Meran: Wer zieht ins Rennen?
In der Südtiroler Volkspartei sind die Würfel bereits gefallen. Wie versprochen, hat die Meraner Parteiführung noch vor Weihnachten die drei KandidatInnen für die SVP-Vorwahlen Ende Jänner bestimmt. Wenig überraschend wird nun Gerhard Gruber als starker Mann in die Basiswahl gehen. Der Kandidat des mächtigen Zeller-Unterberger-Lagers liegt zumindest bei den Vertretern des Stadtkomitees und der SVP-Fraktion klar vorne: 14 Stimmen gingen an den aktuellen Präsidenten der Stadtwerke Meran und Geschäftsführer der Bozner Marienklinik, mit acht Stimmen folgt ihm Stadträtin und Wirtschaftsvertreterin Gabi Strohmer, Außenseiter bleibt mit fünf Stimmen der Arbeitnehmervertreter Peter Enz.
Ob die stärkste Partei im Land ihre aktuelle Schwäche bei den WählerInnen in der Passerstadt mit einem Mann gutmachen kann, der so klar als politischer Weggefährte Karl Zellers gekennzeichnet ist und mit seiner Sammlung an Posten in Entscheidungsgremien nicht gerade als Mann der Erneuerung verkauft werden kann, wird sich erstmals Ende Jänner zeigen. Nicht ohne Einfluss auf das Ergebnis der Vorwahlen, an der diesmal neben SVP-Mitgliedern alle Meraner Wahlberechtigten teilnehmen können, wird aber die Frage sein, wer die Alternative zum SVP-Kandidaten oder der SVP-Kandidatin sein wird. Oder konkreter gesagt: Ob es gelingt, eine starke parteiübergreifende Alternative zum SVP-Kandidaten aufzustellen.
Allianzen mit wem?
Eine Frage, die trotz verschiedenster Anläufe und Ankündigungen der vergangenen Monate immer noch offen ist. „Wir haben noch nichts entschieden, zumindest einen Monat werden wir noch brauchen“, sagt Vize-Bürgermeister Giorgio Balzarini von der Lista Civica per Merano. „Sicher ist, dass wir einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten oder Kandidatin stellen werden“, antwortet Cristina Kury von den Grünen, „doch wir warten jetzt einmal ab, was sich im Mitte-Links-Lager tut.“
Der Aufruf, dass sich dort etwas tun muss, kam bereits im vergangenen Sommer vom PD. Dort gibt es nach fünf Jahren in der Opposition klare Ambitionen wieder die Regierungsbank zu drücken – und das Meraner Mitte-Rechts-Experiment der auslaufenden Legislatur zu beenden. „Fünf verlorene Jahre sind genug“, hatte die langjährige Meraner Parteisekretärin Vanda Carbone bereits im Sommer angekündigt und einen breiten Verhandlungstisch für alle Mitte-Links-Kräfte der Stadt vorgeschlagen. Mit diesem Wunsch nach einer Bündelung von Kräften steht der PD keineswegs alleine da.
„La Civica per Merano hat bereits im Juni die Bereitschaft signalisiert, aus diesem scheinheiligen System eines tutti contro tutti in campagna elettorale auszusteigen“, schreibt Diego Cavagna in seiner Rubrik der aktuellen Ausgabe von “Il Protagonista“, dem Blatt der Bürgerliste. Die Bemühungen, dies tatsächlich auf breiter Ebene inklusive SVP zu machen, und auch dank gemeinsamer Vorwahlen bereits im Vorfeld der Wahlen ein Programm und eine Regierungsmannschaft vorzuschlagen, seien gescheitert. Doch wie der immer noch starke Mann bei La Civica hervorhebt: „Wenn wir es schaffen, ideologische Positionen zu überwinden, bleibt immer noch die Möglichkeit, einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten zu stellen.“
Schwierige Dreiecksbeziehung
Genau dort liegt aber immer noch die größte Herausforderung – und zwar vor allem im Dreieck PD, La Civica und Grüne. Bereits bei den letzten Koalitionsverhandlungen hatte sich der PD mit der von Teilen der Partei getragenen Position aus dem Spiel genommen, eine gemeinsame Regierung nur mit den Grünen und der SVP, aber nicht mit der Lista Civica zu akzeptieren. „Sie haben immer eine Politik des Ausschlusses betrieben und am Ende sind sie selber ausgeschlossen worden“, wirft Giorgio Balzarini dem PD noch heute vor. Gleichzeitig kam von La Civica jedoch bereits nach der ersten Einladung zu einem gemeinsamen Tisch des Centro-Sinistra die klare Meldung: „Nur ohne die Grünen“.
„Hier gibt es immer noch ethnische Hürden“, sagt Vanda Carbone. Offiziell ausgesprochen sind die verschiedenen Bedenken laut der langjährigen Meraner PD-Vertreterin, die wohl nicht mehr selbst als Kandidatin im Mai antreten wird, bislang allerdings nicht. „Wir haben nur inoffiziell die Botschaft, dass es die Bereitschaft gäbe, mit uns und der Liste von Nerio Zaccaria eine Allianz zu bilden“, sagt sie. Eine Option, die wiederum beim PD wenig Begeisterung auslöst. „Uns geht es nicht darum, italienischsprachige Kräfte zu bündeln, sondern jene Kräfte zu bündeln, die unabhängig von ihrer Sprachgruppe, eine ähnliche politische Vision haben“, so Carbone. Doch auch rein zahlenmäßig biete nur eine Allianz mit den Grünen tatsächlich die Chance, der SVP die Stirn zu bieten – und sie im besten Fall bei einer Bürgermeister-Stichwahl zu schlagen. „Doch meiner Einschätzung nach will La Civica gar keinen Nicht-SVP-Bürgermeister“, sagt Vanda Carbone, „für sie ist es weit bequemer, weiterhin gemeinsam mit der SVP zu regieren.“
Premiere für Fünf-Sterne-Bewegung
Alles Aussagen, die nicht gerade Hoffnung auf die allseits gewünschten neuen Allianzen machen. Mehr Gewissheit soll es schon Anfang Jänner geben. „Wir werden die Grünen und die Lista Civica in jedem Fall gleich nach den Weihnachtstagen offiziell zu Verhandlungen einladen“, kündigt die PD-Vertreterin an. Sollten dort die ideologischen Gräben nicht überwunden werden, freuen sich nicht nur Gerhard Gruber & Co, sondern auch der Movimento 5 Stelle. Immerhin hat der vor mehr als zwei Jahren gegründete Meraner Meet Up im Mai seine Premiere bei den Gemeinderatswahlen. Und bei der Generalprobe, den Europawahlen im vergangenen Frühjahr, wurde die Fünf-Sterne-Bewegung mit 13 Prozent der Stimmen immerhin drittstärkste Kraft nach SVP und PD. Im Gegensatz zu den meisten ihrer politischen Konkurrenten hat das Meetup-Komitee bereits eine vorläufige Kandidatenliste mit rund 15 Bewerbungen und seinen Bürgermeisterkandidaten. „Wer das ist, werden wir allerdings erst nach Weihnachten in einer Vorstellung bekanntgeben“, sagt Francesca Schir vom Meraner Meetup.
Kann sich der Movimento entgegen seiner sonstigen Prinzipien vorstellen , in Meran doch Teil einer Allianz zu werden? „Die Diskussion dazu ist noch nicht ganz abgeschlossen“, antwortet Schir. „Doch laut aktuellem Stand bleiben wir der Position treu, nie a priori andere politische Kräfte und Parteien zu unterstützen.“ Das Meraner Rennen ist eröffnet. Sein Ausgang ist aber noch alles andere als gewiss.