Society | Sanität

Die Zeitungsente

Der angebliche Rücktritt von Dagmar Regele ist keiner. Es ist eine organisatorische und personelle Umbesetzung, die seit zwei Jahren geplant war und jetzt umgesetzt wird.
by Christoph Franceschini
2
Regele, Dagmar
Foto: LPA
Es ist oft so. Ein Medium legt vor und der Rest schreibt dann davon ab. So wird aus einer Nicht- oder einer Falschnachricht eine Wahrheit.
Gestern meldete RAI Südtirol exklusiv: „Die Verantwortliche für die Coronatests in Südtirol, Dagmar Regele, ist als Direktorin für das zuständige Departement zurückgetreten.“ Am Donnerstag geben Südtirols Tageszeitungen dann unisono die Nachricht wieder. Dazu noch den angeblichen Hintergrund.
Am 12. November 2020 war eine Dienstanweisung an die Presse durchgesickert, mit der Generaldirektor Florian Zerzer und Sanitätsdirektor Pierpaolo Bertoli Regele aufgefordert haben, „Menschen, die von Hausärzten mit Antigen-Schnelltests positiv auf SARS-Cov-2 getestet worden sind und eine eindeutige Symptomatik aufweisen, die vom Hausarzt bestätigt wird, unverzüglich in Erwartung der Bestätigung durch einen PCR-Test in häusliche Isolation zu versetzen“.
Die Dienstanweisung und der Ton des Schreibens sind seitdem der Beweis, dass der Haussegen zwischen der Sanitätsspitze und Dagmar Regele mächtig schief hängt. Dass jetzt die Primaria und Direktorin für das Departement für Hygiene und öffentliche Gesundheit mit 1. Dezember aus ihrem Amt zurückgetreten ist, passt damit perfekt ins Bild.
Nur ist es nicht so.
Denn in Wirklichkeit wird jetzt nur eine organisatorische und personelle Umstrukturierung umgesetzt, die seit zwei Jahren geplant ist.
 

Der Beschluss

 
Vor fast genau zwei Jahren, am 11. Dezember 2018 hat die Landesregierung den Beschluss Nr. 1348/18 gefasst. Unter dem Titel „Reorganisation der Dienste für Hygiene und öffentliche Gesundheit im Südtiroler Sanitätsbetrieb“ werden die Dienste für Hygiene und öffentliche Gesundheit in den Gesundheitsbezirken Bozen, Meran, Brixen und Bruneck in zwei landesweite Dienste zusammengeführt.
 
 
 
Den landesweiten Dienst für Hygiene der Lebensmittel und der Ernährung mit dem Standort im Gesundheitsbezirk Bozen und den landesweiten Dienst für Hygiene und öffentliche Gesundheit mit Standort in Brixen.
Im Beschluss heißt es:
 
  • „sämtliche Tätigkeiten im Bereich Impfungen, Überwachung und Kontrolle der Infektionskrankheiten, Reisemedizin, Überwachung der Tätigkeiten und Strukturen in den Bereichen Gesundheit, Schönheitspflege und Wellness, der Schwimmbäder, Bau- und Umwelthygiene, ärztliche Zeugnisse im Kompetenzbereich der Hygiene, Totenpolizei würden somit unter den Zuständigkeitsbereich des landesweiten Dienstes für Hygiene und öffentliche Gesundheit fallen;
  • sämtliche Tätigkeiten im Bereich Lebensmittelsicherheit, mykologische Kontrollstelle, Überwachung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln sowie deren Ein- und Verkauf würden hingegen in den Zuständigkeitsbereich des landesweiten Dienstes für Hygiene der Lebensmittel und der Ernährung fallen.“
 
Jetzt wurde dieser Beschluss umgesetzt.
 

Der Umzug

 
Seit langem ist dabei klar, dass Dagmar Regele die Leitung des Dienstes für Lebensmittelsicherheit und Anna Maria Bassot die Leitung des Dienstes für Hygiene und öffentliche Gesundheit übernehmen werden. Zur Departementsleiterin wurde hingegen Regeles Stellvertreterin Maria Grazia Zuccaro ernannt.
Es ist eine einvernehmliche Lösung, die lange vor der Coronakrise so geplant war. Zu Schwierigkeiten kam es nur bei der Umsetzung. Weil diese Reorganisation – nach Informationen von Salto.bz – auch an die Ergebniszulage der betroffenen Personen gebunden ist, musste diese Umstrukturierung noch innerhalb 2020 gemacht werden.
 
 
Durch die Teilung der Dienste gibt es vor allem in Bozen aber größere räumliche Umstellungen. Ein Teil der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen müssen ihre Büros in der Ambalagistraße räumen und ins Bozner Krankenhaus ziehen. Teilweise nur vorübergehend. Ursprünglich sollte dieser Umzug ausgerechnet im November – kurz vor dem Südtiroler Massentest – gemacht werden. Nach verständlichen Protesten wurde die Aktion aber abgeblasen und der Umzug der Büros auf Mitte Dezember verschoben.
Die Team K-Landtagsabgeordnete Maria Elisabeth Rieder hat in der aktuellen Fragestunde des Landestages vergangene Woche eine detaillierte Landtagsanfrage dazu eingereicht. „Das Timing für diese Umstrukturierung hätte wohl kaum schlechter sein können“, meint Rieder.
 

Der Schwarze Peter

 
Aber auch der angebliche Streit zwischen Florian Zerzer und Dagmar Regele ist nicht ganz so, wie man ihn darstellt.
Unbestrittene Tatsache ist, dass Antigen-Schnelltests laut italienischer Gesetzgebung nicht als Befund für eine Quarantäne hergenommen werden dürfen. Genau das steht auch auf jenen Bescheid, den jeder Bürger und jede Bürgerin nach dem Massentest ausgehändigt bekommen haben. Man kann die Sinnhaftigkeit dieser gesetzlichen Regelung in Frage stellen. Sie besteht aber.
 
 
 
Die Sanitätsspitze wollte diese Gangart ändern und Dagmar Regele zwingen, die Quarantäne auch anhand der Schnelltests zu verhängen. Weil die Departementsleiterin höchstpersönlich jede Quarantäneverfügung unterzeichnet, ist die Primaria aber rechtlich auf dafür verantwortlich. Dagmar Regele hat deshalb verständlicherweise abgewinkt. Es dürfte verständlich sein, dass eine Beamtin nicht eine eindeutig gesetzeswidrige Gangart (auch wenn diese durchaus sinnvoll ist) umsetzen kann.
Deshalb gab es zwei Möglichkeiten: Entweder die Landesregierung beschließt diese Vorgangsweise oder der Generaldirektor des Sanitätsbetriebes gibt eine Dienstanweisung an Regele. Damit liegt die rechtliche Verantwortung bei ihm.
Genau das hat man am 12. November dann auch getan. Nur dass jemand aus der Sanitätsspitze diese Dienstanweisung bewusst an die Presse durchgestochen hat.
Der Schwarze Peter wurde damit an Dagmar Regele weitergereicht, um von der eigenen Verantwortung abzulenken.
Damit wurde der Schwarze Peter an Dagmar Regele weitergereicht, um von der eigenen Verantwortung abzulenken.
Der angebliche Rücktritt der Primaria passt jetzt perfekt in dieses Bild. Auch deshalb redet im Sanitätsbetreibe niemand. Man hat eine Schuldige gefunden.