Chronik | Autonomie

Arnos Retourkutsche

"Nicht alle haben den Finanzpakt verdaut", sagt Landeshauptmann Kompatscher. Er will Kritikern und Neidern der Sonderautonomie in Rom das Wasser abgraben.

“Beschwert euch doch bei den Provinzen Trient und Bozen.” Arno Kompatscher kann den Satz nicht mehr hören. Immer wieder seien diese Worte zu vernehmen, und zwar direkt in Rom, berichtet ein etwas genervt wirkender Landeshauptmann. Genauer gesagt, aus dem Finanzministerium, wo Südtirol derzeit “nicht gerade beliebt ist”. Es seien Funktionäre, weniger Politiker, die den Neid gegen die Autonomen Provinzen schüren. Neid, der auch angesichts des Finanzpaktes zwischen Bozen, Trient und Rom grassiert.

Es gibt heute noch Leute, die der Meinung sind, Südtirol sei eine privilegierte Provinz.
(Arno Kompatscher)

Das besagte Abkommen aus dem Jahr 2014 legt fest, dass die beiden Provinzen je knapp 480 Millionen Euro an Rom abführen müssen. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Indessen setzen die italienischen Regierungen – angefangen unter Mario Monti und von Matteo Renzi nun weitergeführt – ihren Sparkurs munter fort. Im Fokus: die Regionen – mit Ausnahme jener mit Sonderstatut. Die Missgunst scheint vorprogrammiert. Gepaart mit der Tatsache, dass einige Funktionäre, so Kompatscher, “den Finanzpakt nicht verdaut zu haben scheinen” habe das zur Folge, dass bewusst Fehlinformationen verbreitet werden. Etwa, was den finanziellen Beitrag Südtirols und des Trentinos zum Haushalt des italienischen Staates betrifft. “Das Finanzministerium gibt den Regionen mit Normalstatut zu verstehen, dass Südtirol und das Trentino der Grund sind, weshalb sie tiefer in die Tasche greifen müssen”, erklärt Kompatscher. Weil man sich hierzulande weigere, freiwillig mehr Geld an Rom abzutreten, so die Begründung.

Die Folge der wenig seriösen Kampagne bekommen er und sein Trientner Amtskollege Ugo Rossi auch auf offiziellen Treffen zu spüren: Anfeindungen und Schuldzuweisungen vonseiten den Vertretern anderer Regionen. “Es ist nicht legitim, uns die Schuld für irgendetwas zu geben, wir sind Nettozahler und kosten den italienischen Steuerzahler keinen Cent”, will der Landeshauptmann klargestellt wissen. Insbesondere seien Beschwerden jener Regionen fehl am Platz, die zu den Nettoempfängern gehören, also mehr Geld aus dem Staatshaushalt bekommen als sie dort einzahlen. Um “ein weiteres Mal Klarheit zu schaffen” haben Arno Kompatscher und Ugo Rossi die Präsidenten der italienischen Regionen für Donnerstag nach Rom geladen. Die Botschaft, die der Landeshauptmann mit dorthin nimmt – eine Retourkutsche: “Beschwert euch lieber bei jenen, die zu viel ausgeben und es bis heute nicht geschafft haben, den eigenen Haushalt in Ordnung zu bringen.”