Die Corona-Aufarbeitung
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Im Koalitionsprogramm steht auch ein Punkt, der viele durchaus überraschen wird. Unter dem Titel „Gemeinschaftliche Aufarbeitung der Corona-Jahre“ heißt es:
„Um die entstandenen Gräben zu überwinden und den sozialen Frieden zu fördern, sollen die Pandemiejahre unter Einbeziehung aller politischen Kräfte und der Gesellschaft, analysiert und aufgearbeitet werden. Dabei sollen auch die von den verschiedenen öffentlichen Verwaltungen während und nach der Pandemie ergriffenen Maßnahmen mit Dringlichkeits- bzw. Vorsorgecharakter transparent dargestellt und evaluiert werden.
Die Koalition ergreift folgende Initiative: Unter Einbeziehung aller im Landtag vertretenen Parteien wird beschlossen, in welcher Weise diese Aufarbeitung stattfinden soll, z.B., mittels einer bei einer unabhängigen Institution in Auftrag zu gebenden sozialwissenschaftlichen Studie unter Miteinbeziehung und Befragung der Bevölkerung über die Wirkung der Ereignisse auf die Gesellschaft.“„Um die entstandenen Gräben zu überwinden und den sozialen Frieden zu fördern, sollen die Pandemiejahre unter Einbeziehung aller politischen Kräfte und der Gesellschaft, analysiert und aufgearbeitet werden.“
Es ist ein Schritt, den die Regierungsparteien auch vor einem klaren, politischen Hintergrund machen. Während man etwa in anderen europäischen Ländern mit der politischen Aufarbeitung der Pandemiejahre bereits begonnen hat, hinkt man hier in Italien noch hinterher.
Zudem gibt es einen Druck der Opposition in diese Richtung. Sowohl die Vita-Abgeordnete Renate Holzeisen als auch Jürgen Wirth Anderlan (JWA) haben angekündigt, im Landtag eine solche Aufarbeitung einzufordern. Notfalls auch durch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Schon jetzt ist klar, dass es im Landtag, die dafür notwendige Mehrheit gibt.
Auch deshalb dürften die Regierungsparteien mit diesem Schritt einer möglichen Initiative der politischen Minderheit Wind aus den Segeln nehmen. Vor allem aber hat der Zuspruch der sogenannten No-Vax-Parteien bei den vergangenen Landtagswahlen der etablierten Politik deutlich gemacht, dass der Riss, der durch die Südtiroler Gesellschaft geht, noch lange nicht gekittet ist.
Diese Aufgabe wird einer der wichtigsten Punkte in der Politik der nächsten fünf Jahre sein. Dass man das erkannt hat, ist auf jeden Fall ein Schritt nach vorne.
Da wird allerhand bereits…
Da wird allerhand bereits leeres Stroh gedroschen werden!
".........unter…
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In reply to ".........unter… by Milo Tschurtsch
Sehr gut von Milo Tschurtsch…
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Sorry, aber nach "Wie man…
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Der Kommentar von Milo…
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In reply to Der Kommentar von Milo… by Stereo Typ
Falschinformation ist…
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In reply to Falschinformation ist… by Peter Gasser
Genau wie die unwahre…
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Sorry aber jetzt bin ich…
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In reply to Sorry aber jetzt bin ich… by Milo Tschurtsch
Zitat: „Die von mir…
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Continuano a uscire…
Continuano a uscire importanti statistiche e studi decisamente critici rispetto l'uso delle mascherine e la somministrazione indiscriminata dei vaccini anticovid. Eppure a livello politico si continua a fare finta di niente...