Schachspiel
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Politik | Wahlen

Niederlagen ohne Schuldige

Nach der jüngsten Regionalwahl in der Basilicata gibt es offenbar nur Sieger und keine Verlierer
Dass sich am Tag nach der Wahl jeder gerne zum Sieger erklärt und niemand zu den Verlierern gehören will, ist eine sattsam bekannte Tatsache. Doch was die Parteien nach der jüngsten Regionalwahl in der Basilicata aufführten, war rekordverdächtig. "Siamo la prima forza politica della Basilicata", freute sich Fünfsterne-Chef Luigi Di Maio. Das kann nicht geleugnet werden, denn die Bewegung landete bei 20 Prozent. Doch im Vergleich zu den Parlamentswahlen vor einem Jahr hat sie 6 von 10 Stimmen verloren – ein politischer Erdrutsch.
 
Auch der Partito Democratico, der in der süditalienischen Region nach 24-jähriger Regierung abgewählt wurde, sah keinen Grund zum Klagen. Der frischgebackene Parteichef Nicola Zingaretti: "I risultati confermano che noi siamo l'alternativa al centrodestra.  
 
Auch Silvio Berlusconi, der mit Salvini und Meloni in der klassischen Mitte-Rechts-Version angetreten war, sah durchaus Grund zur Genugtuung – war doch er es, der den Ex-General der Finanzwache Vito Bardi als Spitzenkandidaten durch gesetzt hatte. Berlusconis Forza Italia freilich musste sich mit 9 Prozent der Stimmen begnügen – kein gutes Omen für die Europawahlen. Der erwartete Wahlsieger Matteo Salvini, dessen Lega sich erstmals in einer Region des Südens der 20 Prozent-Marke näherte, gab sich ausnahmsweise bescheiden: "Non ho incassi personali o partitici. In un anno abbiamo triplicato i voti. Ma se qualcuno pensa che io abbia convenienza a far saltare il governo, dico di no." Der Spitzenkandidat des M5S, Antonio Mattia sah Grund zum Jubeln: "Abbiamo ottenuto un risultato straordinario. Siamo la prima forza." Mattia nannte als Ursache  der Niederlage das neue Wahlrecht, "una legge che ha spiazzato molti elettori". Dass Salvini die Stimmen der Lega verdreifacht und die Fünfsterne-Bewegung verliert, hat sich bereits bei den jüngsten Wahlen in Sardinien bestätigt. Gleichzeitig sinkt die Wahlbeteiligung ununterbrochen. Nur noch gut die Hälfte der Wähler geht an die Urnen. 53 Prozent waren es in Sardinien, ebenso viele in der Basilicata. 
 
Der nächste – ungleich wichtigere – Wahltermin steht in Piemont an, einer der grossen Industrieregionen des Nordens, wo mit der Hochgeschwindigkeitsstrecke TAV eines der umstrittensten Grossprojekte verwirklicht werden soll. Zudem wird die Hauptstadt Turin vom M5S regiert. Auch hier tritt das Mitterechts-Bündnis in seiner traditionellen Form mit Forza Italia an. Die Auswahl des Spitzenkandidaten steht Forza Italia zu. Die Wahlbeteiligung könnte dabei durchaus steigen. Denn die Regionalwahl findet am 26. Mai gleichzeitig mit der Europawahl statt. Dabei kandidiert  Silvio Berlusconi für das Parlament in Brüssel – 25 Jahre nach seinem Einstieg in die Politik.
Was in den kommenden Monaten nicht ausgeschlossen wird, ist eine Fusion von Lega und Fratelli d'Italia, zwei Rechtsparteien, die vieles gemeinsam haben: vom übersteigerten Patriotismus bis hin zum kompromisslosen Kampf gegen Immigration.