Das bestehende Beitragssystem wurde für einen Arbeitsmarkt konzipiert, der durch weitgehend stabile und unbefristete Arbeitsverträge geprägt war. Im Jahr 1995 war die unbefristete Beschäftigung die Norm, während flexible Arbeitsverhältnisse streng reguliert waren. Unter diesen Bedingungen waren die Auswirkungen auf das Sozialversicherungssystem vorhersehbar und beherrschbar.

Mit den nachfolgenden Arbeitsmarktreformen entstanden jedoch zahlreiche Formen prekärer Beschäftigung, die die Altersvorsorge zunehmend unsicher machten. Im alten System gab es eine Mindestrente, die unter Berücksichtigung verschiedener Kriterien vom INPS gezahlt wurde. Diese Absicherung fehlt im heutigen beitragsbezogenen System.

Daher ist die Einführung eines solidarischeren öffentlichen Rentensystems unerlässlich. Eine rein versicherungsbasierte Logik greift hier zu kurz. Bereits heute werden Rentenbeträge für die letzten 30 Jahre nach dem beitragsorientierten System berechnet. Wer aus dem Arbeitsmarkt ausscheidet, riskiert künftig deutliche Einbußen.

Diese Schere wird sich Jahr für Jahr weiter öffnen, wodurch die Unsicherheit über die Rentenleistungen für kommende Generationen wächst. Für jüngere Arbeitnehmer ist daher die Einführung einer „Garantie-Rente“ dringend notwendig, um drohende Altersarmut bei Personen in prekären oder schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen zu verhindern. Andernfalls drohen später böse Überraschungen.

Auch die Zusatzrente, die eingeführt wurde, um Verluste durch das beitragsorientierte System teilweise auszugleichen, spiegelt die damalige Arbeitssituation wider und muss an die heutigen Arbeitsbedingungen angepasst werden. Diese Zusatzversorgung sollte durch Beiträge von Arbeitnehmern, Unternehmen und Abfertigungszahlungen sowie durch Steuervorteile finanziert werden.

Heute wechseln viele Arbeitnehmer jedoch häufig den Arbeitsplatz, sind oft rechtlich selbstständig und verfügen häufig nicht über vertraglich vereinbarte Abfertigungszahlungen, die sie investieren könnten.

Die Logik der Pensionsfonds war auf Arbeitnehmer mit festen Arbeitsverhältnissen und kontinuierlicher Beschäftigung ausgelegt. Angesichts niedriger Löhne und prekärer Arbeitsverhältnisse ist es für viele jedoch schwierig, selbstständig in Fonds einzuzahlen, zumal sie oft nicht einmal die Steuervorteile nutzen können. Paradoxerweise sind gerade diese Menschen am dringendsten auf eine Zusatzrente angewiesen.

Die seit Langem von den Gewerkschaften geforderte Rentenreform ist daher dringend notwendig, wenn das öffentliche System stabilisiert und das Entstehen einer Generation armer Rentner verhindert werden soll. Neben angemessenen Löhnen sind auch Beschäftigungsstabilität und bedarfsgerechte Sozialleistungen unerlässlich. Dies sind die grundlegenden Ansatzpunkte, um Armut sowohl im Erwerbsleben als auch im Alter zu vermeiden. 

Darüber hinaus müssen die Alterung der Bevölkerung und der Geburtenrückgang berücksichtigt werden. Die Nachhaltigkeit des Sozialstaats hängt jedoch in erster Linie vom Wirtschaftswachstum und weniger von der Zahl der Erwerbstätigen ab. Zurzeit produzieren wir mit weniger Menschen deutlich mehr als früher. Die eigentliche Herausforderung für die Sicherung des Sozialstaats liegt daher im Wirtschaftswachstum und in der Produktivität, da diese die notwendigen Mittel für die Gesellschaft schaffen. Anschließend muss die Verteilung dieser Ressourcen überdacht werden, da sie heute völlig unausgewogen und ungerecht ist.

Aus diesen Gründen sind wir überzeugt, dass eine Reform des Sozialversicherungssystems ohne schmerzhafte Einschnitte möglich ist, um es langfristig stabil und nachhaltig zu gestalten. Die Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, Diskussionsrunden einzurichten.

Leider sind diese nie konkret gestartet. Stattdessen wird das System durch immer höhere Hürden beim Ausstieg verschlechtert und die Inflationsanpassung für bestehende Rentner reduziert.

Die Aussichten auf eine echte Reform sind unter der aktuellen Regierung eher gering einmal abgesehen von den fortlaufenden Verschlechterungen.

Alfred Ebner