Markige Sprüche waren 2015 sein Markenzeichen. Und auch für das neue Jahr hat sich Andreas Pöder bereits warm geschrieben. Aufmerksam hat der Vertreter der Einmann-Fraktion der Bürgerunion im Landtag die Rede zum Jahresende des Landeshauptmanns verfolgt. Und kommt zum Schluss, dass an dem Bild, das Arno Kompatscher von sich zeichnet, etwas nicht stimme. “In Wirklichkeit erlebt man den Landeshauptmann als Schönwetter-Landeshauptmann, mutlos angesichts heißer Eisen und schnell beleidigt, wenn nicht das vermeintlich zustehende Lob kommt”, so Pöder. Eines der “wirklich großen und heißen Eisen”, vor dem die Regierung Kompatscher zurückscheue, es anzugehen, ist für den Oppositionellen die Sanitätsfrage. Dort werde seit zwei Jahren geredet, “bis auf Verunsicherung von Patienten und Personal ist fast gar nichts geschehen”, kritisiert Pöder. “Kompatschers Schönwetterpolitik bremst unpopuläre Maßnahmen”, so der Bürgerunionler, der von sich selbst sagt, “kein Schulterklopfer-Oppositioneller” zu sein.

Argumentieren statt polemisieren – Tipp für erfolgreiche Oppositionsarbeit?

Von den Grünen kann dies auch kaum behauptet werden. Und doch gehen sie mit dem Landeshauptmann weit weniger hart ins Gericht als Pöder. Brigitte Foppa, Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba erkennen Kompatscher durchaus Erfolge in Sachen Autonomie, Energie und Wirtschaft an. Doch ebenso wie Pöder vermissen auch sie klare Worte, wenn es etwa um die Flüchtlingsfrage, die sozialen Ungleichheiten, die öffentliche Gesundheit oder die Umwelt geht. Dort gebe es vonseiten des Landeshauptmanns vor allem eines: Schweigen. “Was Kompatscher fehlt ist ein bisschen Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen”, stellt Alessandro Urzì im Gleichschritt mit Andreas Pöder fest. Der Alto-Adige-nel-Cuore-Landtagsabgeordnete bemängelt unter anderem, dass gewisse Entscheidungen, wie jene zum Flughafen oder auch Benko, “an ein Referendum” geknüpft und damit an die Bevölkerung delegiert würden. Ganz anders Pöders Ansicht dazu: “Endlich” habe sich Kompatscher an sein Wahlversprechen erinnert und eine Volksbefragung zum Flugplatz eingeleitet – jedoch nicht ohne Schubser vonseiten der Opposition. In diesem Vorgehen verortet Pöder auch das einzig Positive, was er dem Landeshauptmann zugesteht: “Er befasst sich sehr wohl mit oppositionellen Argumenten, wenn sie in argumentativer Weise vorgebracht werden und wischt sie nicht einfach weg. Er argumentiert, warum er seine Position oder seinen Vorschlag für richtig hält. Manchmal, allerdings eher selten, akzeptiert er auch andere Sichtweisen.”

Kleinlicher Kronbichler?

Dass Arno Kompatscher sich mit anderer Politiker Ideen befasst und auch durchaus übernimmt, ja sogar “stiehlt”, daran will Florian Kronbichler erinnern. Auf dem Mediengespräch am 30. Dezember hatte der Landeshauptmann einen “Autonomie-Patriotismus” angemahnt. “Wollte ich kleinlich sein, würde ich behaupten: Kompatscher hat den Begriff von mir gestohlen”, schreibt der Sinistra-Italiana-Parlamentarier Kronbichler auf Facebook. Er sei es gewesen, der vor einigen Jahren Ex-Landeshauptmann Luis Durnwalder und Ex-SVP-Obmann Richardt Theiner vorgeworfen habe, keinen “Autonomie-Patriotismus” zu beweisen und die Autonomie “wie halt das kleinere Übel” zu behandeln. Dass nun der neue Landeshauptmann von dieser Ansicht abgekommen und einen neuen Kurs eingeschlagen zu haben scheint, dürfte Kronbichler gefallen. Denn er schreibt weiter: “Landeshauptmann Kompatscher, wirb weiter für einen Autonomiepatriotismus! Der Begriff sei dein. Ich schenk ihn dir, bitte!” Ein großzügiges Geschenk für Arno Kompatscher zum Jahresauftakt. Den dieser übrigens unter anderem am Völser Weiher verbrachte, von wo aus er Neujahrsgrüße ins Land – und sicherlich auch an seine Kritiker – schickte: