Autonomie 1992
Ein Fort- oder ein Rücktritt?
Sie ist für die Wiederherstellung der autonomen Kompetenzen, wie sie 1992 galten. Der von der SVP erwartete Satz in der Regierungserklärung der rechtsrechten Ministerpräsidentin Meloni. Ähnlich äußerten sich Vorfeld Außenminister Tajani und Regionenminister Calderoli. 1992 erklärte Österreich der UNO, den Streit mit Italien wegen Südtirol beigelegt zu haben.
Der damalige österreichische Außenminister Bruno Kreisky hatte 1960 Südtirol vor die UNO gebracht. Begründung, Italien scherte sich nicht um den Pariser Vertrag zwischen Österreich und Italien mit einem Autonomieversprechen. Das von der Nachkriegsregierung erlassen Erste Autonomiestatut brachte Südtirol keine Autonomie, argumentierte Kreisky. Seit damals passierte viel, Bomben, Folter, Leid und Demütigungen. 1972 trat die neue Autonomie in Kraft. 1992 befand Österreich, der Pariser Vertrag ist erfüllt.
War die Autonomie 1992 weitreichender, ist sie seitdem geschrumpft? Die Antworten darauf sind unterschiedlich, sie ist geschrumpft sagt die Verfassungsrechtlerin Esther Happacher, für den Völkerrechtler Peter Hilpold ist diese Feststellung unverantwortliche Panikmache.