Als salto.bz Hans Berger am Telefon erreicht, ist er gerade auf dem Weg von Rom nach Bozen. Das Osterwochenende will der 70-Jährige daheim im Pustertal verbringen.

20 Jahre lang saß Berger für die SVP im Landtag, vorher war er als Gemeinderat und Assessor in seiner Heimatgemeinde Sand in Taufers tätig. 2013 ging es für den ehemaligen Landesrat, der in den Kabinetten von Landeshauptmann Luis Durnwalder abwechselnd für Tourismus, Landwirtschaft, Landschaftsschutz und Raumordnung zuständig war, als Senator nach Rom.
2018 durfte Berger nicht mehr kandidieren. Wie Karl Zeller fiel er unter die parteiinterne Mandatsbeschränkung, laut der SVP-Mandatare maximal 25 Jahre in Landtag, Parlament und EU-Parlament sitzen dürfen.

Gerade hat Hans Berger sein Büro im Palazzo Madama geräumt.

salto.bz: Herr Berger, waren Sie zum letzten Mal in Rom?

Hans Berger: Nein. Ich habe die Maßnahmen getroffen, um mein Büro eventuell dem Kollegen Meinhard Durnwalder zu überlassen. Als Sekretär des Sentaspräsidiums hatte ich ein sehr privilegiertes Büro. Ich habe mich darum gekümmert, dass es Durnwalder bekommt, sollte er meine Stelle im Präsidium erhalten.

Durnwalder ist Ihr Nachfolger als Pusterer Senator. Wie gut kennen Sie ihn und die neuen Südtiroler Senatoren?

Julia Unterberger kenne ich ausreichend aus der gemeinsamen Zeit im Landtag. Genauso Dieter Steger. Meinhard Durnwalder kenne ich nicht so lange, ich habe ihn aber als Bezirksobmann im Pustertal politisch kennen gelernt. Er ist ein interessierter und sehr versierter junger Mann. Natürlich braucht es eine bestimmte Zeit des Lernens – so wie auch ich sie in Rom gebraucht habe. Dort unten braucht es ein Netzwerk. Ich versuche ihm die Kontakte meines Netzwerkes zu vermitteln, damit er sich bestimmte Wege erspart, die ich damals habe machen müssen, um mir diese Bekanntschaften aufzubauen.

Trotz meiner langen politischen Erfahrung habe ich in Rom eine gewisse Lehrzeit durchlaufen.

Sie leisten den Neuen Orientierungshilfe?

Es ist ja nicht so, dass sie ein Kindermädchen bräuchten. Aber wenn irgendwelche Fragen auftauchen oder es darum geht, Bekanntschaften, die von Vorteil sind, weiterzugeben, gebietet es schon allein die Kollegialität, dass man zur Verfügung steht.

Bedauern Sie es, aufgrund der SVP-internen Mandatsbeschränkung nicht mehr als Senator in Rom zu sitzen?

Es war immer ein bisschen Hoffnung da, dass man sich in der Partei vielleicht aufgrund der guten Zusammenarbeit, die wir als Gruppe im Senat hatten, darüber Gedanken machen würde, eine erfahrene und bewährte Gruppe weiterarbeiten zu lassen. Dem war nicht so. Damit ist das Thema beendet. Irgendwann hat alles ein Ende.

Wären Sie gerne noch einmal angetreten?

Wenn, dann wären wir als Mannschaft wieder angetreten. Karl Zeller und ich sind beide der Mandatsbeschränkung zum Opfer gefallen. Hätten wir beide wieder kandidiert, wäre wahrscheinlich auch Francesco Palermo noch einmal angetreten. Nun ist es, wie es ist. Aber das wusste man schon vorher.

Täuscht der Eindruck, dass Sie sich wehmütig von Ihren politischen Wegbegleitern trennen?

Karl Zeller schätze ich als Kollegen sehr und wir hatten in Rom ein recht gutes Verhältnis. Aber nur, weil wir die Rollen klar verteilt und definiert hatten. Divide et impera sagt man – und irgendjemand muss halt die Primadonna sein.

Die Rolle der Primadonna haben Sie Karl Zeller überlassen?

Er war eben der Sprecher der Autonomiegruppe und als solcher derjenige, der für die Gruppe viel geleistet hat. Am meisten überzeugt man in seiner Rolle durch Leistungen. Und diese Leistung hat er erbracht. Das muss anerkannt werden. Und deswegen muss man auch anerkennen, dass irgendjemand seine Führerrolle entsprechend propagiert.

Dennoch haben Sie sich als Mannschaft empfunden?

Mannschaft bilden heißt, dass man sich in seiner Rolle versucht, in der Mannschaft einzubringen und nicht, dass man die Rolle der anderen infrage stellt. Das habe ich versucht zu tun.

Wir waren auch deshalb so erfolgreich, weil jeder seine Rolle erfüllt hat.

Wie war es für Sie als ehemaligen Landespolitiker sich 2013 aufs römische Parkett zu begeben?

Durch meine landespolitische Tätigkeit in der Landesregierung und auch als Landeshauptmann-Stellvertreter war ich schon vorher oft in Rom gewesen. Im Senat habe ich viele Kollegen wiedergetroffen, die ich schon in anderer Funktion kennengelernt hatte. Was hingegen die Arbeitsweise und die Arbeitsinhalte betrifft, war es eine andere Welt. Auch die Form, Dinge weiterzubringen, ist eine ganz andere als in Südtirol. In Rom baut man alles nur auf Netzwerke auf. Viele Dinge werden eher bei einem Abendessen als in der Aula entschieden.

Das ist in Südtirol anders?

In Südtirol werden Dinge offiziell doch noch im Büro und in Räumlichkeiten institutioneller Art besprochen. Klarerweise sind auch in Südtirol die Netzwerke nicht unerheblich. Aber so stark wie in Rom sicherlich nicht. In Rom muss man Partner finden und das dauert oft lange. Da die Dinge so viele Stationen durchlaufen müssen bis sie zu einem Ziel kommen, gilt es zu wissen, welche die wichtigen und entscheidenden Stationen sind. Die Leute, die dort sitzen, muss man versuchen kennenzulernen und wohlwollend zu stimmen. Ansonsten läuft man Gefahr, Leuten nachzulaufen, die gar nichts zu sagen haben.

“Die SVP hat immer versucht, einen guten Draht zur Regierung zu haben”, sagt auch Karl Zeller. Die 18. Legislatur hat soeben begonnen, Regierung gibt es noch keine. Dieser Tage beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Regierungsbildung. Im Raum steht eine Koalition zwischen Movimento 5 Stelle und Lega. Würde Ihnen eine solche Regierung zusagen?

Movimento 5 Stelle und Lega gemeinsam an der Regierung sehe ich als nicht wahrscheinlich. Es ist ja kein Geheimnis mehr, dass Salvini und Di Maio zwei Gegensätze sind, die schwer vereinbar sein werden. Beide beanspruchen das Amt des Ministerpräsidenten für sich und auch in ihren Wahlprogrammen haben sie sich völlig gegensätzliche Dinge zum Ziel gesetzt.

Wie wird die nächste Regierung Ihrer Einschätzung nach ausschauen?

Ich gehe davon aus, dass viel eher ein Bündnis auf breiterer Basis zustande kommt. Unter Umständen mit dem PD. Eine Regierungsbeteiligung des PD hängt allerdings ganz stark davon ab, welche Empfehlungen Mattarella im Zuge der Konsultationen geben, welchen Druck er ausüben wird. Ich sehe bestimmte Parallelen zur Situation in Deutschland.

Sie hoffen auf eine “Große Koalition” nach deutschem Vorbild?

Eine Mitte-Rechts-Regierung mit Beteiligung des PD wäre mir lieber, ja. Die würde ich für Südtirol besser finden als PD mit 5 Stelle – denn auch diese Option ist denkbar.

Warum?

Der Movimento 5 Stelle ist schwer zu beurteilen. In der abgelaufenen Legislaturperiode hat er sich absolut nicht autonomiefreundlich verhalten. Ob sich das in Zukunft, wenn er Regierungsverantwortung übernehmen will, ändert, sei noch dahingestellt. Worte und Taten sind häufig ganz unterschiedlich – speziell in Rom.

Die Lega hat der SVP auch schon die Hand ausgestreckt.

Salvini hat sich letzthin ganz klar in unserem Sinne geäußert. Es war immer unsere Zielsetzung, dass wir nicht akzeptieren, wenn man uns irgendetwas wegnehmen möchte – aber wir sehr wohl dafür sind, wenn man anderen Regionen noch mehr Kompetenzen geben würde. Salvini hat genau das letzthin betont: Dass er die Autonomien nicht antasten will, sondern dass er vielmehr – so wie es in der Lombardei und im Veneto durch die Referenden passiert ist – dafür wäre, eine föderalistische Politik zu betreiben und Regionen mehr Kompetenzen zuzugestehen. Ob auch wir dann mehr Kompetenzen zusätzlich bekommen, sei dahingestellt. Sollte das, was Salvini da gesagt hat, in die Tat umgesetzt werden, wäre das genau die Richtung, die auch wir als unsere gehabt haben.

Ich bin sicherlich nicht von der politischen Bildfläche verschwunden.

Immerhin ist Autonomie ausbauen und nicht nur sichern der Auftrag der neuen SVP-Parlamentarier in Rom…

Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, unten ist man zu 60 bis 70 Prozent auf Verteidigung aus – und zu 30 bis 40 Prozent auf Angriff, im Sinne des Ausbaus und des Erreichens neuer Zuständigkeiten. Ausschlaggebend sind die Rahmenbedingungen. Die vergangene Legislaturperiode haben wir besser abgeschlossen als erwartet – weil die Rahmenbedingungen optimal waren, da man uns als Autonomiegruppe im Senat gebraucht hat. Daher ist die Frage letztendlich, welche Rolle die Autonomiegruppe in dieser Legislatur spielt, wenn es um die Stimmen geht. Je nachdem wird mehr oder weniger erreicht werden können. Für Südtirol ist eine breite Regierungsmehrheit, wo es die Südtiroler Stimmen nicht braucht, das denkbar schlechteste Szenario. Denn dann spielen unsere Vertreter keine Rolle und können entsprechend keine Forderungen stellen. Jetzt werden wir schauen, was herauskommt. Ich hoffe, dass die Autonomiegruppe im Senat wieder zum Zünglein an der Waage wird.

Ein heißes Thema sind derzeit die Großraubtiere. Auch dort will man von Rom mehr Zuständigkeiten. Ein Anliegen mit Aussicht auf Erfolg?

Ich bin vermutlich derjenige, zu diesem Thema in Rom am meisten gearbeitet hat. Nur war ich nicht derjenige, der aus jedem Schritt ein Medien-Event gemacht hat. Ich war einige Male bei Umweltminister Gian Luca Galletti, der unter anderem einen Experten als Berater hat, der diese Sache sehr realistisch und pragmatisch sieht. Man kann nicht sagen, dass im Ministerium eine Stimmung fundamentalistischer Art besteht.

Warum wurde dann bisher kein Managementplan auf nationaler Ebene ausgearbeitet?

Die Gesetzgebung besagt, dass das Reglement, um diese Dinge zu managen, im Einverständnis mit den Regionen erfolgen muss. Der Minister hat mehrere Vorschläge gemacht, die von den Regionen nicht akzeptiert worden sind. Aber nicht, weil sie zu streng gewesen wären, sondern weil sie den Regionen teilweise zu locker waren.

Inwiefern?

Der Vorschlag des Ministers sah die Möglichkeit der Regulierung der Bestände bis hin zur Möglichkeit der Entnahme vor – mit so vielen Wenn und Aber, dass die Entnahme schon wieder fast unmöglich war. Wegen der EU-Habitat-Richtlinie, die die Grundlage für die nationale Gesetzgebung bildet und die das ganze Thema an den Punkt gebracht hat, wo wir heute sind. Sie ist ein völliger Nonsens! Man hat das Thema Bär und Wolf bei der Ausarbeitung damals völlig unterschätzt. Und jetzt ist es so, dass das Ministerium im Grunde innerstaatlich eine Regelung treffen kann, die aber auf der Basis des Schutzstatus’ des Wolfes von Brüssel erfolgen muss. Und bevor dieser Schutzstatus nicht geändert wird, können weder Rom noch Südtirol etwas tun – Petition hin, Petition her.

Movimento 5 Stelle und Lega gemeinsam an der Regierung sehe ich als nicht wahrscheinlich.

Was muss passieren bevor das möglich ist?

Es braucht eine Partnerschaft im Alpenraum und in Europa, in der sich mehrere Staaten für die Reglementierung des Wolfsbestandes aussprechen. Solange das nicht passiert, wird sich in Brüssel wahrscheinlich nichts rühren. Bevor die Habitat-Richtlinie nicht abgeändert wird – im Sinne, dass man sagt, der Wolf muss in seinem Bestand erhalten werden, aber wenn eine bestimmte Anzahl von Tieren überschritten wird, muss eine Reglementierung, sprich eine Entnahme möglich sein –, hat weder Rom noch Südtirol eine Chance. Daher muss man zuerst mit einer Mannschaft in Brüssel intervenieren, damit Brüssel endlich einlenkt. Denn leider – und das schreiben Sie bitte – ist die Meinung, dass eine Mehrheit gegen den Wolf wäre eine völlig irrige Meinung.

Wie meinen Sie das?

Die Bevölkerung ist inzwischen völlig verstädtert. Die wissen ja nicht, was draußen in der Peripherie passiert. Eine ganz große Mehrheit der Bevölkerung sieht den Wolf quasi vom Aussterben bedroht und meint daher, er muss geschützt werden – ohne daran zu denken, welche Schäden er anrichtet! Deshalb muss Brüssel zuerst den Schutzstatus senken. Danach wäre es richtig, wenn in Rom die Durchführungsbestimmung durchgehen würde, die von der 12er-Kommission bereits verabschiedet worden ist und laut der Südtirol und das Trentino die Zuständigkeit für die Reglementierung und das Management des Wolfes bekommen. Das wäre das Ziel unserer Wünsche und in darauf gilt es hinzuarbeiten.

Sie haben es anklingen lassen: Wie sinnvoll – und unterstützenswert – ist vor diesem Hintergrund eine Petition wie jene Ihres Nachfolgers als Landwirtschaftslandesrat, Arnold Schuler?

Diese Petition ist eine Meinungsäußerung, die natürlich wieder Gegenreaktionen auslöst. Und am Ende ist das Spannende an dem Ganzen, wer mehr Unterschriften zusammen bekommt: die Befürworter oder die Gegner? Mehr ist an einer solchen Petition in meinen Augen nicht dran. Aber es ist zumindest ein Zeichen, dass man etwas tun möchte.

Gibt es eine Erinnerung an Rom, die Ihnen besonders im Gedächtnis bleiben wird?

Jetzt ist die Frage, schön oder nicht schön…

Woran erinnern Sie sich spontan?

Als ich den Mut gefasst habe, im Dezember 2016 nach dem Gespräch mit Sergio Mattarella im Quirinal deutsch zu sprechen. Der Saal war voller Medienvertreter. Ich habe die RAI Südtirol gesehen und mir gedacht, ich sage jetzt einige Sätze auf deutsch. Ich habe betont, dass ich das Recht auf Gebrauch der Muttersprache wahrnehme, das in der Verfassung festgeschrieben ist. Wass dann natürlich sehr viel Aufmerksamkeit erweckt hat.

Unter anderem hat Sie der Radiomoderator Giuseppe Cruciani dafür durch den Kakao gezogen. Hat Sie das verletzt?

Die Kritik, die in italienischen Medien entstanden ist, hat mich eher geehrt als dass ich mich dessen geschämt hätte. Aus Südtirol hätte ich mir natürlich schon eine Reaktion erwartet. Die ist dann leider Gottes nicht gekommen. Wenn schon sonst immer vom Gebrauch der Muttersprache geredet wird, und ein Senator kritisiert wird, weil er im Quirinal deutsch redet, hätte ich mir erwartet, dass Südtirol reagiert. Aber auch da sieht man wieder, dass Worte eines und Taten anderes sind.

Während man in Südtirol als Mehrheitspartei den Weg und die Gesetze vorgibt, legt dir in Rom jemand anderes die Dinge vor.

Kehren Sie etwas verbittert aus Rom zurück?

Ich bin mit meiner Arbeit zufrieden. Wie gesagt hatten wir in Rom unter uns drei Senatoren eine klare Rollendefinition: Die zwei Verfassungsrechtler Palermo und Zeller haben sich hauptsächlich um die juridischen und um die verfassungsmäßigen Themen gekümmert.

Und was blieb für Sie als Unternehmer, Landwirt und Hotelier?

Ich habe die praktischen und Sach-Themen bearbeitet, und Anliegen der Bürger. Medial war natürlich alles, was mit der Verfassung zu tun hatte, viel wirksamer. Aber trotzdem bin ich mit der Arbeit, die ich gemacht habe, zufrieden – obwohl sie medial nicht rübergekommen ist. Und ich bin mit mir selbst zufrieden.

Wollen Sie uns an einige Ihrer Anliegen erinnern?

Um nur ein ganz kleines zu erwähnen – nichts Weltbewegendes, aber etwas Symbolisches: Ich war nach drei Jahren imstande, ein Gesetz durchzubringen, dass Imker mit 20 Bienenstöcken steuerbefreit werden. Vorher musste jemand, der auch nur einen Kilogramm Honig verkaufte, dieselben Elemente erfüllen wie ein Großhändler.
Aber es gibt viele kleine Dinge, die ich – nein, ich muss sagen, die wir erreicht haben. Zwischen Kammer und Senat gab es stets eine gute Zusammenarbeit. Es sind viele kleine Dinge, die im Grunde aber auf gesamtstaatlicher Ebene wirksam geworden und dadurch zu großen Dingen geworden sind.

 

 

Würden Sie rückblickend sagen, dass es in der Landespolitik einfacher ist, Sachen umzusetzen als in Rom?

Wenn man 15 Jahre lang nicht nur in der Exekutive, sprich in der Landesregierung, sondern auch in der Gesetzgebung als Mehrheitspartei die Richtung vorgegeben hat, ist die Situation in Rom klarerweise eine ganz andere. Die Handlungsmöglichkeiten sind ganz andere. In Rom muss man auch in der Legislative den Bittweg zu Regierungsvertretern beschreiten und sich über jeden kleinen Passus, der durchgeht, freuen.

Entsprechend groß das Frustpotential für Sie?

Mir hat das, was ich erreicht habe, nie gereicht. Karl Zeller hat immer zu mir gesagt: “Du bist es nicht gewöhnt, dass du dich auch über kleine Dinge freuen kannst.” Ich wollte immer mehr. Zeller meinte stets, ich sei das aus dem Landtag gewöhnt, und dass die Dinge in Rom anders laufen. Es ist effektiv anders und du musst dich auch über kleine Dinge freuen. Während man in Südtirol als Mehrheitspartei den Weg und die Gesetze vorgibt, legt dir in Rom jemand anderes die Dinge vor und du musst schauen, dass du an diesen Sachen etwas ändern oder erarbeiten kannst. In Rom stehst du sozusagen immer in der zweiten Reihe. Wobei wir schlussendlich wegen unseres Gewichtes im Senat eine relativ starke handelnde Rolle gespielt haben.

Karl Zeller schätze ich als Kollegen sehr, wir hatten in Rom ein recht gutes Verhältnis. Und irgendjemand muss halt die Primadonna sein.

Im Herbst stehen die nächsten Wahlen an. Im Südtiroler Landtag werden die Karten neu gemischt. Was sagen Sie als langjähriges Mitglied der Landesregierung zur Arbeit des Kabinetts Kompatscher?

Wir haben einen exzellenten Landeshauptmann. Ich lese immer wieder Kritik an ihm. Aber ich muss sagen, der Landeshauptmann ist effektiv eine herausragende Persönlichkeit in dem jetzigen politischen Feld auf Landesebene. Wenn er in der nächsten Legislaturperiode noch das eine oder andere starke Mitglied der Landesregierung zur Seite gestellt bekommt, dann glaube ich, dass auch in nächster Zeit eine gute Politik für Südtirol gemacht wird.

Wer wäre für Sie “das eine oder andere starke Regierungsmitglied”? Wen könnten Sie sich zum Beispiel als Landwirtschaftslandesrat vorstellen? Soll Arnold Schuler weitermachen?

Ich möchte die bestehenden und regierenden Landesräte nicht infrage stellen. Aber wir wissen, dass einige ausscheiden und ersetzt werden müssen. Wenn ich von starken Stützen spreche, möchte ich es so verstanden wissen, dass auch neue Landesregierungsmitglieder mit einer entsprechenden Stärke zum Zuge kommen. Es ist nicht ideal, Ressorts nach Stimmergebnissen zu vergeben – sondern die Landesregierung schon aufgrund der Kompetenz der Personen zu bestücken. Es gibt einige, die schon lange Landtagserfahrung mitbringen und auch schon in der Landesregierung waren, die in eine nächste Landesregierung kommen könnten. Und es gibt einige Neue – einen, der in römischen Kreisen Erfahrung gesammelt hat…

Sie meinen Daniel Alfreider?

Ich bin der Meinung, dass der Weg über Rom in die Landesregierung viel effizienter ist als das, was ich getan habe und was auch Alois Kofler vor mir getan hat – zuerst in der Landesregierung und dann nach Rom.

Warum?

Weil man das römische Parkett und die römischen Ansprechpartner bereits kennt. Wenn ich jetzt wieder in die Landesregierung kommen würde, könnte ich mir viele Wege und Mühe sparen. Weil ich weiß, dass es anders ist als ich es vorher gesehen habe.

Ein Revival von Hans Berger als Landesrat wird es nicht geben. Wie sieht Ihre politische Zukunft aus?

Ich bin sicherlich nicht von der politischen Bildfläche verschwunden. Ich werde versuchen, relativ viel präsent zu sein und meine Erfahrungswerte dort einzubringen, wo sie gefragt sind und gebraucht werden. Wenn irgendwelche Rollen zu besetzen wären, bin ich gerne bereit, in der Partei mitzuarbeiten. Diese Rollen werden natürlich nicht mehr auf höchster politischer Ebene sein, weil das für mich nicht mehr möglich ist. Jetzt sind wir wieder da, wo wir am Anfang waren: Wenn das Parteistatut geändert worden wäre, wären wir jetzt wieder als Mannschaft in Rom. Dem war nicht so. Jetzt werden wir schauen, ob unsere Arbeit noch gewollt wird.