Wer zahlt die Krise?

Jeder Cent mehr an der Tankstelle hat eine lange Geschichte: Ölquellen, Finanzmärkte, Raffinerien, Tankstellen. Am Ende landet er im Geldbeutel weniger Konzerne, bezahlt von Menschen, die jeden Tag mit dem Auto zur Arbeit fahren müssen.

Im Falle einer internationalen Krise oder eines Krieges, die zu einer drastischen Erhöhung der Energiepreise führen, sind nicht alle gleich betroffen. Manche gewinnen sogar kräftig dabei. Genau hier kommt der Begriff „Extraprofit“ ins Spiel.

Wichtig: Es geht nicht einfach um sehr hohe Gewinne. Es geht um ihre Herkunft. Es ist völlig in Ordnung, wenn ein Unternehmen investiert, seine Produktion verbessert und dadurch mehr verdient. Steigt aber nur der Preis und das Unternehmen verdient mehr, ohne mehr zu investieren oder besser zu produzieren, dann ist das ein Extraprofit. Ein Gewinn, der aufgrund externer Faktoren und ohne eigenes Zutun zustande kommt. 

Aufgrund der neuen Energiekrise ist dieses Thema wieder hochaktuell. Die Spannungen rund um die Straße von Hormus haben sofort Versorgungsängste geschürt und die Preise in die Höhe getrieben. Die Folgen in der Realwirtschaft sind schnell spürbar: Benzin und Diesel werden teurer, ebenso der Transport und die Produktion. Das belastet die Bilanzen von Unternehmen und treibt die Preise insgesamt nach oben. Eine stärkere Inflation ist die Folge. Was für Verbraucher Kosten bedeutet, kann für Unternehmen auf der anderen Seite des Marktes zu konsistenten Gewinnen werden.

Es reicht aber nicht aus, nur auf eine Unternehmensbilanz zu schauen und zu sagen, ab wann man von Extraprofiten reden kann. Es braucht eine für alle geltende transparente Regel, um zu klären, ob ein außergewöhnlicher Gewinn unter außergewöhnlichen Umständen entstanden ist und ob dieser zusätzlich besteuert werden sollte.

Italien hat es im März 2022 schon einmal versucht. Die Regierung Draghi führte zunächst einen Sonderbeitrag von 10 Prozent und später von 25 Prozent für Energiekonzerne ein. Das Ziel war es, schnell Geld für Hilfen gegen die hohen Energiekosten zu erhalten, ohne auf die Genehmigung der Unternehmensbilanzen warten zu müssen. Gebracht hat es jedoch wenig. Denn eine Steuer auf Extraprofite funktioniert nur, wenn klar definiert ist, welcher Teil des Gewinns wirklich „außerordentlich“ ist.

Abgesehen von den technischen Aspekten braucht es aber hauptsächlich politische Entscheidungen. Und genau hier herrscht Stillstand, denn es gelingt nicht, die Befürworter und die Gegner zu einigen.

Wer diese Steuer fordert, denkt an die Verteilung der Krisenkosten.

Wenn die Öl- und Gaspreise steigen, ist das nicht für alle gleich belastend.

Wer wenig verdient, gibt einen größeren Teil seines Einkommens für Energie und Verkehr aus. Ein Arbeitnehmer, der auf das Auto angewiesen ist, kann nicht einfach warten, bis der Ölpreis wieder sinkt.

Dasselbe gilt für Familien, die ihre Rechnungen zahlen müssen, oder für kleine Betriebe, die nicht über die Verhandlungsmacht großer Konzerne verfügen. Die Energiekrise schafft Gewinner und Verlierer. Und genau auf dieser Ungleichheit basiert die Idee der Sonderabgabe: einen Teil der Krisengewinne zurückholen, um damit denjenigen zu helfen, die für diese Krise die Rechnung zahlen.

Kritiker bemängeln jedoch, dass es schwierig ist, zwischen einem normalen und einem außergewöhnlichen Gewinn zu unterscheiden. Zudem wird behauptet, dass Unternehmen, die wissen, dass ihre Gewinne in diesem Zusammenhang eventuell extra besteuert werden könnten, vielleicht weniger investieren. Auch herrscht die Besorgnis, dass ein Staat der eine hohe Steuer einführt, der Nachbarstaat aber nicht, die eigenen Unternehmen gegenüber der Konkurrenz benachteiligt.

Dies ist auch das Argument der italienischen Regierung die eine europäische Lösung fordert. Dabei handelt es sich aber eher um eine Taktik die Entscheidung auf andere abzuwälzen.

Letztendlich läuft die gesamte Debatte auf die Frage hinaus: Wer trägt die Kosten einer Krise? Wenn ein Krieg den Ölpreis hochtreibt, das Tanken teurer wird und die Kosten dafür steigen, wer muss dafür den Kopf hinhalten? Wenn Warentransport und Produktion steigen, steigen auch die Preise für andere Güter, denn der Großteil dieser Kosten wird auf die Verbraucherpreise umgewälzt, die Inflation steigt und die Kaufkraft der Löhne sinkt. Am anderen Ende derselben Kette hingegen machen manche Unternehmen gleichzeitig Milliardengewinne.

Diese Extraprofite könnte man komplett bei den Unternehmen lassen und die Energiehilfen über die allgemeinen Steuern finanzieren. Das bedeutet, dass die Bevölkerung auf Umwegen trotzdem dafür bezahlen muss. Alternativ könnte man von denen, die außergewöhnlich von der Krise profitiert haben, einen größeren Beitrag zu deren Bewältigung verlangen.

Es geht also nicht nur um Ölkonzerne, Steuersätze und Bilanzen. Es geht nicht nur um Sprit, sondern auch um Löhne, Inflation, Preise, und öffentliche Mittel.

Vor allem geht es um eine ganz konkrete Entscheidung: Wenn eine Krise wenigen Milliardengewinne beschert und Millionen Menschen zusätzliche Kosten aufbürdet wer soll dann die Rechnung bezahlen?

Alfred Ebner