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Foto: upi
Politics | Analyse

Ein politischer Scherbenhaufen

Gerhard Mumelter über den Ausgang der Parlamentswahlen, die Gewinner und Verlierer und die schwierige Suche nach einer Mehrheit.
a column by Gerhard Mumelter
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Die Parlamentswahl beschert Italien einen politischen Scherbenhaufen. Mit mehreren Gewinnern, aber keinem eindeutigen Sieger, der im Parlament über eine Mehrheit verfügt.
Ein Ergebnis, das auf das bizarre Wahlrecht zurückzuführen ist. Das sich jetzt für jene, die es unbedingt wollten, als Bumerang entlarvt: die Fünf-Sterne-Bewegung rückt mit 31 Prozent zur stärksten Partei auf. Der Partito Democratico landet bei 20 Prozent, die Ära Renzi dürfte damit ihrem Ende zugehen.
Es ist ein Sieg der Anti-System-Parteien Lega und M5S, die zusammen über 50 der Stimmen kassieren.  Lega-Chef Matteo Salvini überholt etwas überraschend seinen Bündnispartner Silvio Berlusconi.  Ob er nun der Versuchung nachgibt, eine Regierung mit den Grillini zu bilden, bleibt offen. 
Keine politische Kraft wird im zukünftigen Parlament über eine Mehrheit verfügen.  Nur Koalitionen sind regierungsfähig. Das Rechtsbündnis muss sich mit 37 Prozent begnügen. Die Fünf-Sterne-Bewegung triumphiert: „E'una vera e propria apoteosi. Tutti quanti dovranno venire a parlare con noi e rispettare i nostri metodi di trasparenza“, so Alessandro di Battista. 
Es ist ein Sieg der Anti-System-Parteien Lega und M5S, die zusammen über 50 der Stimmen kassieren. 
Diese Wahl hat viele Opfer gefordert: Die vor Selbstgefälligkeit strotzende Linkspartei Liberi e uguali wird gedemütigt, Massimo D'Alema wird in seinem Wahlkreis mit knapp vier Prozent Letzter. Emma Bonino scheitert überraschend an der Drei-Prozent-Hürde. Die christdemokratischen Parteien erleben ein Debakel. Die faschistische Bewegung Casa Pound bleibt unter der Ein-Prozent-Marke.
Die Prozentsätze der Parteien können nicht einfach auf die Zahl ihrer Sitze umgelegt werden.  Hier bleibt das Endergebnis abzuwarten. Am Sieg der Fünf-Sterne-Bewegung aber kann nicht gerüttelt werden. Die Tatsache, dass Di Maio seine Regierungsmannschaft bereits vor der Wahl vorgestellt hat, wurde offenbar von den Wählern honoriert. 
Und die Grillini sind nahe am Ziel ihrer Wünsche: dem Griff nach der Macht.
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Karl Trojer Tue, 03/06/2018 - 10:06

Mir erscheint folgende Kolation als möglich und zukunftsfähig: M5S + PD (mit neuer Parteiführung). Einen Salvini als Ministerpräsidenten kann ich mir nicht vorstellen, das würde Italien in die Isolation führen und für Europa sehr schwierig werden. Ich vertraue dem Hausverstand.

Tue, 03/06/2018 - 10:06 Permalink
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Klaus Griesser Tue, 03/06/2018 - 19:35

Mit dem "rosatellum" haben sich alte erfahrene Hasen mit großem Hausverstand ihr eigenes Grab geschaufelt. Sie wollten eigentlich ihr altes System retten/ ausbauen und sind am Volk gescheitert. Ich bin erstens erfreut darüber und zweitens gespannt was aus der Asche rauskommen wird. Zunächst aber einmal bedarf es einer genaueren Ursachenforschung. Für das das größte Übel halte ich die geheimen Parteiabsprachen und -bündnisse, welche letzten Endes von den Lobbys gesteuert waren, und wodurch das Wählervolk beständig hinters Licht geführt wurde. Daher hoffe ich für die anstehenden Verhandlungen - wie von Battista versprochen- auf volle Transparenz und Offenheit.

Tue, 03/06/2018 - 19:35 Permalink