Chronik | Staatspräsident

Italia's Got President

Wer folgt Giorgio Napolitano als Staatspräsident (oder -präsidentin) nach? Ein Überblick über die möglichen Kandidaten und Kandidatinnen.

Vermutlich Ende Jänner wird es soweit sein. In geheimer Abstimmung werden Abgeordnete, Senatoren sowie Delegierte aus allen italienischen Regionen ein neues Staatsoberhaupt wählen, nachdem Giorgio Napolitano in seiner Rede zum Jahresabschluss den Rücktritt angekündigt hat. Die zur Wahl stehenden Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen – wählbar sind alle Italienerinnen und Italiener, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Lang ist die Liste mit den Namen der Anwärter und Anwärterinnen auf das höchste Amt im italienischen Staat, und sie wächst von Stunde zu Stunde. Anlass, um sich einen Überblick der ins Spiel gebrachten Männer und Frauen zu verschaffen.

Zahlreiche PD-Spitzenvertreter machen sich für eine Kandidatur von Romani Prodi stark. Der ehemalige Ministerpräsident und Ex-EU-Kommissionspräsident war bereits vor zwei Jahren zur Wahl gestanden, jedoch konnte er nicht die vorgeschriebene Mehrheit auf sich vereinen. Vor zwei Wochen hat Ministerpräsident Matteo Renzi Prodi im Regierungssitz empfangen – Hinweis auf eine mögliche Kandidatur? Für Prodi spräche auch die Erfahrung und sein politisches Gewicht auf internationaler Ebene – unabdingliche Voraussetzungen, die der neue Staatspräsident in Zeiten der nationalen und weltweiten Krise mitbringen muss. Internationales Prestige besäße auch Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank und Wunschkandidat von Angela Merkel. Dieser hat jedoch Spekulationen umgehend aus dem Weg geräumt und verkündet, er wolle kein Politiker werden, sondern sein Mandat in Frankfurt bis Ende 2019 ausüben.

Ausschlaggebend für die Kandidatenwahl des PD wird auch die Unterstützung von Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia sein. Am kommenden Donnerstag, 8. Jänner, soll es ein Treffen zwischen Renzi und Berlusconi geben, der bereits große Toleranz bei der Unterstützung möglicher Kandidaten des PD angekündigt hat. Als Favorit der FI hingegen wird Giuliano Amato gehandelt, ehemaliger Ministerpräsident und seit 2013 Richter am Verfassungsgerichtshof. Ein weiterer Verfassungsrichter – Sergio Mattarella – steht auf der Liste der möglichen Kandidaten, die vom PD ins Rennen geschickt werden könnten. Für seine Kandidatur spricht seine DC-Vergangenheit. Denn laut einem ungeschriebenen Gesetz wäre nach Napolitano nun wieder ein Exponent aus den Reihen der katholischen Kreise am Zug, das höchste Amt im Staat einzunehmen. Ausgezeichnete Beziehungen zum Vatikan besitzt Pierluigi Castagnetti, der großes Vertrauen vonseiten Renzis genießt und für einige PD-Leute der geeignete Kandidat für das Amt wäre. Außerdem kursieren im PD Namen wie jener des Turiner Bürgermeisters Piero Fassino oder des Unterstaatssekretärs Graziano Delrio, während andere auf Dario Franceschini, Pietro Grasso, Fabrizio Saccomanni oder Pier Ferdinando Casini wetten.

Hoch im Kurs stehen der aktuelle Finanzminister Pier Carlo Padoan und der Präsident der Antikorruptionsbehörde, Raffaele Cantone. Gegen die beiden technischen und weniger politischen Figuren spricht der ausdrückliche Wunsch Matteo Renzis, eine “personalità Politica, con la P maiuscola” als Nachfolger für den scheidenden Napolitano zu ernennen. Oder als Nachfolgerin. Denn laut der Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini ist die Zeit reif für eine Frau an der Spitze des italienischen Staates. Die Präsidentin des Verfassungsausschusses im Senat, Anna Finnochiaro, käme ebenso infrage wie die Menschenrechtsaktivistin und Ex-EU-Kommissarin Emma Bonino oder die ehemalige Ministerin für Chancengleichheit Roberta Pinotti sowie Maria Pia Garavaglio, ehemals Präsidentin des italienischen Roten Kreuzes.

Erneut im Spiel ist, wie bereits vor zwei Jahren, auch Stefano Rodotà. Der angesehene Jurist und Universitätsprofessor konnte damals auf die Unterstützung des Movimento 5 Stelle – die ihren Wunschkandidaten diesmal per Online-Befragung ermitteln wollen – sowie der Linkspartei SEL zählen. Geht es nach dem Wunsch zahlreicher Intellektueller, könnte der nächste Staatspräsident Italiens auf den Namen Roberto Benigni lauten. Auch Slow-Food-Gründer Carlo Petrini wird viel Sympathie – unter anderem von Autor, Regisseur und Sohn des Nobelpreisträgers Dario Fo, Jacopo Fo - entgegengebracht. Inwieweit Benigni und Petrini jedoch an dem Posten interessiert sind, sei dahingestellt.

Last but not least ist auch der Name von Napolitanos Sohn Giulio ins Spiel gebracht worden. Auf Wunsch seines Vaters war dieser bereits Unterstaatssekretär der Regierung Monti. Wird er nun sein politisches Erbe antreten? Nein, zumindest noch nicht. Denn gegen eine Kandidatur Giulio Napolitanos spricht sein Alter: Mit 45 Jahren ist er zu jung.

Welche Namen auch immer schlussendlich auf der Liste der zur Wahl stehenden Männer und Frauen landen werden, eines will man im PD unter allen Umständen vermeiden: ein Wahlchaos wie vor zwei Jahren, bei dem keiner der PD-Kandidaten, wie anfänglich geplant, die nötige Mehrheit erhielt, was schließlich zum Rücktritt des damaligen Parteisekretärs Pierluigi Bersani geführt hatte. Matteo Renzi wird seinen Kandidaten oder seine Kandidatin daher mit viel Bedacht und Kalkül küren.

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Mensch Ärgerdi… So., 04.01.2015 - 14:57

*Kotz* *Würg* Mit der Ausnahme von Bonino und Rodotà, ein Name schlimmer als der andere und alle samt Garanten dafür das alles so bleibt wie es ist.

So., 04.01.2015 - 14:57 Permalink