Kompatschers Beschwörung
Der Wahlsonntag in 109 Südtiroler Gemeinden rückt näher. Und damit wird auch die Frage drängend, die seit Beginn des Wahlkampfs stärker im Raum steht als bei allen vorherigen Gemeinderatswahlen: Wie viele Südtirolerinnen und Südtiroler werden die Wahlen einfach ignorieren? Angesichts der allgemeinen Politikmüdigkeit legt sich der Landeshauptmann, langjährige Bürgermeister und ehemalige Gemeinderatspräsident nun bei seinem Wahlaufruf besonders ins Zeug. „Macht von Eurem Wahlrecht Gebrauch“, appelliert Arno Kompatscher an die Bevölkerung. „Zur Wahl gehen bedeutet mitbestimmen, besonders auf Gemeindeebene. Wer nicht wählen geht, überlässt die Entscheidung über die eigene Zukunft dagegen den anderen“, argumentiert er.
Nicht nur in St. Ulrich und jenen weiteren 22 Gemeinden, in denen die Südtiroler Volkspartei ohne Konkurrenz dasteht, ist die Angst vor den Nicht-Wählern groß. Dabei sind gerade die Gemeindewahlen jene Wahlen, bei denen die Bürger am unmittelbarsten ihren Einfluss geltend machen können, sagt Arno Kompatscher. „Von der Abfallentsorgung bis zum Zuschlag auf die Einkommenssteuer: Bürgermeister, Gemeindeausschuss und Gemeinderat entscheiden über viele Sachbereiche, die das tägliche Leben beeinflussen.“ Auch der Austausch zwischen den Bürgern und der Politik sei nirgendwo direkter als in der Gemeinde.
Vor allem aber verspricht der Landeshauptmann, dass künftig noch mehr Entscheidungen in den Dörfern und Städten selbst getroffen werden. Die Landesregierung habe im Koalitionsprogramm ausdrücklich festgehalten, dass sie das Subsidiaritätsprinzip stärken will, unterstreicht er. „Die Entscheidungen sollen möglichst auf der Ebene erfolgen, die den unmittelbar Betroffenen am nächsten liegt.“
Doch um davon profitieren zu können, gilt es erst einmal das Kreuzel zu machen – bei „jenen KandidatInnen, von denen jeder glaubt, dass sie die Interessen der Allgemeinheit am besten vertreten können“, stellt sich der Landeshauptmann über die eigenen Parteiinteressen. Knapp 75 Prozent gingen vor fünf Jahren landesweit noch an die Urnen – in Bozen waren es schon damals nur 65,7, in Meran 63,8 Prozent. Ob man davon am Sonntag nur mehr träumen kann?