Eppaner Patt
„SVP verzögert Verhandlungen“, „Lass mich nicht pflanzen“ und die Behauptung, drei SVP-Räte wären gewillt, zu ihm überzulaufen – so die Anschuldigungen Wilfried Trettls, seines Zeichens alter und neuer Bürgermeister der Überetscher Großgemeinde gegenüber dem bisherigen Koalitionspartner. SVP-Chef Philipp Waldthaler hatte auf Salto schon darauf geantwortet, nun legen die Volksparteiler noch ein Scheit nach.
„Man muss Respekt vor uns haben“, sagte Waldthaler bei der eigens einberufenen Pressekonferenz in Frangart. Dorthin war man extra mit fünf Neuabgeordneten gekommen, um zu unterstreichen, dass eine neue SVP angetreten sei. „Und die wehrt sich jetzt“, so ihr Vorsitzender.
Reinhard Zublasing, Vorsitzender des Eppaner SVP-Wirtschaftsausschusses, ist einer der drei, die von Trettl kontaktiert worden waren: „Ich kenne Trettl seit meiner Kindheit, wir sind befreundet, uns es war klar, dass ich ein Gespräch nicht ausschlage“, sagt Zublasing. „Ich habe aber ebenso klar gesagt, dass ich meinen Parteifreunden nicht in den Rücken fallen werde.“ Dass er, sowie seine Kollegen Christian Auer und Roland Faller, „zurückgepfiffen“ wurden, stimme nicht: „Es gibt bei uns nicht den großen Boss im Hintergrund, nach dessen Pfeife alle tanzen.“
Es wird knapp
Langsam läuft den Eppanern die Zeit davon. Mittwoch in einer Woche muss der Ausschuss stehen, sonst kommt Eppan unter kommissarische Verwaltung und muss im Herbst noch einmal wählen. Über das gemeinsame Programm wurde noch gar nicht beraten. Heute Abend steht erst einmal eine Gemeinderatssitzung auf dem Programm, aber vielmehr als die Vereidigung des Bürgermeisters wird dort nicht geschehen. „Wir wollen endlich starten“, sagt der neugewählte Gemeinderat Martin Walcher. „Wir sind nicht gewählt, um uns mit uns selbst zu beschäftigen.“
An einem Pakt zwischen Bürgerliste und SVP (mit dem PD als italienischem Partner) werden beide kaum herumkommen, wie auch immer dieser aussehen wird. Die SVP stellt schon mal klar, dass sie sich nicht den schwarzen Peter zuschieben lassen will. „Trettl hat den Regierungsauftrag, er muss sich bewegen. Wir warten, aber es ist schade, dass es jetzt eine Woche Stillstand gab“, sagt Waldthaler. Dass es ohne ihn gehen könnte, glaubt er nicht: „Trettl hat gesagt, er hat Alternativen. Aber wo sind die?“
Entzündet hatte sich der Streit unter anderem daran, dass die SVP drei Mitglieder in den (vermutlich) sechsköpfigen Ausschuss entsenden wollte (bei zwei von der Bürgerliste und einem vom PD), Trettl aber für sich drei beansprucht und der SVP nur zwei geben will. Und während die SVP beim Programm verhandlungsbereit ist, will sie in diesem Punkt nicht nachgeben: „Mit zwei Personen im Ausschuss sind wir nicht dabei“, sagt Zublasing. „Wir müssen nicht in die Koalition.“
Eppans Politik hat sich festgefahren. Entweder der Ausschuss wird auf sieben Personen aufgestockt, oder einer der beiden wird wohl oder übel nachgeben müssen. Wenn man keine Neuwahl riskieren will.
Beide Seiten haben gute
Beide Seiten haben gute Gründe, drei Sitze zu fordern: SVP ist stimmenstärkste Partei im Gemeinderat. Trettls Liste ist 2. und stellt den BM.
Aufstocken scheint der Ausweg wo sich keiner blamiert. Frage and den Verfasser: Wer kann das Aufstocken beschliessen?
In reply to Beide Seiten haben gute by Roland Kofler
Der Gemeinderat. Die
Der Gemeinderat. Die Vergütung des Ausschusses darf insgesamt nicht steigen, aber - soweit ich weiß - jedes Ausschussmitglied hat Anrecht auf Spesenrückvergütung u.ä.