In der breiten Berichterstattung zum Besuch Lettas verkam ein Themenpunkt zur Randnotiz, von wenigen Medien etwa dem Alto Adige oder der ANSA Meldung überhaupt erwähnt, und nur von aufmerksamen Lesern den zusammenfassenden Worten Durnwalders im ausführlichen Interviewvideo auf stol zu entnehmen: der Fondo ODI.

Worum geht es da? 

Der Fond namens Organismo Di Indirizzo steht für „Fondo per lo Sviluppo dei Comuni di Confine“. Dabei sind explizit jene Gemeinden gemeint, die an die autonomen Provinzen unserer Region angrenzen. Der Fond war ursprünglich dazu gedacht, das Wohlstands- und Neidgefälle („di perequazione e di solidarietà“) zu den Nachbargemeinden in den Provinzen mit Normalstatut (Sondrio, Brescia, Verona, Vicenza, Belluno) etwas zu entspannen. Die Vorgeschichte zur Erinnerung: Mehrere dieser Grenzgemeinden hatten per Referendum für einen Wechsel hin zu den autonomen Provinzen gestimmt.

Der Grundstein dazu wurde im sogenannten Mailänder Abkommen bzw. im staatlicen Haushaltsgesetz 2010 (Legge 191, 23. Dezember 2009, Legge Finanziaria 2010, comma 117 bis 120) gelegt, wobei Trentino und Südtirol je eine Summe von jährlich 40 Millionen Euro für den Zweck binden sollten, die Nachbargemeinden in strukturellen Projekten zu unterstützen.

In italienischen Medien wird der ODI meist wenig respektierlich als „Fondo Brancher“ bezeichnet. Aldo Brancher ist nämlich der Präsident des Fonds. Brancher mag uns als Onorevole in Erinnerung sein. Der Belluneser (Trichiana, 1943) hatte nämlich seine Bilderbuch Fininvest-Forza Italia-Tangentopoli-Indulto-Karriere 2010 mit einer immerhin 17-tägigen Amtszeit als italienischer Föderalismus-Minister (genau „per la Sussidiarietà e il Decentramento“) gekrönt. Ein gewisser Enrico Letta gehörte damals zu denjenigen, die laut den frühzeitigen Rücktritt forderten. Irgendwie wurde Brancher von der italienischen Politik rehabilitiert und 2011 als Präsident des besagten Fondo ODI eingesetzt.

Während Trentino seitdem seinen jährlichen Verpflichtungen nachkam, erwies sich Südtirol mit seinen Zahlungen mehr als nur zurückhaltend.

Wo liegt das Problem?

Das erste Problem liegt wohl in Verona. Dort ist nämlich der Sitz des ODI. Das ist nicht nur außerhalb des Einflussgebietes der Autonomisten, sondern obendrein auch noch dem Schatzamt der Veroneser Provinz nahe stehend.

Das zweite Problem liegt in der unterschiedlichen Lesart des Gesetzes: Wenn beide autonomen Provinzen jährlich 40 Millionen für die angrenzenden Gemeinden aufbringen sollen, dann versteht man das in Südtirol nicht als 80 Millionen für alle Grenzgemeinden der Region, sondern eben 40 Millionen für die Nicht-Trentiner Gemeinden, die an Südtirol angrenzen. Davon gibt es auf italienischem Territorium nur sechs: Bormio, Valfurva, Fodom, Cortina, Auronzo di Cadore und Comelico Superiore.

Genau so will es Durnwalder auch verstanden wissen und genau so ließ er es auch charmant die Vertreter aus Col wissen, die hoffnungsvoll gemeinsam mit der Delegation aus Cortina und Fodom an seine Tür klopften. Nur dumm, dass von den für 2012 eingereichten Projekten mit einem Volumen von 31 Millionen gerade mal fünf in den unmittelbaren Grenzgemeinden Südtirols stattfinden sollen und Durnwalder konsequent auf dem Geld sitzen bleibt und so manche der laufenden Projekte in Falcade, Gosaldo, Agordo usw. an der Finanzierbarkeit scheitern dürften. 

Natürlich bestimmt Durnwalder nicht allein die Regeln. Womöglich hat er zu hoch gepokert. Denn auch andere schlaue Füchse haben ihre Muskeln und die lassen sie auch spielen. Die Gemeinden hatten Durnwalder einen offenen Brief geschrieben. Der ODI hatte interveniert, Rom könnte ja die Auszahlungen an Südtirol um die besagten 40 Millionen kürzen. Dagegen half den unseren auch der Gang zum Verfassungsgericht nichts. Mittlerweile hat der Movimento 5S beim Finanzministerium vorgesprochen, der PdL eine Anfrage an die Regierung gerichtet, aber die römischen Gelder sind noch nicht an Südtirol vorbei direkt an den ODI geflossen. Zumindest noch nicht.

Bleibt die Frage, wie viel nachbarliches Porzellan uns die jährlichen 40 Millionen wert sind. Mit Geld können wir uns schwerlich Freunde kaufen, aber sehr schnell Feinde schaffen. Dachte wer, Durnwalder hätte heroischere Autonomiethemen mit Letta zu besprechen? Confinanti, non ODIarci, non sappiamo neanche noi dei segreti di Durnwalder e Letta!