Politik | Provozierte SVP

Wem gehört das Edelweiß?

Die SVP ist gereizt und geht in die Offensive. Das Parteiabzeichen der SAP sei abgekupfert, beschwert sich Martin Alber: „Wir sehen nicht mehr zu.“
Nuovi sistema ticketing
Foto: Salto.bz

Martin Alber will sich nicht für dumm verkaufen lassen. Mit Entschiedenheit weist der neu designierte SVP-Parteisekretär die Vorwürfe zurück, die am 8. August aus der Feder von Mainrad Mairl und seiner neu gegründeten SAP (Südtiroler Arbeitnehmer Partei) flossen. „Zunächst geht es um das Logo, um unser Edelweiß, das sie abkupfern. Da fängt es an“, moniert Alber. Außerdem werde in keinster Weise mit Prinzipien der Fairness vorgegangen, „wir diskutieren gerne über sachliche Fragen mit diesen Menschen, aber bitte in einem Ton und mit Mitteln, die sauber und fair sind“, beanstandet Alber. Das Edelweiß erregt die Gemüter der Volkspartei und wohl auch der auf den Kopf gestellte Volkspartei-Schriftzug, durch den SVP plötzlich zu SAP wird - ohne Querbalken beim "A".

Rechtlich disqualifizieren
In der ersten Presseaussendung warf Gewerkschafter Mairl mit Ausdrücken um sich, die provozieren möchten. Die Rede war von „bornierten Politikern“, prophezeit wurde, „Bürger fühlen sich von der herrschenden Partei verraten“, „die Sammelpartei hat ausgedient“ oder „mit vollen Hosen ist leicht stinken.“ Alber, selbst Kommunikationsexperte, lässt diese Fülle an Parolen nicht durchgehen. „Bis zu einem bestimmten Punkt schauen wir zu, aber irgendwann müssen wir handeln.“ Dieser Punkt sei nun erreicht, Rechtsanwälte der SVP werden mit dem Fall betraut, „um die WählerInnen nicht unnötig zu verwirren, behalten wir uns nach Prüfung der Wahlrichtlinien die Einleitung rechtlicher Schritte vor. Bereits das Abkupfern von Symbolen und Schriftzügen unseres Parteizeichens disqualifiziert eigentlich diese Bewegung bereits in ihrer Gründungsphase“, erklärt  der Parteisekretär.

Begehrte Arbeitnehmer
Die Zeiten werden heiß, die Landtagswahl rückt näher, Martin Alber hatte auf einen Aufschub gehofft. „Ja, wir hatten gedacht, es geht erst nach Ferragosto los, aber all die Parteigründungen jetzt haben einiges in Schwung gebracht. Man spürt, dass eine intensivere Phase des Wahlkampfes eingesetzt hat.“ Aus der Reserve gelockt, will die SVP nun nicht länger still halten und wagt einen Rundumblick:, „Wenn wir uns die Scheinheiligkeit des neuen Bündnisses von Pöder anschauen, dann möchte ich klar sagen, das ist eindeutig eine rechte populistische Partei, die sich plötzlich um das linke Gedankengut schart.“ Das Buhlen um die Arbeitnehmer sei bei allen deutschen Oppositionsparteien zu beobachten, meint Alber und sagt indirekt: So leicht, lassen wir uns unsere Wähler nicht nehmen. „Die SVP-ArbeitnehmerInnen sind das soziale Gewissen der Sammelpartei und damit unverzichtbar“, betont der Landessekretär der SVP.

Dass der PATT (Partito Autonomista Trentino Tirolese) gleich zwei schöne, gut sichtbare Edelweiß im Logo hat, erwähnt Alber nicht. Gleiches Recht für alle?