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Landesregierung

Circus Maximus

Arno Kompatscher muss entscheiden, ob er sich von Matteo Salvini seinen Stellvertreter diktieren lässt. Vieles spricht dafür, dass er nicht gehorchen wird.
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Massimo Bessone wird nicht nur von seinem Freunden Max genannt. Auch SVP-Obmann Philipp Achammer stellt den Südtiroler Lega-Chef durchaus kameradschaftlich so vor.
Max Bessone ist jener Lega-Vertreter aus dem neuen Quartett, der eindeutig den besten Draht zur SVP und vor allem zu Landeshauptmann Arno Kompatscher hat. Der Brixner Fernmeldeinformatiker gilt als umgänglich und politisch gemäßigt.
Bisher war man davon ausgegangen, dass Massimo Bessone als lokaler Verhandlungsführer der Lega bei den Koalitionsverhandlungen auch zum Landeshauptmann-Stellvertreter ernannt werden wird. Doch diesem Plan hat Matteo Salvini am Donnerstag einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Der Anlass: Ein Treffen zwischen dem mächtigen Lega-Chef und Innenminister und den vier Südtiroler Lega-Mandataren in Rom.
„Salvini ist der Meinung, dass Giuliano Vettorato Landeshauptmannstellvertreter werden soll“, sagt ein sichtlich enttäuschter Bessone am Abend nach dem Treffen zu salto.bz. Salvinis Argumentation: Giuliano Vettorato hätte als Stadtrat in Leifers mehr Verwaltungserfahrung.
Max Bessone sagt im Gespräch mit salto.bz aber auch einen Satz, der wie ein Hoffnungsschrei klingt: „Die Entscheidung liegt aber bei Arno“.
 

Kompatschers Entscheidung

 
Damit liegt der Ball beim Landeshauptmann. Rein formell wählt der Landeshauptmann sein Landesräte aus. Darauf legt Arno Kompatscher immer wieder Wert. Natürlich braucht er dafür auch den Konsens der eigenen Partei und des Koalitionspartners.
So haben Arno Kompatscher und die SVP die Lega absolut frei entscheiden lassen, wen die Partei in die Landesregierung schickt. Für Kompatscher wäre es viel einfacher und angenehmer gewesen, hätte die Lega Rita Mattei und nicht zwei Männer ernannt.
Dann hätte die SVP nicht allein die Frauenquote in der Landesregierung erfüllen müssen. Was wiederum in der Verteilung der Assessorate dem Landeshauptmann in die Hand gespielt hätte. Etwa bei der Ernennung von Gert Lanz. Doch dieser Zug ist abgefahren.
 
Arno Kompatscher

Landeshauptmann Arno Kompatscher: „Habe noch nicht entschieden“.

Die Ernennung des Stellvertreters erfolgt traditionell aber weniger nach parteipolitischer Logik als nach persönlicher Präferenz. Deshalb stellt sich jetzt die große Frage, ob der Südtiroler Landeshauptmann dem Diktat Salvinis folgen wird oder nicht. Vieles spricht dafür, dass Kompatscher anders entscheiden wird. Und Massimo Bessone zu seinem Stellvertreter macht.

Roms langer Arm

 
Arno Kompatscher und Philipp Achammer hatten zu Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Lega öffentlich darauf beharrt, dass es sich um ein lokalen Bündnis handle und man eine Einmischung aus Rom oder Mailand weder dulde noch wünsche.
Gekommen ist es bekanntlich aber völlig anders. Der Mann, der die Verhandlungen am Ende bestimmte war Roberto Calderoli. Kompatscher hat diese Entwicklung alles andere als goutiert.
 
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Treffen mit Salvini (ganz rechts Roberto Calderoli): Präferenz für Vettorato.

Zudem ist am vergangenen Samstag etwas passiert, was die bisherigen Abläufe auf den Kopf gestellt hat. Calderoli hat beim Treffen mit Kompatscher darauf bestanden, dass auch die SVP-Senatoren – vor allem Meinhard Durnwalder, zu dem der Vizepräsident des Senats den besten persönlichen Kontakt hat – beim Treffen mit Kompatscher dabei sind. Was dann auch geschah.
Dieses Arrangement hat innerhalb der SVP für einigen Unmut gesorgt. „Das hat es noch nie gegeben“, ärgert sich ein hoher SVP-Funktionär, „dass sich jemand erlaubt, eine Verhandlungsdelegation der SVP zu bestimmen“. Die Aussage ist auch ein Pfeil gegen SVP-Obmann Philipp Achammer, der das Zugeständnis gemacht hat.
Vor diesem Hintergrund wird die Forderung Matteo Salvinis Vettorato und nicht Bessone zum Stellvertreter zu ernennen, aber noch brisanter. Denn jetzt steht die Frage im Raum: Kann sich der Südtiroler Landeshauptmann seinen Vize von Matteo Salvini diktieren lassen?
Kann sich der Südtiroler Landeshauptmann seinen Vize von Matteo Salvini diktieren lassen?
Wer Arno Kompatscher kennt, der weiß, dass er sich bei der Bildung der Landesregierung selbst von seiner eigenen Partei nicht gerne dreinreden lässt. Deshalb dürfte Salvinis Diktat eher die Chancen von Max Bessone erhöht als geschmälert haben.
Arno Kompatscher selbst will sich auch hier nicht in die Karten schauen lassen. „Ich muss erst noch entscheiden“, sagt der Landeshauptmann zu salto.bz. „ich werde aber mit Bessone und Vettorato reden“. 
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Vettori, Vettorato, Mattei, Salvini, Bessone, Calderoli
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Politik

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Kommentare

Bild des Benutzers Greta Karlegger

Arno wird wohl Bessone zu seinem Vize küren. Und das dann als beklatschten Emanzipations-Akt von Salvini verkaufen.
"Circus Maximus", das trifft es. Oder "ludi circenses", auf Kosten der Glaubwürdigkeit der Politik.

Bild des Benutzers Peter Gasser

es wird eher eine „Salonlösung“ geben, bei der Schein gewahrt bleibt, aber ROM/MAILAND in der Substanz gehorcht wird.
Südtriol wird nicht mehr in Südtirol regiert, was sehr schade ist.

Bild des Benutzers Ralph Kunze

Wer von denen Vize wird, ist doch völlig wurscht

+1-12
Bild des Benutzers Ludwig Thoma

Kann ich mich jetzt darauf einstellen, dass bei jeder wichtigeren Entscheidung in Rom oder Mailand ein permesso geholt werden muss? Haben wir bald wieder Pferde als Senatoren?

Bild des Benutzers Oliver H.

Wieder mal ein aufgebauschtes Thema um Polemik zu erzeugen. Egal wen die Lega als Vize vorgeschlagen hätte, irgendetwas kann man doch immer beanstanden.

Fassen wir es doch mal zusammen: Ein Parteichef sagt welches Parteimitglied er für geeignet für einen politischen Posten hält. Was ist der Skandal dabei? Die Vizelandeshauptmänner des PD wurden doch auch immer schon vom PD vorgeschlagen. Mir wäre nicht bekannt dass Durnwalder oder Kompatscher die Vizelandeshauptmänner gegen den Willen des Koalitionspartners bestimmt hätte.

Dass die Lega Südtirol hier nicht selbst zu einer Entscheidung kommt, sondern Salvini fragen muss ist allerhöchstens ein Zeichen der Schwäche für die Lega Südtirol und ein Hinweis darauf, dass die SVP es wohl leicht haben wird. Es wird wohl nicht schwer sein der Lega Dinge unterzujubeln, die in Rom unterm Radar durchrutschen.

+1-11
Bild des Benutzers Manfred Klotz

Ich finde es auch normal, dass der Koalitionspartner angibt, wer aus seinen Reihen bestimmte Ämter bekleiden soll. Dabei geht es auch um interne Hackordnungen, die der andere Koalitionspartner nicht kennt. Die SVP lässt sich ja auch parteiintern von den Lobbys "empfehlen", wer in die Landesregierung aufgenommen werden soll. Auch die Angabe von Vettorato statt Mattei als zukünftiger Landesrat finde ich - angesichts der Tatsache, dass Vettorato bereits größere Verwaltungserfahrung hat- durchaus schlüssig.

+1-11
Bild des Benutzers Peter Gasser

„Hütet auch vor den falschen Propheten, die in Schafskleidern zu euch kommen, inwendig aber sind sie reißende Wölfe.“ (Bergpredigt, Mt 7,15)

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