Die Empörung war groß. Ende Mai wandten sich zunächst die Südtiroler Parkinsonvereinigung und dann die Alzheimer-Vereinigung ASAA mit schlechten Nachrichten an die Öffentlichkeit. Ihnen seien öffentliche Beiträge gestrichen worden – “ohne Vorankündigung”, wie ASAA-Präsident Ulrich Seitz betonte und zu Lasten von “Menschen und Kategorien von Menschen, die seit vielen Jahren auf Antworten der lokalen Gesundheitspolitik warten”, wie es von der Parkinsonvereinigung hieß. 15.000 Euro für die Zeitschrift “Parkinson Aktuell” und 9.000 Euro für zwei Initiativen der Alzheimervereinigung wurden nicht ausbezahlt.

“Es hat keine Kürzungen gegeben”, kontert nun Gesundheitslandesrat Thomas Widmann, in dessen Ressort die betroffenen Ansuchen um Beiträge eingereicht worden sind. Die Anträge der beiden Sozialverbände seien in einem “normalen Verwaltungsverfahren” auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft worden, so der Landesrat. Anschließend habe man den Einrichtungen mitgeteilt, dass das Verfahren für die Gewährung der Beiträge für die Initiativen vorübergehend ausgesetzt werde – auch wegen der anhaltenden Corona-Pandemie, “die bis vor Kurzem die Umsetzung vieler geplanter Initiativen verhindert hat”. Das Verfahren für die Gewährung von Beiträgen für die laufenden Ausgaben sei von dem temporären Stopp hingegen nicht betroffen. “Die entsprechenden Vorschüsse auf den Beitrag wurden ausbezahlt”, hält Widmann in der Antwort auf eine Landtagsanfrage des Team K fest.

Falsche Initiativen

Nun ist die Vereinszeitung “Parkinson Aktuell” keine einmalige Initiative, sondern ein wichtiges Kommunikations- und Informationsmittel für betroffene Patienten und pflegende Angehörige. Die 15.000 Euro seien nicht genehmigt worden, weil “die Ausgaben nicht detailliert genug und ausreichend dargelegt wurden”, so Widmann – eine Erklärung, die die Parkinsonvereinigung von sich weist: Die Ausgabenbeschreibung sei gleich wie in den vergangenen 25 Jahren eingereicht worden.

Was den Fall der Alzheimervereinigung angeht, so habe man bei einer Initiative festgestellt, dass der Referent, der dafür vorgesehen war, “einen Abschluss in Geschichte und Italienisch und keinen Background im Gesundheitswesen” habe; und bei der zweiten, dass sie für die erste Jahreshälfte 2021 “und noch dazu im Präsenz-Modus geplant war” – daher sei es “höchst fraglich, ob sie auch durchgeführt hätte können”.

Nichtsdestotrotz, das mitgeteilte – negative – Ergebnis für die Beitragsgewährung für Initiativen sei “nur vorläufig” ergänzt Widmann. “Allen Antragssteller*innen wird demnächst die Möglichkeit gegeben, Begründungen und weitere Unterlagen nachzureichen.

Anliegen Ehrenamt

Auf die Frage, welchen Stellenwert die Landesregierung und -verwaltung der Arbeit der Parkinson- und Alzheimervereinigung zuschreibt, antwortet Widmann schließlich:

“Die Landesregierung schreibt der Arbeit der ehrenamtlichen Organisationen einen sehr großen Stellenwert und es ist ein Anliegen, das Ehrenamt weiterhin mit den verfügbaren Mitteln zu unterstützen. In meiner Rolle als Landesrat für Gesundheit lege ich besonderes Augenmerk auf die ehrenamtliche Arbeit und stehe in ständigem Austausch mit den Vereinigungen und deren Verband.
Was die Verwaltung anbelangt, sehen bereits die geltenden Vorschriften für die Durchführung der ordentlichen Verwaltungstätigkeit unter anderem eine klare und transparente Vorgehensweise vor. Die zuständige Verwaltung steht außerdem in einem regen Austausch mit den verschiedenen Antragstellern, von denen viele ehrenamtliche Organisationen sind und ist bestrebt kontinuierlich Informationen weiterzuleiten, kollektive und individuelle Informationsveranstaltungen zu organisieren, die Internetseite immer auf dem aktuellsten Stand zu halten und eventuelle Änderungen bei den Antragsformularen zeitnah weiter zu geben. Dabei werden immer wieder die einzelnen Feedbacks notiert und soweit wie möglich berücksichtigt.”