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Europawahlen

Ein Chamäleon namens SVP

Antreten wird man mit Berlusconis Forza Italia. Den Wahlkampf für die Europawahlen im Mai will die SVP jedoch mit CSU und ÖVP bestreiten.
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Wäre die SVP ein Tier, sie würde derzeit wohl am ehesten einem Chamäleon ähneln. Je nach Situation und Kontext legt die Volkspartei zur Stunde eine beeindruckende Anpassungsfähigkeit an den Tag. Während man in Bozen den Pakt mit der Lega besiegelt, schimpft man von Brüssel aus auf Matteo Salvini. In Rom unterzeichnet man einen Antrag des PD, um Druck auf die 5-Sterne-Lega-Regierung auszuüben. Für Europa hat man sich Berlusconis Forza Italia als Partner gewählt – doch den Wahlkampf will man lieber mit anderen bestreiten. Ein entsprechendes Abkommen ist bereits in Ausarbeitung: mit der bayerischen CSU und der ÖVP von Sebastian Kurz.

“Wir werden unsere politische Zusammenarbeit verstärken und im EU-Wahlkampf als europäische Volksparteien auch gemeinsame Initiativen setzen”, richtet SVP-Obmann Philipp Achammer aus. Diese Woche hat er sich in Bozen mit CSU-Generalsekretär Markus Blume getroffen, Gespräche mit der ÖVP sind bereits geplant. Es soll ein ausdrücklich “politisches Abkommen” werden, basierend auf den “gemeinsamen Wertvorstellungen” von SVP, CSU und ÖVP. Das Abkommen mit Forza Italia hingegen – notwendig geworden, weil der PD der SVP aufgrund des Bündnisses mit der Lega in Südtirol die Tür zugeschlagen hat – bezeichnete Achammer zuletzt lieblos als “letzte Möglichkeit, in Brüssel überhaupt vertreten zu sein”.

Zu CSU und ÖVP hingegen legt der Parteiobmann ein klares Bekenntnis ab. “Man stehe zum europäischen Gedanken und bekenne sich zum Abbau der Grenzen”, heißt es in einer Aussendung, die am Donnerstag Nachmittag aus der SVP-Zentrale versandt wird. Dabei stehen gerade die ÖVP und die CSU bzw. deren Parteivorsitzende Sebastian Kurz und Horst Seehofer in ihren Heimatländern nicht gerade für eine Politik der offenen Grenzen.

Wie dem auch sei, ein “gemeinsamer Weg der Volksparteien” sei vonseiten der Südtiroler Volkspartei bereits beschlossen, heißt es. CSU und ÖVP sind, wie die SVP und Forza Italia, Mitglieder der großen Europäischen Volkspartei (EVP) und unterstützen den CSUler Manfred Weber als Spitzenkandidaten auf europäischer Ebene. Am Montag will die SVP parteiintern “das Prozedere zur Kandidatennominierung” diskutieren und genehmigen. Dass der amtierende EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann als Spitzenkandidat der Volkspartei für die Wahlen am 26. Mai antritt, dürfte wohl so gut wie fix sein. Laut Parteistatut können auch Vorwahlen unter den Parteimitgliedern durchgeführt werden, um den Spitzenkandidaten zu ermitteln.

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Commenti

Ritratto di Ingo Dejaco

Als Chamäleon könnte man eine Partei bezeichnen, die ihre Politik je nach Bedarf ändert - trifft auf die SVP nicht wirklich zu, eher im Gegenteil ... die Argumentation ist deshalb - mit Verlaub - ein klein wenig an den Haaren herbei gezogen.
Als konservative Partei der Mitte hatte man für die Bildung der Südtiroler Koalition kein italienisches Pendant zur Hand, ergo musste man - entweder nach links oder nach rechts - abbiegen. Die Unterstützung eines PD-Antrags, der unser Ehrenamt in Schutz nimmt, hier als weiteres Argument ins Feld zu führen: gleichfalls weit gegriffen.
Und zu Europa: Immer schon waren ÖVP, CDU und CSU die der SVP am nächsten stehenden Parteien, die Politik in Brüssel und Straßburg nachgerade linear. Auch weiterhin macht leider das Minderheiten benachteiligende Wahlgesetz ein "Taxi" notwendig, diesmal ein azurblaues.

Ritratto di Oliver H.

Was bleibt denn der SVP anderes übrig? Wir alle wissen doch, dass das eine reine Zwecksgemeinschaft ist.

Man sieht daran aber auch, dass das EU-Wahlrecht zum Teil minderheitenfeindlich ist, wenn man denn überhaupt von einem (einheitlichen) EU-Wahlrecht sprechen kann.

Wie wäre es, wenn man das EU-Wahlrecht dahingehend ändert, dass man die EU in Wahlkreise einteilt und jedes Territorium dann einen Vertreter entsendet? Tirol hätte dann zwei Parlamentarier, wenn man den aktuellen Parlamentarier-Bevölkerungsschlüssel anwendet.

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