Wenn der Notarzt kommt, dann muss es schnell gehen.

So war es an diesem Montag in Meran. Am Abend traf sich die Meraner SVP um die Wunden nach der verlorenen Meraner Wahl zu lecken. Dem Treffen vorausgegangen waren zuerst der Rücktritt von Martin Ganner als Obermaiser Ortsobmann und dann am vergangenen Freitag auch der Rücktritt des Obmannes des Meraner Stadtkomitees Andreas Zanier.

Das SVP-Stadtkomitee ist der Koordinierungsausschuss der Meraner SVP, ein den städtischen Ortsgruppen vorgelagertes Leitungsgremium. Es gab auch bereits einen designierten Nachfolger für Zanier. Martin Ganner sollte das Amt als Meraner Stadtobmann übernehmen. So sah es zumindest bis 19 Uhr am Montagabend aus. Bis Karl Zeller, SVP-Vizeobmann auf der Sitzung sein Ass aus dem Ärmel zog: Ernst Fop. "Das stimmt so nicht, es war Martin Ganner, der Ernst Fop selbst vorgeschlagen hat und ich war und bin absolut dafür", sagt Karl Zeller zu Salto.bz.

Der Neueinsteiger Ernst Fop, lange Zeit Notfallmediziner und Anästhesist bei der Landesflugrettung und derzeit Hausarzt in Martinsbrunn, ist Vorsitzender des Meraner SVP-Sozialausschusses und landete bei den Gemeinderatswahlen nach Vorzugstimmen hinter dem scheidenden Stadtrat Stefan Frötscher auf dem zweiten Platz in der SVP-Fraktion.
 

 

Nach einer kurzen Diskussion wurde Ernst Fop am Montag einstimmig zum neuen SVP-Stadtobmann ernannt. „Es war für die Meisten eine totale Überraschung“, sagt ein Sitzungsteilnehmer. Dabei hatte sich die Überraschung bereits abgezeichnet. Ernst Fop war am selben Tag in der RAI bereits als „Sprecher der Meraner SVP“ aufgetreten.

Was man verschweigt: Die Überraschung hat einige Schönheitsfehler.

 

 

„Ernst Fop hat nicht die Voraussetzungen, um dieses Amt zu bekleiden“, ärgert sich eine kleine Gruppe innerhalb der SVP. Der Hintergrund dieser Aussage liegt im SVP-Statut.

Die Parteigremien bestehen aus Vollmitgliedern und Rechtsmitgliedern. Rechtsmitglieder sind jene Funktionäre, die Kraft ihres Amtes einem kollegialen Partiegremium angehören.

Ernst Fop ist Vorsitzender des Meraner Sozialausschusses. Damit ist er Rechtsmitglied im Meraner Stadtkomitee. Im Artikel 40 des SVP-Statuts heißt es: „Rechtsmitglieder und kooptierte Mitglieder können nicht zum Ortsobmann/zur Ortsobfrau oder zu dessen/deren Stellvertreter/in gewählt werden.“
 

 

Der Sinn dieser Regelung: Jemand, der Vorsitzender in einem Kollegialgremium ist, soll über den Parteien stehen und deshalb nicht gleichzeitig Chef einer Parteirichtung sein. Dieser Grundsatz wird zudem in Artikel 14 des SVP-Statuts festgeschrieben. Dort heißt es:

 

 

Genau das trifft jetzt aber auf das neuen Vorsitzenden des Meraner Stadtkomitees zu. Nach diesen Bestimmungen ist die Wahl von Ernst Fop eindeutig statutenwidrig.

 

 

„Wir haben keine Zeit, uns mit solchen Wadelbeissereien zu beschäftigen“, reagiert Karl Zeller auf Nachfrage . Der Mann, der innerhalb der Meraner SVP alle Fäden zieht, sieht das Ganze gelassen. „Man wird erst jemand finden müssen, der berechtigt ist hier einen Rekurs zu machen“, meint Zeller ganz Anwalt.

Formal könnte jemand diesen Fall vor das Schiedsgericht bringen oder bei der SVP-Parteileitung eine Interpretation der statutarischen Regelung verlangen. Dafür hat ein Interessierter 30 Tage Zeit.
 

 

„Damit wird ein solcher Rekurs aber überflüssig“, meint Karl Zeller. Denn die Meraner SVP hat bereits eine Rundumerneuerung ausgemacht. Noch im November sollen in allen Ortsgruppen Neuwahlen stattfinden. Damit verfällt auch das Meraner Stadtkomitee. „Das ist jetzt nur eine Übergangslösung“, sagt der Kopf der Meraner Volkspartei. Demnach wäre ein solcher Rekurs mehr oder weniger eine akademische Übung.

Bis zu den Neuwahlen dürfte man einen Weg finden, um Ernst Fop zum Obmann des Meraner Stadtkomitees zu machen. Ohne dabei das SVP-Statut zu biegen.