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Europa

Die Weiterentwicklung der Demokratie

"Die überzeugten DemokratieverfechterInnen müssen ihrer Vision zur Entwicklung in Europa neue Konturen verleihen und Antworten auf die Bedürfnisse der Menschen geben."
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Die von Karl Gudauner in seinem Beitrag dargelegten Inhalte wie :
"Die überzeugten DemokratieverfechterInnen müssen ihrer Vision zur Entwicklung in Europa neue Konturen verleihen und Antworten auf die Bedürfnisse der Menschen geben." ... "Sie müssen offensiv die Fehler eines Rückfalls in nationale Eigenbrötelei und der Aufgabe der Werte der Solidarität und des Respekts vor der Würde der Menschen aufzeigen." ... "Die kulturelle und politische Diskussion zur Zukunft Europas muss inhaltlich geführt werden und" ... "die Frage stellen, an welchen Werten wir uns künftig orientieren wollen".
erachte auch ich als wesentlich für die Weiterentwicklung Europas. Die Fragen bedürfen der Antworten durch rasches, konkretes Handelns seitens der verantwortlichen Politiker. Die dafür geeigente Struktur scheint mir in einer Föderation der Vereinigten Staaten Europas zu liegen, die subsidiär organisiert ist und die Bürger auch durch direkt-demokratische Möglichkeiten transparent einbezieht..

 

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Kommentare

Bild des Benutzers Oliver H.

Solidarität funktioniert meiner Meinung nach am besten in kleineren Gruppen. So funktioniert z.B. eine Allmende dann am besten, wenn die Nutzer sich gegenseitig kennen. Je größer eine Gruppe wird, desto eher entstehen negative Dynamiken.
Die Anzahl der ernsthaften sozialen Kontakte eines Menschen ist begrenzt (Dunbar-Zahl).

Auch ein Blick auf verschiedene Staaten zeigt, wozu zu große Staaten führen. Die größten Staaten dieser Erde waren meist wenig solidarisch und sozial. Das war schon beim römischen Reich so und ist in den USA nicht anders.

Dass die "vereinigten Staaten von Europa" mehr Solidarität schaffen würden ist reines Wunschdenken. Es ist wahrscheinlicher, dass genau das Gegenteil eintritt.

Ich würde sogar das genaue Gegenteil vorschlagen: Sozialversicherung etc. sollte nicht an größere, überstaatliche Strukturen abgewälzt werden, sondern eher dezentralisiert werden. Warum z.B. nicht die Gewerkschaften dadurch aufwerten, dass man ihnen (wie es vor Bismarck der Fall war und auch gut funktionierte) die Arbeitslosenversicherung überträgt? Ich denke dadurch würde man die "Solidarität" wie sie sich Trojer wünscht besser stärken können.

Bild des Benutzers Christian Mair

Um die Notwendigkeit einer europäischen Republik zu verstehen, muss man eine wirtschaftliche Perspektive einnehmen, die die ungelösten Zusammenhänge zwischen Handelsbilanzüberschüssen, den Erfolg Deutschlands auf Kosten anderer EU- Staaten oder auch das verlorene Primariat der Politik zugunsten irgendwelcher kurzfristiger Erfolge von Lobbyvereinen u.ä. im Auge hat.

Die von Oliver Hopfgartner angesprochene Solidarität entsteht vielleicht gerade erst durch die Institutionalisierung von Sozialversicherungen, Arbeitslosenversicherung oder auch Bürgerrechten wie Wahlrecht oder Pressefreiheit. Gerade die regionale Umsetzung wie z.B. die Südtiroler Autonomie im Rahmen einer, in diesem Fall italienischen, Republik und der (europäischen) Republikgedanken sind kein Widerspruch. Ganz im Gegenteil: vermag diese Art des Föderalismus den Widerspruch zwischen identitären Strömungen und den aus wirtschaflticher Sicht notwendigen politischen europäischen Integrationsprozess aufzulösen. Und wer widerspricht heute noch der Tatsache, dass ökologische, migratorische, sicherheitspolitische oder ökonomische Herausforderungen auf einer übernationalstaatlichen Ebene gelöst werden können?

Vordenker dieser Bestrebungen gibt es längst:
Ulrike Guerot und Robert Menasse: Warum Europa eine Republik werden muss
https://www.youtube.com/watch?v=U979-GxJNCw

Yannis Varoufakis tritt in Deutschland bei den Europawahlen an
https://www.abendblatt.de/politik/article215870009/Yanis-Varoufakis-trit...

oder
Heiner Flassbeck
"......Stattdessen brauchen wir eine Koordination der Lohnpolitik – und eine Korrektur von Deutschlands grundfalscher Politik der letzten fünfzehn Jahre." (H. Flassbeck)
"Die Lücke in der Wettbewerbsfähigkeit zwischen Frankreich und Italien auf der einen und Deutschland auf der anderen Seite muss beseitigt werden. Sie kann man nur dadurch beseitigen, dass man in Deutschland die Löhne sehr viel stärker erhöht über eine sehr lange Zeit, und dass Italien und Frankreich – sie machen schon sehr moderate Lohnpolitik – so weitermachen wie bisher, so dass sich die Lücke irgendwann schließt oder sogar ins Gegenteil verkehrt wird. Das muss man aber in der Zwischenzeit abfedern durch eine massive Nachfrage des Staates." (H. Flassbeck)

+1-11
Bild des Benutzers Karl Trojer

Alla fine sono le idee, le convinzioni più profonde, che condizionano lo sviluppo, lo stallo o la distruzione delle nostre comunità. Vale la pena battersi per il ben-comune ! Ossia per : la pace, la libertà responsabile, il diritto di ogni essere umano di poter vivere degnamente, la salvaguardia della nostra terra . Il neo-liberalismo non si è dimostrato capace a generare questi beni. Il libero mercato non estsite e non è rivolto all´essere umano. La strage che la speculazione finanziaria illimitata sta producendo, sia contro l´economia reale, che contro le economie sociali dei paesi più poveri va dominata ! Salvare il nostro pianeta, è dovere essenziale della nostra generazione, altrimenti lasceremo ai nostri nipoti un futuro in degrado. Per risolvere i problemi delle migrazioni da guerre e povertà occorre intervenire con soluzioni pacificatrici inanzitutto in Siria, Jemen, Palestina e offrire agli Stati africani, senza indugio, il massimo appoggio finanziario, di formazione, di infrastrutture e nuovi posti di lavoro. La gente in fuga va trattata con rispetto e solidarietà, essa non va richiusa in grandi centri ma distribuita sui territori comunali dove il contatto uomo-uomo crea empatia e futuro, ed agevola il loro ritorno in patria. Tutto ció presuppone un´EUROPA forte e solidale. Il nuovo turbo-populista di Trump, il suo ex. consulente che acquista un centro di formazione per populisti a Roma, va tenuto d´occhio e idonei metodi di comunicazione con la gente servono a formare un nuovo credo in un´EUROPA comune, sociale ed efficiente.

Bild des Benutzers Georg Lechner

Die Weiterentwicklung der Demokratie muss berücksichtigen, wodurch die repräsentative Demokratie westlichen Zuschnitts in Misskredit geraten ist: " Die Regierungsmacht ist den Möglichkeiten des hiesigen Parlamentarismus zu weit enteilt." (Chefredakteur Hämmerle im gestigen Leitartikel https://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/1015587_Tausend-Mal-p... ) Die Regierungsmacht ist ihrerseits in der Abhängigkeit von den Geldgebern der Wahlkämpfe (nicht nur in den USA, dem Mutterland der Plutokratie) und in Angst vor medialer Hinrichtung durch die Blätter mit den höchsten Auflagen und den meisten presserechtlichen Beanstandungen, die ihrerseits am finanziellen Tropf der Inserenten hängen.

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