Politics | Autonomiekonvent

Autonomiekonvent: Siegfried Brugger ist wieder da

Parteiintern soll wieder einmal gebastelt werden. Eine SVP-Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Siegfried Brugger will über Zukunftsperspektiven der Südtirol-Autonomie nachdenken. Natürlich mit Einbezug der Bevölkerung. Und der Italiener?

Richard Theiner, noch SVP-Obmann, betreibt Nabelschau: "Die Südtiroler Volkspartei war und ist die Autonomiepartei Südtirols. Darum gilt unser voller Einsatz der Absicherung und Weiterentwicklung unserer Autonomie."

Auserkoren, die Diskussion über die Zukunft der Autonomie anzuführen, wurde Siegfried Brugger, langjähriger Kammerabgeordneter und ehemaliger Parteiobmann. Dass es eine Anpassung braucht, davon ist Brugger überzeugt. Und genau dafür braucht es den Autonomiekonvent, denn: „Die aktuellen Diskussionen in Rom um eine Abschaffung des Senats, die Änderungen der Verfassung und vor allem des "Titolo V" zu den Regionen sowie die allgemeine Diskussion um die Sonderautonomien in Italien machen eine Anpassung unserer Südtirol-Autonomie erforderlich." Nicht zu vergessen die Selbstbestimmungstendenzen in Oberitalien, auch die will man mit hereinholen, in die Diskussion. Brugger sagt auf Rai Südtirol: "Das sind ganz wichtige Themen, zu denen die Volkspartei in Zukunft auch und mehr Stellung nehmen wird."

Dabei bastelt nicht nur die SVP an einem Autonomiekonvent, fleißig dran sind auch die Grünen. Florian Kronbichler sieht das skeptisch. Das Autonomiestatut ist für den mehr oder weniger Grünen Kronbichler nicht das Grundgesetz für die Demokratie im Land. Dass dort „alle Wehwechen, Wünsche und Träume“ der SüdtirolerInnen hineingeschrieben werden sollen, findet er eine Farce. Den ganzen Beitrag lesen Sie auf salto.bz

Regelmäßig will man sich nun, so heißt es aus der SVP-Zentrale, nach der ersten Sitzung am 7. April, treffen. Denn es sei ein "umfassendes Arbeitsprogramm zu leisten", wie der ehemalige SVP-Parteiobmann verlauten lässt. Eingebunden werden soll die SVP-Basis, die Bevölkerung. Eine breite und transparente Diskussion strebt Brugger an, Internetforen zum Mitreden sind angedacht. Der Konvent, so stellt es sich die Volkspartei vor, soll die Vorlage für das Dritte Autonomiestatut werden. Schon im August 2013, in der heißen Wahlkampfzeit wurde die SVP-Arbeitsgruppe in Aussicht gestellt. Nun, nach langen Wirren ist sie da.

Doch eines ist sie nicht: parteiübergreifend, sprachgruppenübergreifend, neu. Zukunftsweisend für die Autonomie aller SüdtirolerInnen.