Politics | Landtagswahlen

M5s: Der nächste Anlauf

Nach den Gemeinderäten und dem Parlament versucht Südtirols Fünf-Sterne-Bewegung (M5s) den Landtag zu erobern. Die Kandidatenwahl erfolgt erneut über Vorwahlen – allerdings nicht im Netz.
Miriam Leopizzi e Martin Steinkasserer
Foto: www.asdaa.it

Die Südtiroler Volkspartei hat sie hinter sich, bei den Grünen gehen sie an diesem Wochenende in die Endphase und bei den Landtagswahlen-Newcomern beginnen sie: Innerhalb Juni wollen die Südtiroler Grillini ihre Liste für die Landtagswahlen mit Vorwahlen bestimmen. Obwohl der lokale Ableger von Beppe Grillos Bewegung mit den letzten Gemeinderatswahlen und den Parlamentswahlen im Februar bereits zwei Wahlen geschlagen hat, wurden die Regeln für diese nächste Herausforderung neu festgelegt.

Mehr persönlicher Kontakt

Im Gegensatz zu den Parlamentswahlen, bei denen die Kandidaten ausschließlich online gewählt wurden, wird für den Landtag wieder auf persönliche Begegnungen gesetzt. Die sollen vorerst bei Versammlungen der fünf lokalen Gruppen geschaffen werden, bei denen sich potentielle Kandidaten präsentieren und von den Aktivisten der Bewegung eine Vorauswahl getroffen wird. „Nachdem hier auf lokaler Ebene alles übersichtlicher und kleiner ist, erschien uns diese System das Beste“, sagt Maria Teresa Fortini. Das Internet spiele jedoch auch bei diesen Wahlen eine zentrale Rolle. Nicht nur mit den Blogs, über die die lokalen Meet-ups organisiert sind, sondern auch bei der Erstellung des Wahlprogramms, das online ausgearbeitet und abgestimmt wurde.

Prozedere zur Kandidatenkür

Für die Kandidatenbestimmung selbst greifen die Südtiroler 5-Stelle-Aktivisten gewissermaßen auf die Bezirkslogik von Parteien wie der SVP zurück: Das heißt, die Kandidaten werden von den fünf lokalen Gruppen (Meran, Leifers-Unterland, Bruneck-Sterzing, Brixen und Bozen) bestimmt. Kandidieren können – und sollen – laut Fortini nicht nur bereits aktive Mitglieder der Bewegung. Vielmehr wurde eine Drittel-Quote für Externe festgesetzt, also entweder bereits Eingeschriebene oder vollkommen neue Gesichter. Ein Schritt, mit dem die Bürgerliste, die bisher stark auf Bozen und die italienische Sprachgruppe konzentriert ist, vor allem Deutschsprachige  und Ladiner ansprechen und sich stärker in der gesamten Provinz verankern will, erklärt Paul Köllensperger, das bekannteste deutschsprachige Gesicht der Südtiroler Bewegung. Sobald alle lokalen Kandidaten stehen, erfolgt dann auf einer abschließenden Vollversammlung aller Aktivisten und Eingeschriebenen die definitive Wahl, mit der auch die Reihung der Kandidaten auf der Liste festgesetzt wird.

Wie ist das Verhältnis zu Beppe Grillo?

Teil der Kandidatenkür ist auch eine Zertifizierung jeder Kandidatur vom nationalen M5s. „Das heißt nichts anderes als das Programm zu unterzeichnen und zu belegen, dass man nicht vorbestraft ist“, erklärt Köllensperger. Dank dieser Zertifizierung könne man als Liste das Symbol der nationalen Bewegung verwenden – das auch die wesentliche Verbindung mit den lokalen Gruppen darstelle.  „Darüber hinaus sind wir eine lokale Bürgerliste, die alle Entscheidungen selbst trifft“, so der 5-Stelle-Aktivist. Distanzieren sich also auch die Südtiroler Gruppen vom sinkenden Stern Beppe Grillo? „Intern werden  die Entwicklungen auf nationaler Ebene natürlich diskutiert und nicht alle sind davon angetan“, antwortet Köllensperger. Von Distanzierung will er aber nicht reden. „Denn wie wir uns verhalten und welche Strategie wir fahren, entscheiden wir ohnehin ausschließlich lokal.“

 

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Martin Geier Sat, 06/08/2013 - 19:55

Auch wenn es in Rom wegen manch verpasster Chance und Unstimmigkeiten schwierig ist so hat der lokale M5S recht gute Chancen 1 bis 2 Kandidaten in den Landtag zu entsenden; speziell wenn es gelingen sollte auch deutsche und ladinische Wähler anzusprechen. Das gute Parlamentsergebnis lässt hoffen und auch wenn man davon ausgehen kann daß sich die über 8% im Herbst kaum wiederholen lassen so stehen die Chancen für eine M5S Bürgerliste recht gut; das hat mehrere Gründe: Auf deutsche Seite ist bei den FH der Lack ab und ich gehe kaum davon aus daß die (5Mandatare) ihr Ergebnis von 2008 wiederholen können; die üblichen und zuweilen wenig kompetenten Sprüche ziehen bei uns genausowenig mehr wie in Österreich; da sind mA wieder viele Wähler frei. Auf Italienischer Seite hat sich Mitte Rechts quasi in Luft aufgelöst; Mitte Links ist nur mit dem PD vertreten und Zugpferd Spagnolli hat auf eine Kandidatur verzichtet; da ist ebenfalls gleich wie bei den Wahlen im Februar viel Potenzial frei. Die Menschen in Südtirol wollen eine neue Politik und das kann der M5S mitanstoßen.

Sat, 06/08/2013 - 19:55 Permalink