Ambiente | Brennerblockade
Priorität: Freier Warenverkehr?
Foto: SALTO/Andy Odierno
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Bezüglich des Begriffes vom …
Bezüglich des Begriffes vom „Freien Warenverkehr“ herrscht ein weitverbreiteter Irrglaube, dass Fahrverbote oder sonstige Verkehrsbeschränkungen auf der Straße diesen freien Warenverkehr verletzen würden! Dem ist aber nicht so, denn der Begriff meint nur die Zollfreiheit und Freiheit von anderen Maßnahmen, die Ungleichheiten erzeugen würden.
Hier ein Auszug aus einem Text des Europaparlamants:
„Der freie Warenverkehr – die erste der vier Grundfreiheiten des Binnenmarkts – wird durch die Abschaffung von Zöllen und mengenmäßigen Beschränkungen sowie durch das Verbot von Maßnahmen mit gleicher Wirkung gewährleistet. Die Grundsätze der gegenseitigen Anerkennung, der Beseitigung physischer und technischer Hindernisse und der Förderung der Normung wurden hinzugefügt, um zur Vollendung des Binnenmarkts beizutragen. Durch die Annahme des Neuen Rechtsrahmens im Jahr 2008 wurden die Vorschriften für die Vermarktung von Produkten, der freie Warenverkehr, das Marktüberwachungssystem derEU und die CE-Kennzeichnung erheblich gestärkt. Darüber hinaus wurde der Grundsatz dergegenseitigen Anerkennung weiter gefestigt, der für eine breite Palette weiterer Produkte gilt,die nicht durch die Harmonisierung innerhalb der EU abgedeckt sind.“
Ob jetzt ein LKW im Stau steckt oder nicht bzw. nur bei Tag fahren darf oder nicht, wird nicht erwähnt. Entscheidend ist nur, dass auf dem Transportweg keine Zölle anfallen.
In risposta a Bezüglich des Begriffes vom … di Sigmund Kripp
Präzise erklärt, Herr Kripp!…
Präzise erklärt, Herr Kripp!
Man sollte aber nicht übersehen: laut einem Bericht der Tageszeitung vom 14.05 gehen die Wirtschaftsvertreter der Handelskammer davon aus, dass die achtstündige Sperrung des Brennerkorridors „gegen den freien Personen- und Warenverkehr, ein Grundrecht der Europäischen Union, verstößt“.
Juristische Kompetenz, so wichtig.
In risposta a Präzise erklärt, Herr Kripp!… di Christoph Moar
Wenn diese Herren sich so…
Wenn diese Herren sich so sicher sind, dann sollen sie klagen.
Mein Eindruck von heute, nach Rückkehr von Matrei ist, dass die Welt nicht zusammengebrochen ist!
„...weder die italienische…
„...weder die italienische noch die Südtiroler Politik spielen derzeit mit. Südtirol steht gewissermaßen mit einem Bein auf beiden Seiten.“
.....wegen situationsbedingter „Einbeinigkeit“ sucht die svp ihren Machterhalt in Prinzipienlosigkeit und Opportunistismus und möchte uns dies als Pragmatismus verkaufen?? ...Das ist nicht dem Land dienen!
Für mich hat die svp ihren inneren Kompass verloren, - solch Verlust führt ja oft zu Orientierungslosigkeit, Überforderung und Werteverblassung ...
Werte-Check täte gut und Authentizität wiederherstellen...
Danke für dieses informative…
Danke für dieses informative Interview.
Ob Österreich es sich hier tatsächlich „einfach nur einfach macht“, weiß ich nicht. Immerhin gibt es bis zum Brenner deutlich mehr RoLa-Verbindungen als über den Brenner hinaus; und auch die Lkw-Kontrollen, von denen nicht zuletzt Südtirol verkehrssicherheitstechnisch profitiert, sind bekanntlich nicht gratis zu haben.
Die Verbindung der wirtschaftlichen Ballungsräume Bayern/Baden-Württemberg und Lombardei/Piemont kann jedenfalls nicht dauerhaft auf Kosten der Alpenländer organisiert werden. Meines Erachtens zeigt sich hier vor allem die strukturelle Fragilität des italienischen Transportsystems: trotz Platzhirschen zu viele Padroncini, zu viele Kleinstunternehmen – und damit entsprechend schwierige Voraussetzungen für technologische und organisatorische Modernisierung.
Hinzu kommt, zumindest in Richtung Brenner, eine Eisenbahninfrastruktur, die den aktuellen Anforderungen nicht erst seit gestern hinterherfährt. Mein persönlicher Indikator ist dabei stets der Vergleich Südtirols mit dem Bundesland Tirol: Dort verfügen auch Mittelbetriebe und kleinere Gewerbegebiete vielfach über einen bedienten Gleisanschluss; bei uns hingegen ist das eher eine romantische Erinnerung, aber noch keine realistische Zukunft.
Südtirol kann diese Realität natürlich weiterhin verdrängen – oder, Sinner sei Dank, emotional-nationalistisch überkompensieren. An der Grunddiagnose ändert das wenig: Die italienischen Fragilitäten sind Südtirols Klotz am Bein.
In risposta a Danke für dieses informative… di WerPram
...verstehen sie mich nicht…
...verstehen sie mich nicht falsch werpram.
Wie umgehen mit „Klötzen“, wie Rom, Brüssel, Wolf, Migration, Klimakrise,...verdrängen, sich weiter als Opfer höherer Mächte inszenieren, um dann bei „Schuld sind die anderen“ steckenbleiben und noch rechtsrechter werden? Dato!
Oder doch sich von starren Narrativen zu lösen und kreative, partizipative Wege finden, um nachhaltigere und gerechtere Zukünfte (für möglichst viele Menschen+Mit-und Umwelt) entwerfen?
Sehr geehrte Frau Abram, ich…
Sehr geehrte Frau Abram,
ich bin grundsätzlich ein „grün-roter Kapitalist“, befürworte eine sozial- und ökologisch eingerahmte Marktwirtschaft. Dazu gehört ein effizientes Transportsystem für Menschen wie für Güter. Selbstredend müssen wir Konsummuster und Wohlstandsdefinitionen überdenken und verändern.
Europa und die Auflösung von Nationalstaaten wäre für mich so ein Narrativ. Konkreter: europäische Verkehrsinfrastrukturen, verwaltet von Regionen und Bürger:innen.
Zitat: „... europäische…
Zitat: „... europäische Verkehrsinfrastrukturen, verwaltet von Regionen und Bürger:innen.“:
diese Aussage beinhaltet meiner Meinung nach eine contradictio in se.
- regionale Verkehrsstrukturen, verwaltet von Regionen und Bürgern;
- europäische Verkehrsstrukturen, verwaltet von der EU.
Nur so kann es wohl funktionieren.
Ein L K W - Fahrer bewegt…
Ein L K W - Fahrer bewegt maximal 25 Tonnen Nutzlast ...!
Mit der Eisenbahn bewegen 2 Lokomotitiv-Führer über 1.000 Tonnen Nutzlast + müsste schon allein deshalb deutlich billiger + pünktlicher liefern können, wenn die pao...........
Politiker die Struktur dafür die Strukturen geschaffen hätten ...!
„... + nicht ihre k…
„... + nicht ihre k.......... Griffel beim Betrieb + der Verwaltung ............!“
Es ist einfach zu viel. Der…
Es ist einfach zu viel. Der Verkehr über den Brenner. Nicht nur Brummis, sondern zusätzlich die ganzen Gardasee- und Adria-Pilger. Ich staune immer wieder, was Dänen und Holländer sich da in der Hitze so antun. Die einzige wirkliche Alternative ist die Schiene. Vor Ort können dann LKWs und Mietwagen übernehmen. Da hat sich die Politik noch nichts Brauchbares einfallen lassen (warum wohl, ein Schelm, wer Übles denkt).
Im viel-gelobten + als…
Im viel-gelobten + als Lösung aller Verkehrs-Probleme hoch gefeierten B B T, werden alle Züge entweder mit 80 km/h über den Brenner zuckeln oder der Waren-Verkehr findet unpünktlich + un-zu-verlässig wie immer, in den späten Nachtstunden statt ...!