Aus für den Torfabbau
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Jetzt S+ abonnierenEr hat es zumindest dieses Mal nicht geschafft, sich durchzusetzen: Nachdem Wirtschaftslandesrat Marco Galateo (Fratelli d`Italia) im Sammelgesetz die Erweiterung bestehender Torfstiche erlauben wollte, wurde dieses Vorhaben bereits vor der Behandlung im Landtag gestoppt und das Gesetz wurde ohne den umstrittenen Passus genehmigt.
Öffentlich bekannt wurden die Pläne der Landesregierung durch die Kritik der Grünen Landtagsabgeordneten Madeleine Rohrer und des Wochenmagazins ff. Daraufhin lenkte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ein. Er kündigte bei der wöchentlichen Pressekonferenz der Landesregierung Ende Mai an, dass das Verbot neuer Abbaugebiete für Torf aufrecht bleibt. In dem entsprechenden Landesgesetz (Nr. 19 vom 16. August 2023) wurde das Verbot nun wie folgt präzisiert: „Zulässig sind Anträge auf Änderungen bestehender Torfstiche, sofern das genehmigte Gesamtvolumen dabei nicht geändert wird.“
Der Torfabbau wurde im 2023 genehmigten Südtiroler Klimaplan stark eingeschränkt, künftige Projekte sind nicht mehr erlaubt und würden die CO₂ -Emissionen weiter in die Höhe treiben. Auch die Umweltverträglichkeitsprüfung muss auf Vorschlag der Grünen bei Projekten für Schotterabbau von der Landesregierung in jedem Fall berücksichtigt werden und kann nicht – wie von der Landesregierung vorgeschlagen – bei öffentlichem Interesse übergangen werden.
„Ich würde meine Energie aber gerne dafür einsetzen, nach vorne zu blicken und daran zu arbeiten, wie Klimaschutz und die Anpassung an die globale Erderhitzung sozial verträglich gestaltet werden kann anstatt die Landesregierung ständig an ihre eigenen Ankündigungen und Versprechen zu erinnern“, meint Rohrer lapidar dazu.
