Krampfhafter Konflikt?
![Masken-U-Ausschuss](/sites/default/files/styles/ar/public/images/1068777_commissione_inchiesta_1_002.jpg?h=4693a17a&itok=liD91XME)
Gert Lanz war schneller als ihm vielleicht lieb gewesen wäre. Als der SVP-Fraktionssprecher am Montag Nachmittag für Dienstag zur Pressekonferenz lud, ließen seine Worte nichts Gutes verheißen: “Nach dem Eklat vom vergangenen Donnerstag im Südtiroler Landtag mit der Ankündigung der Oppositionsparteien durch die Boykottierung weiterer Sitzungen die Arbeiten im Südtiroler Lantag lahm zu legen, zeigt die SVP auf, welche Konsequenzen dies auf wichtige anstehende Maßnahmen und letztlich auf Südtirols Zukunft hätte. Sollte durch die angekündigten Aktionen der Opposition der Nachtragshaushalt nicht genehmigt werden können, fehlen die Gelder, die das Land in dieser Phase dringend braucht. Das wäre ein politischer Lockdown mit fatalen Folgen.”
Unter der Einwirkung von Landtagspräsident Sepp Noggler waren die Fraktionssprecher am Montag Vormittag bemüht gewesen, einen Kompromiss zu finden nachdem die Oppositionsvertreter am Freitag angekündigt hatten, die Arbeiten der Gesetzgebungsausschüsse zu blockieren. Grund dafür: die Weigerung der SVP bzw. ihres Fraktionssprechers, den Antrag auf Aussetzung der Arbeiten im Masken-Untersuchungsausschuss zurückzuziehen. Die Opposition sieht sich dadurch in ihrem demokratischen Recht auf Kontrolle beschnitten.
Für die SVP kämen “Erpressungen der Opposition nicht in Frage”, stellte Lanz dann bei der Pressekonferenz am Dienstag Vormittag klar, zu der ihn Parteikollegin Magdalena Amhof begleitete. Es gebe im Landtag genügend Möglichkeiten, der Kontrollfunktion nachzukommen, so die SVP-Vertreter. Und: “Bei einem Boykott der Gesetzgebungsausschüsse kommt weniger die SVP zu Schaden als vielmehr die Südtiroler Bevölkerung.” Denn wenn die Opposition ihre Mitarbeit verweigere, etwa beim heute Nachmittag tagenden III. Gesetzgebungsausschuss zum Nachtragshaushalt, würden Hilfsgelder nicht ausbezahlt werden können. “Langfristig könnten die Gesetzgebungsausschüsse neu gewählt werden”, drohte Lanz an.
Doch zwischen Montag Nachmittag und Dienstag Vormittag war es gelungen, einen Kompromiss zwischen Mehrheit und Minderheit in Sachen Masken-U-Ausschuss zu finden. Im Beisein von dessen Vizepräsident Gert Lanz. Gemeinsam mit Präsident Franz Ploner, Schriftführerin Brigitte Foppa und Landtagspräsident Noggler hatte man sich darauf geeinigt, dass der Ausschuss weiterarbeiten wird und die Anhörungen nach der Sommerpause fortgeführt werden sollen. Bei der nächsten Sitzung des Ausschusses am Freitag (10. Juli) soll diese Einigung formalisiert werden. “Umso mehr verwundert uns die Tatsache, dass unser UA-Kollege Lanz heute noch einmal kräftig nachtreten muss und eine Pressekonferenz über einen Sachverhalt macht, der bereits nicht mehr existiert. Erinnert sich Lanz nicht mehr daran? Oder ist ihm daran gelegen, krampfhaft einen Konflikt aufrecht zu erhalten, aus dem wir bereits, mühsam aber doch, einen Ausweg gefunden haben?”, fragen sich die Oppositionsvertreter in einer gemeinsamen Stellungnahme am Dienstag Nachmittag. Für die Mitglieder der politischen Minderheit sei eines wichtig: “Unsere Arbeit zu machen und unserer Kontrollfunktion nachzukommen. Wir glauben, dass dies die Bevölkerung von uns Mandataren, auch und gerade in dieser schwierigen Zeit, erwartet. Aus dieser Motivation heraus haben wir uns in die Verhandlungen für eine Kompromisslösung eingelassen – und in diesem Geist werden wir weiterhin für die Sache arbeiten. Politische Stellungskriege sind nicht fruchtbar und nachhaltig.”
Diese politschen Spielchen
Diese politschen Spielchen die Lanz macht sind nicht gut für eine gute Zusammenarbeit, aber was hat man von Lanz anderes erwartet falsch und schluzig wie ein Fisch , das ist Lanz und diese Amhof bring nicht auf die Reihe aber blöd daherschwätzen.
SVP ihr solltet lieber auf die Arbeitnehmer schauen als dauernd mit der Opposition krieg führen, euch glaubt sowieso keiner mehr, ihr lügt wenn ihr den Mund aufmacht.
In reply to Diese politschen Spielchen by Johann Georg B…
Solche Kommentare bringen
Solche Kommentare bringen nichts, ja sie schaden.
"SVP ihr solltet lieber auf die Arbeitnehmer schauen als dauernd mit der Opposition krieg führen, euch glaubt sowieso keiner mehr, ihr lügt wenn ihr den Mund aufmacht."
Wie wäre es statt Behauptungen und Beleidigungen hier Fakten präsentieren und dann die Leser entscheiden lassen.
Als Beispiel mag das Interview im Brixner dienen und der Artikel dazu auf: https://openspacebx.org/2020/06/24/die-dioezese-laesst-sich-das-fruchtg…