Politik | Bozen 2016

„Beide Seelen in unserer Brust“

Spätestens am Freitag will die SVP Bozen die Sondierungsgespräche mit Tagnin und Caramaschi hinter sich haben. Steger sieht große Koalition als „Lösung auf Zeit“.

Dass SVP-Senator Karl Zeller über die Medien der Bildung einer Mitte-links-Koalition im Bozner Rathaus das Wort redet, lässt Dieter Steger unberührt. Die „Zurufe aus Rom“ seien wohl eher in Richtung der dortigen Regierung gewendet als in Richtung Landeshauptstadt, sagt der SVP-Stadtobmann. „Entscheiden tut Bozen“. Noch vor dem Wochenende wollen er und Christoph Baur, bis zur Gemeinderatswahl am 8. Mai SVP-Bürgermeisterkandidat, die Gespräche mit den Stichwahl-Kandidaten Mario Tagnin (Uniti per Bolzano und Lega Nord) und Renzo Caramaschi (PD und Lista Caramaschi) hinter sich bringen. „Beide Kandidaten wissen, dass wir auf ihren Anruf warten.“ Anschließend will die Volkspartei dann intern über die Ergebnisse der Gespräche beraten.

Eine große Koalition zwischen italienischem Mitte-rechts- und Mitte-links-Lager einerseits und Volkspartei andererseits wäre in Stegers Augen in der augenblicklichen Situation eine gute „Lösung auf Zeit“. „Ich bin überzeugt, dass eine derartige Konstellation viele Blockaden lösen würde, die sich in den letzten Jahren aufgestaut haben.“ Die SVP könnte sich in einer großen Koalition mit Links und Rechts durchaus wohlfühlen, meint er: „Wir haben ja schließlich beide Seelen in unserer Brust.“ Zur Frage, wer genau Teil dieser großen Koalition sein könnte, zum Beispiel auch die Lega Nord, sagt Steger: „Im Moment schließen wir nur Casapound aus. Wir müssen jetzt sehen, was sich die beiden Bürgermeisterkandidaten vorstellen; erst dann können wir Näheres zu möglichen Koalitionen sagen.“ Welche Vorschläge will die SVP aber Caramaschi und Tagnin auf den Tisch legen? „Wir haben zehn bis 15 Punkte definiert, die wir ansprechen wollen. Wichtig ist uns zum Beispiel der muttersprachliche Unterricht in deutschen Kindergärten und Schulen, außerdem die Einführung des Subsidiaritätsprinzips und die Reform der Geschäftsordnung des Gemeinderates.“

Weniger gelassen als Steger reagiert der SVP-Wirtschaftsflügel auf Zellers „Zuruf aus Rom“. „Keine Einmischung, bitte“ hieß es heute an die Adresse des Senators. „Die SVP-Wirtschaft von Bozen verbittet sich jede Einmischung von außen. Die Landeshauptstadt und ihre Bürger dürfen nicht das Faustpfand für parteipolitische Strategien sein.“ Mit Zeller hatte auch Unterstaatssekretär Gianclaudio Bressa (PD) den Boznern eine Koalition aus SVP und italienischen Mitte-links-Listen empfohlen. Die voreilige Festlegung auf einen Kandidaten wäre falsch, kontert der SVP-Wirtschaftsflügel. Und legt sich trotzdem ein klein wenig fest: „Wir können uns nicht wieder von vorneherein an ein Linksbündnis ketten, mit dem wir, und wir meinen dabei die Ökosozialen, schlechte Erfahrungen gemacht haben.“

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Rudi Rieder Do., 12.05.2016 - 12:23

Natürlich wäre dem Witschaftsflügel die große Koalition sehr willkommen, haben doch alle daran beteiligten ihre Zustimmung zu sämtlichen Großprojekten (Flughafen, Verbrennungsofe-Fernwärme, Umfahrungstunell, Bahnhofsareal,...) bereits bekundet. Da hätte man doch völlig freie Fahrt (Reinhard Mey würde sagen ....aufs Riff)!
Schade, wenn die SVP bei zwei Seelen in einer Brust keinen Platz für Öko und Soziales hat.

Do., 12.05.2016 - 12:23 Permalink