Rituale und Liturgien

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Martin Daniel Do., 19.04.2018 - 17:00

In Italien haben diese (von niemandem gewählte) Techniker-Ministerpräsidenten Tradition und befremdlich wirkt das erst, wenn man denkt wie unvorstellbar es im restlichen Westeuropa wäre, einen ehem. Präsidenten des VfGH als Premier von außen zu berufen. Unter die abstrusen Rituale hat sich die Wartezeit eines vollen Monats zwischen Wahlen u. Beginn der ersten Sondierungen durch Mattarella geschlichen. Unerklärlich wozu dies gut sein soll, zur Beruhigung der Gemüter hat es jedenfalls nicht beigetragen

Do., 19.04.2018 - 17:00 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Do., 19.04.2018 - 18:02

Ich bleib bei meiner Meinung: es braucht ein Wahlgesetz welches den Gewinner der Wahlen eine große Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments garantiert. Wenn bei den Wahlen 5 Fraktionen antreten und eine 21% der Stimmen bekommt, während die anderen 19,75% ergattern, muss die erste 60% der Sitze bekommen. Dann sparen wir uns das ganze Theater.

Do., 19.04.2018 - 18:02 Permalink
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Sigmund Kripp Di., 24.04.2018 - 08:48

Also ich finde, die Situation ist nicht so schlecht: Die Parteien haben im Parlament jene Stärke, die ihnen die Wählerinnen zugedacht haben. Niemand hat eine absolute Mehrheit. Und so müssen sie eben um Kompromisse feilschen und handeln. Ansich nicht das Schlechteste in einer Demokratie.
Was den so herrlichen und von vielen Politikern sehnlichst herbeigewünschten Mehrheitsbonus betrifft, muss man nur nach Ungarn schauen, um zu sehen, was er bewirken kann: Eine Gruppierung mit 48,5 % der Stimmen erlangt im Parlament 66% der Sitze und kann nur tun und machen, was sie will! Und dies nicht unbedingt im Sinne des liberalen und humanistischen Europa.
Deutschland hat fast ein halbes Jahr verhandeln müssen und ist auch nicht untergegangen,
Nein, mir ist ein langsam ausgehandelter Kompromiss lieber, als die gedopte Mehrheit von ein paar Egomanen.

Di., 24.04.2018 - 08:48 Permalink