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Wahlen am 6. September

Die SVP will die Gemeindewahlen am 6. September abhalten. Arno Kompatscher soll jetzt mit seinem Trentiner Amtskollegen Maurizio Fugatti den Termin fixieren.
by Christoph Franceschini
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Wahlen elezioni
Foto: LPA/Peter Daldos
Es gab und gibt auch kritische Stimmen.
Am Ende setzte sich aber in der SVP-Parteileitung eine klare Mehrheit durch. Das höchste Führungsgremium der Südtiroler Volkspartei hat sich auf der Sitzung am Montag auch mit den Gemeinderatswahlen befasst.
Die Wahlen, die am 3. Mai stattfinden hätten sollen, mussten wegen der Corona-Krise bekanntlich verschoben werden. Längst ist klar, dass der Urnengang in diesem Frühjahr kaum erfolgen kann. Da der Sommer für politische Wahlen ein No-Go ist, zeichnete sich eine Verschiebung auf den Herbst ab.
Die SVP-Parteileitung hat jetzt einen neuen Termin vorgeschlagen: Sonntag, den 6. September. „Wir gehen davon aus, dass dann der Wahlgang möglich sein wir“, sagt ein Mitglied der Parteileitung.
Das Gremium hat am Montag formal an den Landeshauptmann den Antrag gestellt, die Wahlen an diesen Termin festzulegen. Für die Terminfestlegung ist der Arno Kompatscher als Präsident der Region zuständig. Weil die Wahlen zeitgleich im Trentino stattfinden müssen, braucht es aber auch das Einverständnis des Trentiner Landeshauptmannes. Kompatscher wird deshalb den Termin noch mit Maurizio Fugatti abstimmen müssen.
Da es für die Wahlen eine ganze Reihe von Vorbereitungshandlungen bedarf, wird Arno Kompatscher spätestens im Mai das endgültige Dekret zur Abhaltung der Gemeinderatswahlen erlassen müssen.
Dann können die Wahlen – sollte es der Corinavirus erlauben – am 6. September über die Bühne gehen.
 
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Alessandro Stenico Wed, 04/08/2020 - 13:20

Troppo ottimisti sul decorso della pandemia i due presidenti delle giunte provinciali, dato che comunque devono modificare la legge elettorale poichè sono decorsi i sessanta giorni, fossi in loro sarei più prudente e allungherei i mandati fino alla prossima primavera 2021.
Con questa situazione di distacco sociale, oltre a scoraggiare la partecipazione al voto, sarebbe difficile nominare i componenti dei seggi, chi si esporebbe a questo pericolo.
Monaco e Regensburg hanno svolto il ballotaggio alle elezioni comunali una decina di giorni fà, senza seggi, solo amettendo il voto per corrispondenza e con ranghi ridotti per lo scrutinio dei voti. Un'alternativa difficilmente applicabile alla nostra reltà, ma perchè no, in momenti difficili ci vogliono decisioni coraggiose.

Wed, 04/08/2020 - 13:20 Permalink
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Salto User
Günther Alois … Wed, 04/08/2020 - 19:36

Was heisst hier:die SVP hat........,haben die Opositionen gar nichts mehr zu sagen und werden überhaupt nicht konsultiert???? Ist das die sprichwörtliche gute Zusammenarbeit mit den Opositioen,die von LH Kompatscher am Anfang so gross propagandiert wurde??? Die übliche SVP ARROGANZ-FRECHHEIT!!! Die nächsten Wahlen kommen,aber dann gute Nacht SVP mit euren neuen Skandalen, Skandälchen und Vertuschungen!

Wed, 04/08/2020 - 19:36 Permalink