Politik | Neue Regierung

"GroKo"-Regierung in Deutschland

Nun können auch die Deutschen wieder regieren: am Montag, 16. Dezember wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und der SPD unterzeichnet.

Nun ist die „GroKo“ also Wirklichkeit, nicht nur in Österreich zwischen Rot-Schwarz, auch in Deutschland hat sich die Große Koalition zwischen Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) auf ein Regierungsprogramm einigen können, und damit dem Kurzwort GroKo zur Adelung „Wort des Jahres 2013“ verholfen. Das Wort zeige Sprachwitz und Spontanität und unter dem Hashtag #GroKo wurden auf Twitter die Neuigkeiten zur Bildung der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD kommentiert.

In vier Jahren, also 2017, soll es den Menschen in Deutschland besser gehen, gab Bundeskanzlerin Angela Merkel laut dpa-Bericht das große Ziel vor. Die neue Regierung werde solide Finanzen, Wohlstand und soziale Sicherheit für alle verfolgen. Mindestens 5 Projekte muss die neue Regierung dafür bewältigen: Energiewende, Rentenverbesserung, Mindestlohn, Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und Euro-Stabilisierung.

Heute, Dienstag 17. Dezember steht die Wiederwahl zur Kanzlerin an, ihre Vereidigung sowie jene des neuen Kabinetts.

„Zwölf Aufsteiger, vier Umsteiger, drei Absteiger“, titelt der Spiegel Online die neue Ministerliste. Die größte Überraschung dabei ist die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen, die das Verteidigungsministerium übernehmen wird. 

Natürlich gibt es bei der Operation von der Leyen auch das Risiko des Scheiterns: Das Wehrressort mit seinem gigantischen Apparat und der komplexen Unterteilung in eine politische und eine militärische Führung gilt als schwierig. Schon andere vermeintliche Stars hatten da ihre Probleme. Man erinnere sich etwa an Karl-Theodor zu Guttenberg.

Doch warum sollte Ursula von der Leyen nicht auch mit diesen Problemen fertig werden? Bislang bewies sie stets viel Geschick, wenn es darum ging, Probleme zu lösen. Sie ist führungsstark und mit einem guten Staatssekretär an ihrer Seite kann sie die anstehenden Themen wie die Wehrreform oder den Abzug der Truppe aus Afghanistan meistern.

Das Wort "Niederlage" kam in Ursula von der Leyens Wortschatz bislang nicht vor. Warum sollte sich nun plötzlich etwas daran ändern?

Die neue Ministerliste steht, fein säuberlich nach Parteien getrennt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, demnach erhalten CDU/CSU 8 Ministerien, die SPD sechs, weitere drei Staatsminister (2 CDU, 1 SPD) gibt es für das Kanzleramt.

Ein satirisch kommentiertes Kabinett gibt es im Magazin "Der Postillon", den "ehrlichen Nachrichten seit 1845".