60 Tage Zeit
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"Eines der beiden Projekte wird sich als das bessere herausstellen, und das wird der Gemeinderat Ende Oktober dann begutachten," meint Bürgermeister Luigi Spagnolli optimistisch zum weiteren Prozedere in Sachen PSU - Plan für eine städtebaulichen Umstrukturierung (PSU) des Bereichs zwischen Südtirolerstraße, Perathonerstraße, Bahnofsallee und Garibaldistraße. Die Dienststellenkonferenz, jene Kommission die nun über die beiden eingereichten Verbauungsprojekte der Gruppen KHG (Signa) und Erlebnishaus (Oberrauch) beraten wird, ist am Montag, 18. August zum ersten Mal zusammengetreten. Nun soll innerhalb von 60 Tagen gemeinsam mit den beiden Projekteignern an den Vorschlägen gefeilt werden. "Die beiden Pläne müssen noch verbessert werden, um den Vorgaben der Gemeinde Bozen genauer zu entsprechen," so Spagnolli.
Den Vorsitz der Kommission führt der Generaldirektor der Gemeinde Bozen, Helmut Moroder. Zur Arbeitsgruppe gehören Beamte und Techniker aus den Abteilungen Raumplanung, Vermögen und Wirtschaft der Stadtverwaltung und jener der Landesämter: Stefano Rebecchi als Verantwortlicher für die Marschroute, Fulvio Rizzolo, Giovanni Seppi, Ulrike Pichler, Mario Begher, Fabiola Petilli, Anton Aschbacher, Günther Burger, Hansi Felder und Giulio Lazzara.
"Eine Dienststellenkonferenz wird dann einberufen, wenn ein Verwaltungsverfahren zu komplex wird," erklärt Spagnolli. Zuletzt geschehen bei den Arbeiten zum Dokumentationszentrum am Bozner Siegesdenkmal, auch da sei eine Expertenkommission mit der Ausarbeitung eines äußerst heiklen Themas betraut worden. "Mir ist wichtig zu betonen, dass diese Arbeit der Dienstellenkonferenz nun in aller Ruhe vor sich gehen sollte, ohne jegliche Einmischung der Politik," fügt der Bürgermeister hinzu. Keine maximale Transparenz also und die Einbeziehung von "Mehrheit, Gemeinderat und VertreterInnen der Wirtschaft, des Sozialen und der Umweltverbände", wie sie etwa Gemeinderat Guido Margheri forderte? Ganz im Gegenteil, meint Spagnolli, "die Politik soll sich nicht in jedem Moment des Lebens einer Stadt einmischen", die Ziele seien gesetzt worden, eine Entscheidung wurde getroffen, jetzt müsse man die Verwaltung arbeiten lassen.
Er, Spagnolli hofft darauf, dass jetzt, nach einigen Fehlern, das Richtige getan werde. Der Masterplan der Gemeinde Bozen sei genauso Grundlage für die Arbeit der Dienststellenkonferenz wie der Artikel 55 quinquies, der es Privaten erlaubt, am Bauleitplan mitzumischen. "Beide Vorgaben sind dazu da, neue Wege zu finden, um der öffentlichen Hand Kraft, Geld und Ressourcen von außen zukommen zu lassen. Die Pläne sind nicht perfekt und auch wir als Stadt haben das Recht, Fehler zu machen, doch jetzt können die Projekte noch einmal nachgebessert werden."
Das könnte so laufen, und Ende Oktober könnte der Gemeinderat den Plan für die städtebauliche Umstrukturierung entweder René Benko oder der Oberrauch-Gruppe zuschlagen; 60 Tage sind eine lange Zeit in einer Geschichte, in der es bisher nahezu jede Woche Neuigkeiten aus den Kaufhaus-Lagern gab. Mal abwarten.