Politik | Landtagswahlen 2013

Was passiert nach den Wahlen?

Südtirol hat gewählt, am 27. Oktober wurde ein neuer Landtag mit 35 Mandataren gewählt, von denen 12 zum ersten Mal angelobt werden. Wie geht es jetzt weiter, wie lautet das Prozedere, innerhalb wann ist mit einer neuen Landesregierung zu rechnen?

Die erste konstituierende Sitzung des neuen Landtages muss innerhalb von 20 Tagen, bzw. 3 Wochen nach der offiziellen Bekanntgabe der gewählten Mandatare einberufen werden. In dieser Sitzung werden die Abgeordneten vereidigt und der oder die Präsident/in des Landtags sowie der Vize gewählt. Auch der Landeshauptmann wird in dieser ersten Sitzung von den Landtagsabgeordneten gewählt. Nachdem Arno Kompatscher Spitzenreiter bei den SVP-Vorzugsstimmen ist (mit 81.000 Stimmen), wird er von seiner Fraktion als künftiger Landeshauptmann vorgeschlagen werden.

Der Landtag erteilt dann dem Landeshauptmann den Auftrag zur Regierungsbildung. Weil die SVP diesmal mit 17 Sitzen unter die Mandatsmehrheit gefallen ist, wird die Suche nach einem Koalitionspartner wichtiger sein als noch vor fünf Jahren, als man mit dem italienischen Partito Democratico zusammenging und so die Vertretung der Italiener in der Landesregierung gewährleistet war. Die Proporzregelung des Autonomiestatuts sieht vor, dass es diesmal nur 1 italienischen Vertreter in der Regierung bräuchte, doch könnte Arno Kompatscher als zukünftiger LH auch anders entscheiden und einen zweiten dazunehmen. Auch die Koalition mit einer dritten Partei ist im Bereich des Denkbaren.

Eine weitere Quote ist einzuhalten, die Frauen beanspruchen ihre Plätze, man rechnet mit dem Eintritt von drei Frauen in die Landesregierung, allerdings ist noch abzuwarten, ob die zukünftige Landesregierung aus 7 Mitgliedern oder aus 9 bestehen wird. Die letzte Landesregierung bestand aus den 7 Landesräten Thomas Widmann, Elmar-Pichler Rolle, Sabina Kasslatter-Mur, Roberto Bizzo, Christian Tommasini, Richard Theiner und LH Luis Durnwalder). 

Mit der neuen Landesregierung wird innerhalb von anderthalb bis zwei Monaten zu rechnen sein.

Hier der link zu den Vorzugsstimmen der einzelnen Parteien.