Politik | Demokratie direkt

Selbstbestimmung ist ohne effiziente direkte Demokratie nicht machbar

Jeder, in unserem Lande, redet von Selbstbestimmung. Selbstbestimmung ist ohne direkte Demokratie, ohne direktes Mitspracherecht der Bürger, nicht machbar. Das geltende Gesetz zur Direkten Demokratie wird diesen Ansprüchen nicht gerecht und soll durch ein besseres ersetzt werden; dazu liegen bei allen Gemeindeämtern Südtirols bis zum 12.09.2013 zwei Unterschriftenbögen auf. Karl Trojer, Terlan
Hinweis: Dieser Artikel ist ein Beitrag der Community und spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung der SALTO-Redaktion wider.
grieser_platz.jpg
Foto: Salto.bz

Jeder, in unserem Lande, redet von Selbstbestimmung; das Verständnis davon ist allerdings sehr verschieden. Selbstbestimmung ist jedenfalls ohne direkte Demokratie, ohne direktes Mitspracherecht der Bürger, nicht machbar. Direkte Demokratie muss für den Bürger transparent, eindeutig, frei von Bevormundung durch gewählte Mandatare sein. Direkte Demokratie fordert ganz einfach gleiches Recht für Alle und sichert den Bürgern ihr Urrecht auf souveränes Entscheiden. Das geltende Gesetz zur Direkten Demokratie wird diesen Ansprüchen nicht gerecht und soll durch ein besseres ersetzt werden; dazu liegen bei allen Gemeindeämtern Südtirols bis zum 12.09.2013 zwei Unterschriftenbögen auf. Als ein Bürger dieses Landes, der nie "Untertan" war und es nie sein wird, ersuche ich die SüdtirolerInnen ehestens ihre Unterschriften einzubringen.  Karl Trojer, Terlan

Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier So., 25.08.2013 - 19:48

habe ich meine Unterschriften geleistet. Es irritiert mich sogar ein bisschen, dass hier die beiden Themen auf ein und dieselbe Ebene gehoben werden: Die Direkte Demokratie ist m. E. legitimes Anliegen und dazu das gute Recht aufgeklärter Bürger, was von der "Selbstbestimmung" à la Südtirol ganz und gar nicht gesagt werden kann: die ist im Gegenteil wenig mehr als der trübe Traum von ein paar wenigen, die gern mit dem Feuer spielen.

So., 25.08.2013 - 19:48 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Harald Knoflach
Harald Knoflach Mo., 26.08.2013 - 08:59

Antwort auf von Sylvia Rier

es wird deshalb "auf die gleiche ebene" gehoben, da eine abstimmung über den institutionellen status des landes (selbstbestimmung) nicht anderes als direkte demokratie ist. ich halte es für sehr gefährlich, nach "direkter demokratie" zu rufen, dann aber themen auszusparen, die mittels direkter demokratie ja nicht gelöst werden dürfen. sollen die bürgerinnen nur abstimmen dürfen, wenn uns das thema der abstimmung (und der wahrscheinliche ausgang) genehm ist? und wenn es tatsächlich direkte demokratie ist, dass gibt es ja auch immer mindestens zwei optionen. das heißt, beim thema institutionellen status kann man sowohl für eine änderung (loslösung von italien) als auch für die bebehaltung des status quo stimmen. und das, was dann die mehrheit möchte, wird umgesetzt. so wie bei jeder anderen volksabstimmung.

Mo., 26.08.2013 - 08:59 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Mo., 26.08.2013 - 12:54

Antwort auf von Sylvia Rier

Ich persönlich habe selbstverständlich nicht das Geringste gegen eine Abstimmung für oder wider "Selbstbestimmung" , sofern sie unter fairen und transparenten Voraussetzungen stattfände. Im Gegenteil - dann wäre das Thema endlich vom Tisch. Nein, meine Irritation bezog sich vielmehr darauf, dass hier (so will's mir scheinen) die "Direkte Demokratie" als solche Thema ist und dass sie mit der "Selbstbestimmung" in keinem direkteren Zusammenhang steht als Hunderte anderer Punkte auch, Punkte, die vielleicht von dem Großteil der Südtiroler stärker empfunden werden als eben die "Selbstbestimmung". Und ja, ich werde Brigitte Foppa fragen, was sie von der "Selbstbestimmgung" hält, aber ich erinnere mich auch einen sehr konkreten Sager von Herrn Heiss, demzufolge Selbstbestimmung für die Grünen kein Thema ist. Im Übrigen hoffe ich doch sehr , dass bei den Grünen auch mehrere Meinungen Platz haben, die ggf. diskutiert werden.

Mo., 26.08.2013 - 12:54 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Mo., 26.08.2013 - 21:40

Antwort auf von Sylvia Rier

Im nachlesen meines so offensichtlich so schlampigen kommentars (ich bedaure, dass er so heftige reaktionen auslöste bei dir) stellte ich zu allem überfluss fest dass ich in meiner grenzenlosen selbstbestimmungs- oder nicht -verwirrung hans heiss "selbstbestimmung" in den mund legte wo er aber "sezession" gesagt hatte, was ich eigentlich auch hatte sagen wollen. Hat's dich da eigentlich nicht durchgeruettelt :-) ? Und jetzt gehe ich hin und studiere gründlich deinen großen kommentar, vielleicht begreif' ich's dann ja auch, endlich. Also dann, danke für die aufklärung und freundliche hilfestellung!

Mo., 26.08.2013 - 21:40 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Karl Trojer
Karl Trojer So., 25.08.2013 - 20:00

mag sein, dass in unserer Zeit der allgemeinen Sprachverwirrung, das Wort "Selbstbestimmung" missbraucht wird, doch ist "selbst bestimmen" so weit weg von direkter Demokratie ? Kann man einen solchen Bergriff der Menscherrechte den Sprachverwirrern überlassen ? Mehr als 50% unserer Aggressionen sind auf missverstandene Sprache zurückzuführen... Karl Trojer, Terlan

So., 25.08.2013 - 20:00 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Argante Brancalion
Argante Brancalion So., 25.08.2013 - 20:14

Tutti in provincia parlano di autodeterminazione ma ognuno la intende in modo diverso. L'autodeterminazione senza Democrazia Diretta, senza diritto di parola per i cittadini, non è possibile. Per i cittadini la Democrazia Diretta deve essere trasparente, inequivocabile, libera dal controllo di mandatari eletti. La Democrazia Diretta rivendica semplicemente uguali diritti per tutti e garantisce ai cittadini i loro diritti di base da decisioni sovrane.
L'attuale legge per la Democrazia Diretta non rispetta queste esigenze irrinunciabili e deve perciò essere sostituita da una legge migliore; per questo in tutti i comuni del Sudtirolo giacciono fino al 12 settembre 2013 due moduli per la raccolta di firme. Quale cittadino che mai è stato suddito e mai vuole esserlo, cerco quanto prima di portare i/le sudtirolesi alla firma. Karl Trojer, Terlan

So., 25.08.2013 - 20:14 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Mo., 26.08.2013 - 16:39

Antwort auf von Argante Brancalion

auf die Finger, ich frage. Und natürlich bin ich wie Sie und wie Argante Brancaleon und wie vermutlich überhaupt alle auch der Meinung, dass die Südtiroler Bevölkerung möglichst umfassend angesprochen und sensibilisiert werden sollte. Ob aber in dem Sinne die (sporadische) Übersetzung von ein paar Text-Passagen zielführend ist? Ob das ausreicht, um etwa die Tausende (waren es 7.000? 9.000?) zu mobilisieren, die sich letztes Mal nicht angesprochen fühlten? Und überhaupt: Müssten wir denn dann, konsequenterweise, nicht auch ins Ladinische übersetzen?

Mo., 26.08.2013 - 16:39 Permalink

carissima sig.ra Rier
Non ho tempo e carattere per scivolare in polemiche che non aiutano. Ho tradotto l'articolo di Karl perchè ho sperato che nella discussione potessero prendervi parte anche lettori o blogger italiani che su questi temi poco sanno e meno ancora si esprimono. Così non è stato, evidentemente in Salto gli italiani sono pochi e i due temi non li hanno toccati. Mi dispiace una sola cosa, invece di continuare il dibattito Autodeterminazione - Democrazia Diretta proposti da Karl, i discorsi si sono spostati sall'utilità o meno di una traduzione. Peccato!!

Di., 27.08.2013 - 22:10 Permalink

carissima sig.ra Rier
Non ho tempo e carattere per scivolare in polemiche che non aiutano. Ho tradotto l'articolo di Karl perchè ho sperato che nella discussione potessero prendervi parte anche lettori o blogger italiani che su questi temi poco sanno e meno ancora si esprimono. Così non è stato, evidentemente in Salto gli italiani sono pochi e i due temi non li hanno toccati. Mi dispiace una sola cosa, invece di continuare il dibattito Autodeterminazione - Democrazia Diretta proposti da Karl, i discorsi si sono spostati sall'utilità o meno di una traduzione. Peccato!!
Certo so ben che non basta una traduzione di poche righe per spiegare la Democrazia Diretta alla gente di lingua italiana e proprio per raggiungere questo scopo che lo stesso giorno ho scritto un articolo sul tema (http://www.salto.bz/de/article/26082013/perche-un-altro-referendum). Raccogliendo in questi giorni le firme per il referendum e la proposta di legge mi sono accorto che la gente italiana non sa nulla di Democrazia Diretta, non sa cosa è successo il 6 giugno in consiglio provinciale e non sa cosa stiamo facendo. A questa ignoranza contribuiscono generosamente i media e i loro giornalisti notevolmente insensibili a quanto succede nella società civile ma sempre molto attenti ad ugni cazzata proposta dai politici specie in campagna elettorale. Anche questo è un peccato.

Di., 27.08.2013 - 22:26 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Karl Trojer
Karl Trojer So., 25.08.2013 - 23:29

geschätzte Frau Rier,
wenn Sie sich daran stossen, dass jemand einen deutschsprachigen Artikel oder Kommentar ins Italienische übersetzt, dann frage ich mich, warum Sie Ihre Stellungnahme nicht in Deutsch, sondern in Italienisch abfassen.. liegt da nicht ein Widerspruch zu Ihrem Kommentar-Inhalt vor ? Schön wär´s, wenn jede/jeder in seiner Muttersprache reden könnte und die /der Andere sie/ihn auch gut verstünde... aber das ist Zukunftsmusik die wir komponieren sollten... ich rede in der PD-Landesversammlung immer (hoch-)deutsch....

So., 25.08.2013 - 23:29 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Mo., 26.08.2013 - 06:25

Antwort auf von Karl Trojer

Guten Morgen, Herr Trojer, ich "stoße" mich nicht an der Übersetzung, ich frage vielmehr, wundere mich. Nein, ich kann den Widerspruch nicht sehen, in meiner italienischen Antwort - warum auch? Und ja, ich bin ganz Ihrer Meinung: Jeder sollte reden - und schreiben - können in der Sprache, in der ihr der Schnabel gewachsen ist, und davon ausgehen, dass er verstanden wird. Es sollte aber auch kein Problem sein, wenn man sich zwischendurch in der jeweils anderen Sprache (um die andere) bemüht. Dass Sie glauben, zweisprachige Unterhaltungen seien Zukunftsmusik, beruhigt mich nicht wirklich, und nein, in diesem Punkt möchte ich Ihnen lieber nicht glauben. Ich stellte allerdings kürzlich fest - und das überrascht mich sehr - dass es mir eher schwer fällt, mich im Kreise Einheimischer beider Sprachgruppen des Hochdeutschen zu bedienen - es will mir nicht recht über die Lippen. Da muss ich jetzt ein wenig darüber nachdenken, warum das so ist.

Mo., 26.08.2013 - 06:25 Permalink
Bild
Profil für Benutzer gorgias
gorgias Mo., 26.08.2013 - 18:24

in der Regel eine passive Zweisprachigkeit vorauszusetzen zu dürfen. Es gibt jedoch Momente, wo jede Sprachgruppe direkt angesprochen werden sollte. Zum Beispiel im Falle der direkten Demokratie, das ein sensibles Thema für die Sprachgruppen ist, wäre es meines erachtens angebracht.
Es wurde schon von jemandem anderen bemerkt dass 2009 das Fehlen der Italiener auch dazu beigetrug, dass das Quorum nicht erreicht wurde. Hier sollten sich einige noch Gedanken machen.

Und überhaupt: Jemand übersetzt einen Text in eine andere Sprache und wird dafür downgerated und angegiftet. Was ist das für eine kleinkarrierte Einstellung?

Mo., 26.08.2013 - 18:24 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Di., 27.08.2013 - 07:15

Antwort auf von gorgias

wie schon weiter unten: Glauben Sie wirklich, dass es zielführend ist im Sinne der umfassenderen Information und gezielten Ansprache auch der italienischsprachigen Bevölkerungsgruppe, hin und wieder (!) und ganz sporadisch (!) den einen oder anderen eher willkürlich ausgewählten Text zu ÜBERSETZEN, für mindestens zweisprachige Südtiroler und Salto-User?! Wie kleinkariert ist das denn?? Und übrigens weiß ich nicht, wer downrated - jedenfalls ist's mehr als eine Person, und giftig... nun ja.

Di., 27.08.2013 - 07:15 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Harald Knoflach
Harald Knoflach Mo., 26.08.2013 - 21:21

ich muss gestehen, ich bin ein wenig erschrocken, als ich deinen letzten kommentar gelesen habe. einer der hauptgründe, warum die diskussion in südtirol so zerfahren ist, ist die unkenntnis und unwissenheit vieler politischer akteure, was begriffe wie "freistaat", selbstbestimmung, unabhängigkeit, "vollautonomie" usw. überhaupt bedeuten. dies hindert sie jedoch nicht daran, eine meinung dazu zu haben und die auch noch öffentlich kundzutun. die folge ist die regelmäßige falsche verwendung dieser klar definierten begriffe. das fatale ist, dass die falsche verwendung dann auch noch von medien und kommentatoren unhinterfragt nachgeplappert und somit reproduziert wird. und daher kommt das phänomen, dass menschen offensichtlich zu dingen stellung beziehen, von denen sie jedoch nicht wissen, was sie sind.

bei deinem satz: "Ich persönlich habe selbstverständlich nicht das Geringste gegen eine Abstimmung für oder wider 'Selbstbestimmung'" hat's mich gleich ordentlich gebeutelt. selbstbestimmung ist ein prozess und kein konzept/ziel über das man abstimmen könnte. selbstbestimmung ist die abstimmung. selbstbestimmung ist wenn man so will der weg, der a priori nicht mit einem ziel verbunden ist, sondern zu unterschiedlichen zielen führen kann - von kant (individuell) bis wilson (kollektiv).
selbstbestimmung und direkte demokratie sind somit nahezu synonym und stehen sehr wohl in einem direkteren zusammenhang als eben konzepte, die zu einer abstimmung kommen können. jeder direktdemokratische akt ist ein akt der selbstbestimmung.

ich weiß, dass es bei den grünen unterschiedliche meinungen zur selbstbestimmung hinsichtlich des institutionellen status gibt - ob man diesen prozess/weg beschreiten sollte, oder nicht. und das ist auch gut so. das ist demokratie. einzige voraussetzung ist allerdings, dass ich das prinzip verstehe, zu dem ich eine meinung habe. dein obiger satz belegt jedoch, dass du das offensichtlich nicht tust.
es erstaunt mich immer wieder, wenn auf dem rai sender bozen jene frage gestellt wird, die auch der logik deines satzes folgt: "sind sie für die selbstbestimmung, die vollautonomie oder den freistaat?". abgesehen davon, dass "vollautonomie" und "freistaat" ebenfalls ziemlich unsauber verwendet werden, werden hier birnen mit äpfel verglichen. die freiheitliche "freistaat-idee" setzt die selbstbestimmung voraus. die frage ist also völliger schwachsinn. denn jeder, der für die selbstbestimmung ist, hat ein mehr oder weniger klares konzept, worüber man abstimmen sollte. dies muss aber nicht notwendigerweise die unabhängigkeit sein. die stf verlangt in erster linie das, wogegen du auch nichts einzuwenden hättest: eine abstimmung - sprich die selbstbestimmung. für diesen falle positioniert sich die stf klar für die loslösung. man darf aber die beiden dinge (prozess und ziel) nicht vermischen.

p.s.
foppa ist für die selbstbestimmung (=abstimmung) und gegen die unabhängigkeit als deren mögliches ziel. sie würde also eine abstimmung über den zukünftigen institutionellen status südtirols befürworten, in einem solchen falle aber für die beibehaltung des status quo stimmen.

Mo., 26.08.2013 - 21:21 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Mo., 26.08.2013 - 21:41

Antwort auf von Harald Knoflach

Im nachlesen meines so offensichtlich so schlampigen kommentars (ich bedaure, dass er so heftige reaktionen auslöste bei dir) stellte ich zu allem überfluss fest dass ich in meiner grenzenlosen selbstbestimmungs- oder nicht -verwirrung hans heiss "selbstbestimmung" in den mund legte wo er aber "sezession" gesagt hatte, was ich eigentlich auch hatte sagen wollen. Hat's dich da eigentlich nicht durchgeruettelt :-) ? Und jetzt gehe ich hin und studiere gründlich deinen großen kommentar, vielleicht begreif' ich's dann ja auch, endlich. Also dann, danke für die aufklärung und freundliche hilfestellung!

Mo., 26.08.2013 - 21:41 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Harald Knoflach
Harald Knoflach Mo., 26.08.2013 - 23:09

Antwort auf von Harald Knoflach

ja. auch bei deinem zitat zu hans heiss hat es mich gebeutelt - wobei ich mir sicher war, dass heiss das nie so gesagt hat, da ich seine position recht gut zu kennen glaube. sezession wäre ein mögliches ziel/resultat der selbstbestimmung. die sezession lehnt heiss - ähnlich wie foppa (im gegensatz zu kripp) - ab. aber es gibt auf der ganzen welt keine grünpartei, die gegen selbstbestimmung ist bzw. diese nicht als wichtiges thema erachtet. es ist vielmehr ein grünes kernthema. daher beutelts mich schon immer noch angesichts deines kommentars :-).

Mo., 26.08.2013 - 23:09 Permalink
Bild
Profil für Benutzer Sylvia Rier
Sylvia Rier Di., 27.08.2013 - 07:04

Antwort auf von Harald Knoflach

aber jetzt, wo sich das Miss- bzw. mein Fehlverständnis aufgeklärt hat, darfst du auch aufhören, dich fremden Rüttelmächten zu ergeben :-) Aber ich bin ja beruhigt, dass ich scheint's bei weitem nicht die einzige bin, die dieser Fehlinterpretation auf den Leim gegangen ist. So, wie ich das jetzt verstanden haben, haben wir a) die Selbstbestimmung in unserer Autonomie in einem sehr hohen Maße schon verwirklicht, und bedeutet also bei uns "Selbstbestimmung" in erster Linie oder überhaupt nur, dass wir darüber abstimmen sollen wollen dürfen, ob wir los von Italien wollen in der einen oder anderen Form. Also ist in meinen Augen die "Selbstbestimmung", wie ich sie verwendet habe, zwar nicht korrekt, aber doch nicht so ganz arg weit hergeholt - oder (außer natürlich, ich hätt's immer noch nicht verstanden!)?! Übrigens: Ist denn im Falle der korrekten Verwendung des Begriffs nicht der Titel, den Herr Trojer über seinen Text gesetzt hat, ziemlich haarscharf dran an der bewussten oder unbewussten Fehl-Information oder Irreführung?

Di., 27.08.2013 - 07:04 Permalink