Politica | SVP Obmannschaft

Achammer: "Stehe grundsätzlich zur Verfügung"

Der Landesrat für Kultur, Bildung und Integration, Philipp Achammer war in Wien und hat den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz getroffen. Die Frage nach seiner Kandidatur als möglicher SVP-Obmann beantwortet er vorsichtig optimistisch.

Herr Achammer, Sie waren auf der Versammlung der SVP-Parteijugend am Samstag in Marling, welche Stimmung haben Sie da wahrgenommen, lag ein Putsch um Manuel Raffin wirklich in der Luft?

Philipp Achammer: Grundsätzlich war ich erst einmal erfreut über die gute Präsenz im Saal, in einer so schwierigen Situation wie wir uns derzeit befinden, ist die Jugend ein recht gutes Barometer. Was die Abstimmung selbst betrifft, war mir nicht bekannt, dass es eine geplante Absetzung des bisherigen Landesjugendferenten hätte geben sollen, Manuel Raffin hat dann seine Kandidatur auch zurückgezogen. Aber ich finde daran nichts Negatives, es wurde auch im Vorfeld schon diskutiert, ob ein Wechsel notwendig ist oder nicht. Es ist nicht a priori negativ, wenn Situationen nicht immer eindeutig sind. Wichtiger waren auch auf der JG-Versammlung die Fragen, wie schaffen wir es, neue junge Leute anzusprechen, ist unsere Struktur noch zeitgemäß, das sind Überlegungen mit denen sich auch die neue Führung beschäftigen wird.

Man hat den Eindruck, in den Parteigremien ist grundsätzlich ein Wechsel erwünscht, nun steht im Mai auch der SVP-Obmannwechsel an und die Parteijugend hat sich ganz klar für Sie ausgesprochen. Wie lautet Ihre Antwort?

Im Moment bin ich schon erfreut, dass die SVP-Parteijugend so klar hinter mir stehen würde; ein solches Statement stand ja nicht auf der Tagesordnung, sondern wurde spontan abgegeben. Die Frage nach den Kandidaten für die Obmannschaft wird sich in diesen Tagen entscheiden. Ich habe bereits mehrmals schon gesagt, es geht hier nicht um meine Ambitionen, sondern darum, eine gute Lösung für die Partei in einer nicht ganz einfachen Situation zu finden. Heute abend ist Parteileitung und auch die Sitzungen in den Bezirken starten heute. Die Frage lautet hier an alle, wie können wir Glaubwürdigkeit und Vertrauen wieder herstellen. Ich sage, ich könnte es mir vorstellen, hier mitzuhelfen. In diesem Sinne biete ich meine Beteiligung an und lege das in die Hände jener, die das mitentscheiden.

Sie sagen also nicht grundsätzlich Nein zu einer Kandidatur für die SVP-Obmannschaft, sondern, "ich bin bereit".

Kategorisch Nein sage ich nicht, weil ich der Meinung bin, jetzt darf keiner kategorisch Nein sagen, der eine verantwortungsvolle Position innerhalb der Partei innehat. Vor allem nicht jene, und damit meine ich mich mit, die über die Partei in ein höheres Amt gekommen sind. Diese SVP-Exponenten tragen eine besondere Verantwortung.

Es ist eine Mords-Herausforderung angesichts des angeschlagenen Rufs der Politik, aber auch wegen der Parteischulden von 5 Millionen und der Mandatare, die jetzt sagen, wir wollen erst ein Sanierungskonzept sehen, bevor wir weiterhin für die Partei bürgen. Verstehen Sie das?

Das ist grundsätzlich in Ordnung, es gibt ja ein solches Sanierungskonzept, darüber muss die Parteileitung nochmal beraten. Finanzen sind meiner Ansicht nach eine parteiinterne Angelegenheit, wir haben beim Bezirkstreffen im Jänner auch schon das Konzept vorgestellt. Es ist legitim, dass wer der Partei finanziell helfen soll, auch das Konzept im Detail einsehen darf. Auch wenn wir alle für die Partei da sein sollten, grundsätzlich, gerade in einer solch prekären Situation.

Haben Sie selbst eine solche Bürgschaft geleistet?

Ja, bereits zu meiner Zeit als SVP-Landessekretär, weil es den Beschluss gibt, dass jene die ein Einkommen aus der Politik bzw. ihrem Mandat beziehen und in der Parteileitung sitzen, also auch ich, einen Teil der finanziellen Sicherstellung mittragen sollen.

Welche Summe war das?

Eine nicht ganz geringe Summe, aber im Detail möchte ich das nicht sagen, da die Finanzen eine parteiinterne Angelegenheit bleiben sollen.

Wann werden die Kandidaten für die Obmannschaft entschieden?

Ab heute abend finden die Bezirksausschüsse statt, dort können Vorschläge für die Kandidaten gemacht werden. Bis zum 15. Tag vor der Wahl müssen Kandidaturen entsprechend unterzeichnet oder bestätigt in der Parteileitung einlangen. In Vorbereitung der Landesversammlung gibt es dann noch eine Parteiausschussitzung, wo dann die Kandidatenliste beschlossen wird.

Sie waren am Wochenende in Wien und haben dort auch den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz getroffen, war das der Hauptgrund für den Wien-Besuch?

Es hat mehrere Treffen gegeben, aber jenes mit ihm war schon der Hauptpunkt; ich bin mit ihm persönlich sehr gut befreundet, wir sind zur gleichen Zeit in die Politik gegangen und waren zur gleichen Zeit Vorsitzende der jeweiligen Jugendbeweung. Seinen und meinen Beruf zu diskutieren, die Entwicklung, die Jugendpolitik, das war eine sehr nette und konstruktive Begegnung.