Gesundheit darf kein Geschäft sein

In der Volkswirtschaftslehre gibt es drei Arten von Gütern: private, öffentliche und solche, die der Staat fördert.

Bei privaten Güter, wie zum Beispiel Kleidung oder Autos, entscheidet del einzelne, was kaufen. Das ist die Logik des Marktes.

Öffentliche Güter sind anders. Dazu gehören zum Beispiel Straßen, Sicherheit, Justiz und Zivilschutz. Diese stehen allen zur Verfügung, unabhängig vom Einkommen. Man kann niemanden davon ausschließen, auch wenn man es wollte.

Es gibt auch Dinge, die der Staat fördert, weil sie der ganzen Gesellschaft nützen. Dazu gehören Bildung und insbesondere die Gesundheitsversorgung. Der Grund dafür ist klar: Eine gesunde Bevölkerung ist produktiver, verbreitet weniger Krankheiten und lebt besser. Davon profitiert die Gesellschaft, nicht nur die Person, die behandelt wird.

Wenn man krank wird, hat man meist keine Wahl. Deshalb ist es ein Problem, wenn das Private wächst und das Öffentliche schrumpft.

Wenn es dann darauf ankommt, wie viel Geld man hat, entstehen Ungleichheiten. Die Zahlen von Mediobanca sind mehr als aufschlussreich.

Im Jahr 2024 gab der italienische Staat 138,3 Milliarden Euro für Gesundheit aus. Das sind 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die privaten Ausgaben lagen bei 64,9 Milliarden Euro, fast die Hälfte der öffentlichen Ausgaben.

Interessant ist, dass nur 79,2 Prozent der öffentlichen Gesundheitsmittel an öffentliche Einrichtungen fließen.

Der Rest, 20 Prozent, geht an private Anbieter, die zwar staatlich anerkannt sind, aber privat.

Wenn man die privaten Ausgaben und die öffentlichen Gelder, die an private Anbieter fließen, zusammenrechnet, kommt man auf 93,5 Milliarden Euro pro Jahr. Das sind fast zwei Drittel dessen, was der Staat für die Gesundheit ausgibt. Der Umsatz privater Anbieter wuchs 2024 um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr und um 22 Prozent gegenüber 2019.

Private Anbieter sind an sich nicht schlecht. Sie können zusätzliche Leistungen erbringen, Wartezeiten verkürzen und Innovationen fördern. Solange sie das öffentliche System ergänzen, ist alles in Ordnung.

Das Problem beginnt, wenn das Private das Öffentliche ersetzt. Und genau das zeigt sich in den Zahlen. In der politischen Debatte geht es meist um die Frage, wie viele Milliarden der Gesundheitsfonds im nächsten Jahr bekommt. Kaum jemand fragt, wo die Grenze zwischen öffentlich und privat liegen sollte.

Bevor man weitere Gelder in das System pumpt, sollte man klären, wie die Gelder verteilt werden und ob private Anbieter tun, wofür sie da sind: ergänzen, nicht ersetzen. Wenn private Anbieter fast die Hälfte der öffentlichen Ausgaben abkassieren und über 90 Milliarden Euro im Jahr bewegen, wird dieses Prinzip außer Kraft gesetzt.

Am Ende geht es um die Universalität. Jeder Mensch sollte Zugang zu einer angemessenen Behandlung haben, unabhängig vom Einkommen. Das ist ein Kernthema der Gesetzesinitiative der CGIL zur öffentlichen Gesundheit.

Für uns als Gewerkschaft ist dies keine abstrakte Debatte. Eine angemessene Finanzierung des öffentlichen Gesundheitswesens ist die Voraussetzung für ein universalistisches System. Hier die Unterschriftensammlung für den Gesetzesvorschlag zu Gesundheitswesen

https://firmereferendum.giustizia.it/referendum/open/dettaglio-open/6500013

Es hat auch Auswirkungen auf das Einkommen der Familien. Reallohn bedeutet nicht nur, was am Monatsende auf dem Konto landet. Es bringt nichts, mehr Lohn zu bekommen und dann für viele öffentliche Leistungen bezahlen zu müssen.

Wenn die Gesundheitsversorgung zunehmend eine Frage des Geldbeutels wird, sind die Rentnerinnen und Rentner und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zuerst betroffen. Nur wer sich eine angemessene private Zusatzversicherung leisten kann, sitzt dann auf der sicheren Seite.

Wir dürfen der Wahrheit zuliebe nicht vergessen, dass wir hierzulande keine lombardischen Verhältnisse haben. Der private Sektor ist in Südtirol noch überschaubar. Lange Wartelisten wirken sich allerdings negativ auf den Geldbeutel vieler Patienten aus.

Die privaten Ausgaben betreffen zum Großteil zahnärztliche Leistungen, die sich viele gar nicht mehr leisten können. Und hier schließt sich der Kreis.

Die Antwort auf die Ausgangsfrage ist logisch: Niemand entscheidet selbst, wann er krank wird, also kann und darf man die Gesundheitsleistungen nicht allein dem Markt überlassen. Private Anbieter sind auch gewinnorientiert, was laut Erfahrungen in anderen Ländern die Kosten zusätzlich in die Höhe treibt.

Alfred Ebner