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Jetzt S+ abonnieren!Graz ist anders. Das bestätigte schon die erste Bildeinstellung der ORF-TV-Sendung zur Kommunalwahl am Sonntag mit allen SpitzenkandidatInnen. Links standen hinter einem Pult die Vertreter der vier Oppositionsparteien – alles Männer – rechts die drei Frauen der KPÖ-Grünen-SPÖ-Koalition. Bürgermeisterin Elke Kahr und ihre Partnerinnen betonten fast überschwänglich, wie gut, produktiv und vor allem auch menschlich angenehm sie seit fünf Jahren zusammenarbeiten. Auch gegenüber den Oppositionsvertretern blieb ihr Ton im Laufe der Diskussion ruhig und sachlich. Nicht so bei den Männern: Da hagelte es schon unter ihnen selbst Sticheleien, Vorwürfe und Anschuldigungen und gegenüber den Regierenden recht harsche Kritik.
Die FPÖ ist angeschlagen, weil die Staatsanwaltschaft wegen der zweckwidrigen Verwendung von Partei- (und somit Steuer-)Geldern in der Höhe von mehreren Hunderttausend Euro ermittelt. Deshalb tritt ein Teil der Blauen nach Ausschlüssen und Abspaltungen als rivalisierender KFG (Korruptionsfreier Gemeinderatsklub) an. Außerdem gibt es gerade wieder einmal Skandale um rechtslastige Internet-Postings aus Freiheitlichen Kreisen. Die ÖVP wiederum sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, mit derart radikal Rechten koalieren zu wollen. Und der Spitzenmann der liberalen NEOS sorgte für Schlagzeilen über sein angeblich „ungestümes“ Auftreten und Verhalten. Soweit ein Stimmungsbild der Truppe, die „das links-grüne Regierungsbündnis zu Fall bringen“ will.
Graz - das „Gallische Dorf“ in der blau regierten Steiermark
Obwohl das Bundesland Steiermark seit Dezember 2024 mit Mario Kunasek einen FPÖ-Landeshauptmann hat – nach Jörg Haider österreichweit erst der zweite seit 1945 – sagen sämtliche Meinungsumfragen der KPÖ und Elke Kahr in Graz sogar einen möglichen Stimmenzuwachs von gut 3 Prozent im Vergleich zu 2021 voraus. Die SPÖ würde ihren historisch niedrigen Stimmenanteil halten, die Grünen 4-5 Prozent verlieren (weil zuständig für das hoch emotionalisierte Thema Autos in der Stadt), die NEOS gut 3 Prozent gewinnen. Die Mehrheit der „dunkelrot-rot-grünen“ Koalition mit ca. 53 Prozent der Stimmen wäre gesichert.
2021 gelang der KPÖ mit Kahr an der Spitze den ÖVP-Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl nach vier Amtsperioden und 18 Jahren mit 3 Prozent Vorsprung zu schlagen. Ein Überraschungssieg. Nagl zog sich aus der Politik zurück und die Stadt-Koalition mit der FPÖ war ebenso Geschichte. Allerdings war dieser Sieg kein Zufall, sondern das Ergebnis langjähriger Basis- und Aufbauarbeit der Grazer Kommunisten.
Elke Kahr – vom Einsatz für die einfachen Leute zur Stadtmutter
1961 in Graz geboren, wurde Elke Kahr als dreijähriges Kind vom Ehepaar Kahr – sie Verkäuferin, er Schlosser – adoptiert und wuchs in einem Arbeiterbezirk auf. Nach dem Besuch der Volks-, Haupt- und Handelsschule arbeitete sie bei der Österreichischen Kontrollbank und absolvierte die Abendhandelsakademie mit Matura. Mit 22 Jahren wurde sie KPÖ-Aktivistin, errang 1993 ihr erstes Gemeinderatsmandat und übernahm innerparteiliche Verantwortung. Mentor und großes Vorbild war ihr Ernest Kaltenegger, der unter anderem als „Engel der Mieter“ berühmt war für seine bürgerorientierte Sozialarbeit und 2003 die KPÖ zu einem Rekord-Stimmenergebnis von 20,8 Prozent führte.
Ohne große ideologisch-weltanschauliche Propaganda sich konkret und tatkräftig für Menschen in Not und sozial Schwache einsetzen.
Aus dieser Zeit stammt die bis heute gültige und ausgebaute Art der Grazer KPÖ-Polit-Praxis. Ohne große ideologisch-weltanschauliche Propaganda sich konkret und tatkräftig für Menschen in Not, für sozial Schwache und Bedürftige einsetzen. Ein ganz entscheidendes Instrument dazu ist der Verzicht sämtlicher KPÖ-Mandatare auf einen beträchtlichen Teil ihres Gehalts: alles, was die Obergrenze von 2.500 Euro überschreitet, wird in einen Solidaritätsfonds eingezahlt, aus dem Bedürftigen – Alte, Kranke, Arbeitslose, Obdachlose, Alleinerziehende etc. – geholfen wird.
Seit der Einführung dieser „Selbstbesteuerung“ im Jahr 1998 wurden von allen KPÖ-Mandataren gemeinsam insgesamt 3,2 Millionen Euro (3.203.050,95 genau) abgegeben. 26.338 Personen und Familien in Notlagen wurden so unterstützt. Eine unmissverständliche Haltung in Zeiten, in denen ÖVP, FPÖ und die liberalen NEOS jede Form der Erbschafts- oder Vermögenssteuer ablehnen, zugleich allerdings die Zahl der österreichischen Dollarmillionäre zwischen 2024 und 2025 von 162.300 auf 196.000 gestiegen ist – also um 33.700 oder 21 Prozent in einem Jahr.
„Die Stadt gehört uns allen“
Diesen Leitsatz hört man von Elke Kahr regelmäßig. Damit zielt sie nicht nur auf Verteilungsgerechtigkeit, sondern auch und vor allem auf den Umgang mit den Mitbürgern, egal welcher sozialen Schicht oder Herkunft. In ihren vergangenen Funktionen als Stadträtin für Wohnung, Soziales, Verkehr führte sie eine „Politik der offenen Tür“ ein, die sie selbst als vielbeschäftigte Bürgermeisterin beibehalten hat. Jeder und jede kann anrufen, ein Mail schicken oder direkt zu ihr ins Rathaus zur Sprechstunde kommen.
Kritiker haben schon bei ihrem Amtsantritt 2021 Elke Kahrs Eignung für den Bürgermeistersessel infrage gestellt und sie als eine Art Mutter Teresa abgetan. So der Politologe Klaus Poier: „Die KPÖ verkauft sich als eine Art Caritas, die armen Leuten Geld gibt, auf billige Wohnungen setzt und offenes Ohr für die Bürger hat.“ (Zitat: Die Presse) Und der Grazer Soziologe Manfred Prisching schrieb in der „Kleinen Zeitung“: „Caritas, Nächstenliebe, konkrete Not lindern, Spenden verteilen – nichts dagegen einzuwenden, aber das ist nicht Politik.“ (Die Presse) In dieselbe Kerbe hauen jetzt die Vertreter der Grazer Opposition im Wahlkampf. Kahr mache hauptsächlich Politik, die nur einem Teil der Bevölkerung zugute komme und habe keine Zukunftsvision für die Gesamtentwicklung der Stadt. Ebenso sei der Haushalt mit zwei Milliarden Schulden aus dem Ruder gelaufen. Also fordern sie Sparmaßnahmen, „Strukturreformen“, mehr „Privat statt Staat“ und Förderung der Wirtschaft.
GRAZ – eine dynamisch wachsende, moderne Stadt
Die steirische Landeshauptstadt ist in den letzten zehn Jahren um knapp 30.000 auf heute 345.000 Einwohner gewachsen (308.000 mit Hauptwohnsitz). 52.000 davon kommen aus anderen EU-Ländern, 50.000 sind Nicht-EU-Bürger (14,4 Prozent), 63.000 sind Studierende an fünf Universitäten und zwei Fachhochschulen. Außerdem kommen täglich an die 80.000 Pendler in die Stadt zur Arbeit im öffentlichen Dienst, Handel und Gewerbe und in den bedeutenden Industriebetrieben wie Magna Steyr (Autoteile-Zulieferant), dem Anlagenbauer Andritz oder dem AVL Forschungszentrum für Motorenentwicklung. Und last but not least hat Graz ein vielfältiges Kulturleben, u.a. mit dem weit über die Grenzen hinaus bekannten „Steirischen Herbst“ als Höhepunkt.
Fünf-Jahres-Bilanz und Visionen der Elke-Kahr-KPÖ
Die 65-jährige Bürgermeisterin hat seit jeher ihre betont diskret-freundliche Erscheinung beibehalten – meist ungeschminkt, in unauffälliger Alltagskleidung und mit Verzicht auf spektakuläre Aktionen jeglicher Art. Selbst ihre Kritiker und Gegner sollten jedoch längst ihren naiven Glauben verloren haben, bei Elke Kahr und ihrem Team handle es sich lediglich um eine Wohltätigkeits-NGO. Denn die KPÖ – witzelnd auch „KahrPÖ“ genannt – hat sehr klare und gefestigte Grundsätze. So heißt es im Wahlprogramm: „Es gibt keine Bank und keine anonymen Geldgeber, die uns vorschreiben können, was wir tun dürfen und was nicht. Wir sind für die Menschen da, die keine Lobby haben. (…) Soziales darf nicht untergehen; Privatisierung ist Diebstahl am öffentlichen Eigentum; Ohne Privilegien geht’s auch: Helfen statt Reden – diese Losungen sind für uns keine leeren Worte. Wir sind diesen Grundsätzen verpflichtet und drehen deshalb unsere Fahne nicht nach dem Wind.“
Dementsprechend hat das Linksbündnis in den vergangenen fünf Jahren einen Mietdeckel für 4.500 Gemeindewohnungen eingezogen (mit Mieten die 40 Prozent unter jenen am freien Markt liegen). 420 neue Gemeindewohnungen wurden gebaut und vergeben, 300 sind in Fertigstellung, 655 wurden saniert und Grundstücke für die Errichtung weiterer 400 wurden sichergestellt. Ebenso wurden Grundstücke zwecks Ausbau des öffentlichen Verkehrs – Geh- und Fahrradwege – angekauft und in neue Straßenbahnen und Busse, Parks und Spielplätze investiert.
Die heißen Streitthemen
Unter besonders scharfem Beschuss der Opposition steht die Grüne Stadträtin für Verkehr Judith Schwentner. Sie sei eine „Autohasserin“, weil der Verkehr in der Innenstadt spürbar eingeschränkt wurde, allerdings bei Beibehaltung von Parkplätzen für die dort wohnenden Anrainer. Weil der Ausbau von Park-and-Ride-Parkplätzen am Stadtrand ebenso hinterherhinkt wie jener von Parkgaragen und die Lieferungen der neuen Straßenbahngarnituren, komme es im Stadtverkehr zum Dauer-Stau. Vor allem die FPÖ fordert außerdem, dass die Anfrage zum Erhalt einer Gemeindewohnung erst nach fünfjährigem Hauptwohnsitz in Graz gestellt werden könne – die Kahr-Regierung hat die nötige Ansässigkeitsfrist auf ein Jahr reduziert. Als drittes brennendes Problem sehen sämtliche Parteien die Klein- und Drogenkriminalität, die besonders an drei Hotspots der Stadt rasant gestiegen ist. Doch während ÖVP und FPÖ darin ein Versagen der Stadtregierung und das Fehlen eines umfassenden Sicherheitskonzepts sehen, entgegnet Elke Kahr, sie sei im Dauerkontakt mit dem Polizeikommandanten, um weitere Maßnahmen zu ergreifen. Was bei der eingangs erwähnten TV-Debatte erstaunlicherweise vollkommen fehlte, war die sonst in Österreich allzeit dominierende „Ausländerfrage“. Die Worte Migranten, Asylanten, Einwanderer & Co. kamen kein einziges Mal vor – von gewisser Seite möglicherweise nur aus taktischen Gründen.
Und die Grazer und Grazerinnen? In einer vom ORF durchgeführten Umfrage sind von den 800 Befragten mit der Arbeit der Linkskoalition 11 Prozent sehr zufrieden, 40 Prozent ziemlich zufrieden, 24 Prozent wenig zufrieden und 16 Prozent gar nicht zufrieden. Dabei fallen die Bewertungen von Jüngeren und Menschen mit Matura besser aus als jene der Älteren und der Menschen ohne Matura.
Das Beharren auf den Parteinamen KPÖ und das historische Erbe
Immer wieder muss sich Elke Kahr die Frage stellen lassen, warum sie und ihre Partei am Namen KPÖ festhalten – vor allem von den vielen ausländischen Journalisten, die nach Graz reisen, um das österreichische Ausnahme-Wunder zu erkunden. Denn so anerkennenswert heldenhaft der Widerstandskampf der österreichischen Kommunisten gegen den Nationalsozialismus und das Hitler-Regime waren, so unrühmlich war die Rolle der KPÖ in den Zeiten des Ungarnaufstandes 1956, der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 und der wenn auch widerwilligen Moskautreue bis zur Implosion der Sowjetunion.
Anstatt den Parteinamen zu wechseln, will sie ihm offenbar eine neue Bedeutung geben.
Sowohl hinsichtlich der Wählerzahlen, politisch und auch im Ansehen der österreichischen Öffentlichkeit konnte die KPÖ nie eine überzeugende Erneuerung etwa in Richtung Eurokommunismus wie die Schwesterparteien in Italien, Spanien oder Frankreich vorweisen. Eine verjüngte Neugründung wurde erst Anfang der 2000er Jahre begonnen. Heute sieht sich die Bundes-KPÖ als globalisierungskritische, sozial-ökologische und feministische Partei im Stile der LINKEN in Deutschland. Bei Elke Kahr klingt das noch moderater und könnte sicher von vielen der Jungen Generation der SPÖ und Anhängern Andi Bablers unterschrieben werden: „Unser großes Ziel ist eine Gesellschaft, die sich Sozialismus nennt – auf demokratischem Weg. Das ist eine große Weltanschauung, die man nur mit Reformen erreicht. Eine solche Gesellschaft kann man nur von unten nach oben aufbauen.“ (Zitat: Der Standard) Anstatt den Parteinamen zu wechseln, will sie ihm offenbar eine neue Bedeutung geben – und letztlich ist, zumindest in Graz, Kahr ja selbst zur politischen Marke geworden.
Das Grazer Beispiel macht Schule – in Salzburg
Was Ernest Kaltenegger und Elke Kahr in jahrelanger Basis-Aufbauarbeit zum Erfolg geführt hat und die Neuausrichtung der Bundespartei haben in den letzten drei Jahren zu einem weiteren „Wunder“ geführt. Und zwar in einer Region, in der man es sicher nicht erwartet hätte, im doch insgesamt sehr bürgerlichen Salzburgerland. Dort hat sich eine Abspaltung der rebellischen Jungen Grünen mit der KPÖ zur KPÖ PLUS geformt und 2023 bei den Landtagswahlen mit 11,66 Prozent der Stimmen vier Mandate errungen. Nur ein Jahr später folgte ein spektakulärer Erdrutschsieg bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen: von 3,7 Prozent gelang der KPÖ PLUS ein Sprung auf 23,12 Prozent und auf 10 der 40 Gemeinderatssitze. Der charismatische Frontmann Kay-Michael Dankl ist seitdem Vizebürgermeister Salzburgs. Auch hier galt und gilt die in Graz erprobte Polit-Praxis. Bürgernähe, soziales Engagement, grüne Themen, Selbstbesteuerung, konkrete Hilfe, Authentizität und Redlichkeit. Solcherart könnte sogar die Bundes-KPÖ neue Flügel bekommen.
Kommentare
Immer vorwärts ✊️
Immer vorwärts ✊️
Legen die Latte hoch, die…
Legen die Latte hoch, die Damen und der Herr im Geiste!!
Herz, Hirn und Hand" für ganzheitliche Politik:
- das Herz für Empathie und Werte,
- das Hirn für faktenbasierte und strategische Vernunft sowie
- die Hand für das konkrete, praktische Umsetzen...
-die Zwergenmännlichkeitgeister daneben, wirken dadurch noch lächerlicher.....
Die Frau KAHR führt vor,…
Die Frau KAHR führt vor, wie sich eine vernünftige Stadt/Gemeinde-Verwaltung verhalten sollte ...!
Eines stimmt: in Graz werden…
Eines stimmt: in Graz werden keine Kinder gekocht und gegessen und es gibt auch noch kein Gulag.
Warum wird aber im Artikel nicht erwähnt, dass Graz eine der am stärksten verschuldeten Gemeinden Österreichs ist und dass der Schuldenberg unter kommunistischer Führung von etwa 1,6 Milliarden auf fast 2 Milliarden angestiegen ist?
Warum wird nicht von der fehlenden Distanzierung von den Verbrechen der Kommunisten berichtet? In Graz wird z.B. von den Kommunisten mit Sprüchen wie „Elke Kahr Ultras - Welcome to Leningraz“ geworben.
Ich als Liberaler habe ja durchaus Verständnis für Leute, die Sympathien für anarchokummunistische Ideen hegen und gehe da auch teilweise mit. Aber hört mir doch bitte auf mit der Romantisierung des parteipolitischen Kommunismus auf.
Antwort auf Eines stimmt: in Graz werden… von Oliver Hopfgartner
....oh geben sie grad ein…
....oh geben sie grad ein beispiel für zwergenmännlichkeit? Sie machen das sehr glaubwürdig.....
Antwort auf ....oh geben sie grad ein… von Herta Abram
Mir ist klar, dass Sie keine…
Mir ist klar, dass Sie keine inhaltliche Kritik üben können. Lustig ist, dass Sie ausgerechnet ein sexistisches ad-hominem-Argument wählen.
Ich lebe seit etwa 18 Jahren in Graz, daher kann ich die Verhältnisse hier wahrscheinlich etwas besser beurteilen als Sie es können.
Inhaltlich haben Sie wohl nichts beizutragen?
oh......fehlende Reflexion…
oh......fehlende Reflexion führt oft dazu, dass die Komplexität von Welt- und Menschenbildern nicht erfasst wird. Das Phänomen – die Fixierung auf reine „Inhalte“, um mangelnde Tiefe zu überspielen – ist ein bekanntes soziologisches und psychologisches Verhaltensmuster.....übrigens haben dies alle Zwergenmännlichkeiten gemeinsam...
Antwort auf oh......fehlende Reflexion… von Herta Abram
Erneut ein persönlicher…
Erneut ein persönlicher Angriff bei völliger Ausblendung der Inhalte um die es geht. Diese Art der Respektlosigkeit einem Mitmenschen gegenüber wirft ein schlechtes Licht auf Sie.
Ich gebe Ihnen nochmal eine Gelegenheit die persönliche Ebene zu verlassen und auf die Sachebene zurückzukehren:
Halten Sie es etwa für vernünftig, wenn eine Kommunistin eine bereits überschuldete Stadt Jahr um Jahr um weitere 70-80 Millionen verschuldet?
Falls ja, welche konkreten Projekte hat die KPÖ in Graz mit diesen Schulden auf den Weg gebracht, die sich nachhaltig positiv auswirken und die Neuverschuldung rechtfertigen?
In Graz ist es z.B. so, dass ich als Privilegierter mit einem privilegiertem Einkommen für etwa 65 € eine Saisonkarte für ALLE Freibäder in Graz (es müssten sechs sein) bekomme. Was daran ist sozial gerecht? Die KPÖ gibt Geld aus, das die Stadt nicht hat und viele Wähler halten brav die Hand auf. Das mag vieles sein, aber aus meiner Sicht ist es nicht sozial, es ist nicht gerecht und nachhaltig ist es auch nicht.
Antwort auf Erneut ein persönlicher… von Oliver Hopfgartner
..„.Diese Art der…
..„.Diese Art der Respektlosigkeit einem Mitmenschen gegenüber wirft ein schlechtes Licht auf Sie“usw... wie lustig von Ihnen und wie lächerlich.... noch immer zu feige für Männerberatung?
Die Grazer haben Frau Kahr…
Die Grazer haben Frau Kahr gewählt. Ein Zeichen dafür, dass sie mit der Politik dieser bewundernswerten Frau zufrieden sind.