Politik | Opposition

„Ci rivediamo a settembre“

Kein Misstrauensantrag der Opposition gegen die Regierung Spagnolli: Die Opposition kann sich auf keine gemeinsame Gangart einigen.

Prägnanter kann man die politische Lage in der Landeshauptstadt wohl nicht auf den Punkt bringen: „Il Comune non ha una maggioranza, e nemmeno una opposizione“, erklärte 5-stelle-Gemeinderat Rudi Rieder laut Alto Adige nach der Sitzung der Bozner Oppositionsparteien am Donnertag Abend. Ziel des Treffens? Den Text des Misstrauensantrags gegen die Regierung Spagnolli zu definieren und die zwölf dafür nötigen Unterschriften einzusammeln. Zwei verschiedene Vorschläge lagen dafür vor, einer von der Lega Nord, einer vom Movimento 5 Stelle. Doch am Ende des Treffens ging man unverrichteter Dinge wieder auseinander. Denn auch innerhalb der Opposition fehlt es an Einigkeit, wie Bozen am besten aus seiner verfahrenen Situation herauskommt. Während die 5-Sterne-Bewegung jetzt den richtigen Moment sieht, die Regierung nach Hause zu schicken, bleiben die italienischen Mitte-Rechts-Parteien bei ihrer vorsichtigen Haltung: Was bringt es zu wählen, bevor wir ein neues Wahlrecht haben, kann man ihre Bedenken verkürzt ausdrücken. Und so lautet das Ergebnis des Treffens vorerst einmal: „Wir sehen uns im September wieder.“

Der (vorläufig) lachende Sieger bleibt Luigi Spagnolli: Auf seiner Facebook-Seite erzählte der Bozner Bürgermeister am Donnerstag ausführlich den Treffen und Aktivitäten seines Tages. Um seinen Bürgermeistertag mit einem süffisanten Satz abzuschließen: 

„Perché, mentre ci sono consiglieri comunali che annunciano mozioni di sfiducia (peraltro mai pervenute: per antica abitudine, io parlo delle cose che faccio, non di quelle che farò...), qui non si parla, si lavora. Per la città. Per la Bolzano che amiamo.“