SVP: "Berlusconi ist nicht mehr tragbar"
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Von der einstigen Blockfreiheit war am Mittwoch wahrlich nichts mehr zu spüren, als SVP-Senator Karl Zeller bei der Vertrauensabstimmung im römischen Senat den mehrmaligen Regierungschef in seiner Erklärung zur Stimmabgabe scharf kritisierte. Eine taktisch kluge Geste, wenn Berlusconi nun doch noch in der einen anderen Weise im Spiel bleiben sollte? „Irgendwann muss man halt klar sagen, was Sache ist“, meint Zeller, „und es ist einfach nicht mehr tolerierbar, dass ein Volk von 60 Millionen nach 20 Jahren am Gängelband eines einzelnen Mannes hängt.“ Sprich: Auch der langjährige Parlamentarier, der wie er selbst sagt, nie ein „Anti-Berlusconianer“ war, hat die Nase gestrichen voll vom Theater in Rom. „Es reicht nun einfach“, sagt der SVP-Senator. „Denn plakativer als das, was diese Woche abgelaufen ist, geht es wohl nicht mehr.“
Ähnliche Töne kamen am Mittwoch auch vom SVP-Obmann. „Berlusconi ist schon längst nicht mehr tragbar“, ließ Richard Theiner in einer Pressemitteilung verlautbaren. Denn: „In einer solch angespannten wirtschaftlichen Situation eine politische Krise zu provozieren, um persönliche Interessen voranzubringen und die eigene Haut zu retten, ist schlichtweg verantwortungslos und grob fahrlässig.“
Etwas diplomatischer blieb Landeshauptmann Luis Durnwalder. Ohne Seitenhiebe auf Berlusconi zeigt er sich erleichtert darüber, dass die Regierungskrise in Rom doch noch abgewandt werden konnte. „Dem Staat und allen Bürgern wäre allerdings viel erspart geblieben, hätte man sich nicht erst im allerletzten Moment und nach tagelangen Polemiken auf die Verantwortung besonnen, die jeder einzelne Abgeordnete im römischen Parlament trägt“, so der Landeshauptmann.
Wackelige Mehrheit
Die entscheidende Frage der nächsten Stunden und Tage ist nun laut Karl Zeller, ob es zur Bildung einer eigenen Parlamentsfraktion durch die abtrünnigen PdL-Abgeordneten kommt. Auch wenn Berlusconi mit seinem Schwenk beim Abstimmungsverhalten versucht hätte, die Spaltung in seiner Parlamentsfraktion zu kaschieren, werde diese schon durch die Resolution für Letta belegt. „Die ist eigentlich ein historische Dokument“, meint der Senator. Die Unterschriften des harten Kerns der Mehrheit auf der Vorderseite, jene der 22 abtrünnigen Berloscunianer auf der Rückseite – sprich der Beweis, dass die Mehrheit auch ohne Berluconis Schwenk gesichert gewesen wäre.
Dass er selbst am Mittwoch als Erstunterzeichner der Resolution breite nationale Publicity erhielt, ist laut Zeller vor allem auf einen Wunsch von Reformenminister Gaetano Quagliariello zurückzuführen. „Eigentlich sollte dort die Unterschrift von PD-Fraktionssprecher Luigi Zanda stehen“, erklärt er. Doch Quagliariello , der sich von Beginn an deutlich gegen den von Berlusconi verordneten Rücktritt der fünf Minister zur Wehr gesetzt hatte, wollte die Resolution für Letta nicht unterschreiben, wenn der PD an erster Stelle firmiert. Der Kompromiss? Die Autonomiegruppe und somit ihr Präsident Karl Zeller.
Spannend wird nun zu sehen, inwiefern die Mehrheit auf der Resolution in der Realität weiterbesteht. Und das könnte laut Zeller eng werden, wenn es nicht zur Bildung einer eigenen Fraktion mit 22 bis 25 Pdl-Abgeordneten kommt. Denn sicher ist: Die Mehrheit, die Letta heute bei der Vertrauensabstimmung erhielt, ist nicht die Mehrheit, auf die er in den nächsten Wochen sicher zählen kann.
Achtung Lektorat: nie ein ein
Achtung Lektorat: nie ein ein „Anti-Berlusonianer“ ... – lies verlautbaren –
In reply to Achtung Lektorat: nie ein ein by Alfonse Zanardi
Ein herzlicher Dank....
... ans Lektorat!
Berlusconi ist nicht mehr tragbar
andere haben das schon vor fast 20 jahren erkannt. manche sind halt etwas schneller, manche weniger.
wobei - zeller entscheidet diesbezüglich auf tagesbasis :-). tragbar, nicht tragbar, tragbar, nicht tragbar, tragbar ... wie beim blümchenzupfen