt war, dem Cavaliere durch Sondergesetze Straffreiheit für seine Affären zu garantieren? War es ein Ausutscher oder lediglich der Beginn eines pragmatischen Kurses, einer Abkehr vom jenem unnützen Hardlinertum, das etwa Senator Mastrangeli mit Ausschluss aus dem M5S bestraft hatte, weil er sich der Teilnahme an einer Talkshow schuldig gemacht hatte?

Die Beratungen des Staatspräsidenten könnten sich auch über einige Wochen hinziehen. Mit viel Tintenschwärze für  die Spekulationen der Presse.

Auf gut 200 Seiten Druckerschwärze, die uns der Corriere della Sera und La Repubblica am Montag anbieten, kann man wählen zwischen zwischen vatikanisch anmutenden Spitzfindigkeiten oder bizarren Formulierungen wie jenen Berlusconis, dessen politische Laufbahn genau vor einem Vierteljahrhundert begonnen hat: "Un governo tra Salvini e di Maio sarebbe un ircocervo, l'animale  mitologico spesso citato dai filosofi antichi come esempio di assurdità, perché in esso convivono caratteri oppositi e inconciliabili. E poi perchè Salvini dovrebbe fare il socio di minoranza di un governo di 5 stelle? Non credo che l'elettorato di centrodestra lo perdonerebbe", so Berlusconi im Corriere-Interview.

"Si tratta di ipotesi del tutto teoriche", versichert der Ex-Cavaliere. Das freilich kommt der Realität schon näher. Denn die ipotesi teorica gehört durchaus  zum breiten Spektrum politischer Kategorien, die Eingang ins politische Vokabular gefunden haben, auch wenn sie sich nicht jedem sofort erschliessen. in dieselbe Kategorie gehört zweifelsohne auch die mit dem Votum im Senat eingeläutete coesistenza pacifica, deren weitere Entwicklung wir in den kommenden Wochen detaillierter verfolgen können. Bis dahin üben wir uns darin wir, den Begriff Koalition zu vermeiden. Oder durch einen anderen Klassiker aus dem italienischen Polit-Lexikon zu ersetzen. Wie wärs mit convergenze parallele?

Passiert ist am heutigen Montag erwartungsgemäss nichts. Ausser dass Matteo Salvini seine Bereitschaft bekundet hat, das Amt des Premiers zu übernehmen: "Sono pronto a metterci la faccia ma non dico "io o la morte." Das war genug, um in den Reihen von Forza Italia massive Verärgerung auszuIösen.Teatrino politico  in Reinkultur.  In Pralinenform sozusagen. "Chi rompe le calizioni paga dazio", droht Gasparri.   Ein erster Schritt zur Umbenennung der Allianz von Centrodestra in Destracentro ? 

In den kommenden Tagen werden Kammer und Senat die Wahl ihrer Leitungsgremien mit der Bestellung von 8 Vizepräsidenten, 6 Quästoren oder 16 Sekretären vervollständigen. Dann gönnt sich das neugewählte Parlament Osterferien bis zum 2. April. Einen Tag später beginnen die Beratungen des Staatspräsidenten zur Bildung einer neuen Regierung. Die könnten sich auch über einige Wochen hinziehen. Mit viel Tintenschwärze für die Spekulationen der Presse.