Society | Rassismus

Fremdenfeindlichkeit: Was können Betriebe tun?

Was tun, wenn eigene Angestellte in Sozialen Netzwerken Ausländerhetze betreiben? Ein Problem, dem sich nun das Krankenhaus Meran stellen muss.

Rechtsradikale Äußerungen auf Facebook mit direktem Bezug zum Krankenhaus Meran: Diesen Hinweis gab salto.bz am Montag Vormittag unter Verweis auf ein privates Facebook-Account. Umgehend die Reaktion vom Verwaltungskoordinator des Gesundheitsbezirkes Meran Gottfried Federspiel auf salto.bz: Von Seiten der Direktion werde das Verhalten aufs Schärfste verurteilt, man sei dabei eine sofortige Lösung zu finden. Mittlerweile hat man im Krankenhaus Meran den Sachverhalt klarer auf dem Tisch: Sicher ist, dass geprüft wird, ob es die Möglichkeit eines disziplinarischen Verweises gibt, sagt Gottfried Federspiel. Darüber hinaus seien dem Sanitätsbetrieb allerdings rechtlich die Hände gebunden, wenn es um ideologische Haltungen der Mitarbeiter außerhalb des Arbeitsplatzes geht.

Zumindest sofern nicht nachgewiesen werden kann, dass sich Beschäftigte auch gegenüber Patientinnen und Patienten  ein fremdenfeindliches Auftreten erlaubt haben. In diesem Fall könnten Beschäftigte unter Umständen auch entlassen werden, heißt es aus der Krankenhaus-Direktion. Wenn sich ein Verdacht am Arbeitsplatz aber nicht erhärtet, habe ein Betrieb rechtlich wenige Möglichkeiten gegen Verfehlungen in der Privatsphäre vorzugehen. „Denn hier steht uns das Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen.“ Allerdings wird in dem Fall zu überprüfen sein, ob solch freie Meinungen nicht bereits die Grenzen des Strafrechts überschreiten. Indes wird im Krankenhaus Meran weiter nachgeforscht, ob es im konkreten Fall auch bei der Arbeit fremdenfeindliche Übertretungen gegeben hat. In seiner aktuellen Arbeitsposition hat der Mann in jedem Fall mit Patientinnen und Patienten zu tun. 

Der durch salto.bz aufgezeigte Fall hat auch die Betriebsleitung des Krankenhauses unvorbereitet erwischt.  „Natürlich kann es bei rund 8000 MitarbeiteInnen im gesamten Betrieb auch ‚schwarze Schafe‘ geben“, heißt es dort. „Doch solch ein Fall ist uns bislang nicht untergekommen.“ Generell schaffe die steigende Zahl von PatientInnen und Patienten aus anderen Herkunftsländern im Meraner Krankenhaus kein großes Problem. Sprachliche Hürden würden meist mit einzelnen MitarbeiterInnen überwunden, die Französisch, Englisch oder auch Arabisch beherrschen. „Und beispielsweise in der Notaufnahme können Inländer genauso für Probleme sorgen wie Ausländer.“ Auch wenn sich die Anfragen an das Krankenhaus letzthin häufen: „Erst kürzlich hat ein Mitarbeiter der Notaufnahme gemeint, seine Arbeit bestehe nicht darin Ausländer zu zählen sondern Menschen zu helfen“, sagt Gottfried Federspiel.