Politics | Brixen

„Nicht in Stein gemeißelt“

Die ersten Sondierungsgespräche in Brixen sind abgeschlossen. Präferenz für den PD – allerdings nicht um jeden Preis.
SVP Brixen PD
Foto: SVP Brixen
  • Nach den Gemeinderatswahlen in Brixen standen diese Woche die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition an. Die erste Runde ist bereits abgeschlossen, am kommenden Montag (11. März) werden die Ergebnisse in der Ausschusssitzung besprochen, wie Ingo Dejaco, Obmann des SVP-Koordinierungsausschusses, auf Nachfrage mitteilt. Im Rahmen dieser Sitzung werde man auch entscheiden, ob eine zweite Runde eingeläutet werden soll, um die Gespräche zu vertiefen, oder ob mit einer Partei direkte Koalitionsgespräche aufgenommen werden. Zu den Inhalten wolle man noch nicht Stellung beziehen, sondern die Ausschussitzung abwarten. Nur soviel wollte Dejaco verraten: Es gibt Parteien, die für eine Koalition infrage kommen, andere wiederum nicht. Mit letzteren habe man über die zukünftige Zusammenarbeit im Gemeinderat gesprochen. Dazu dürften die Süd-Tiroler Freiheit und das Team K zählen, da keine der beiden Listen einen der fünf gewählten Gemeinderäte der italienischen Sprachgruppe in ihren Reihen hat. Auf Basis des Sprachgruppenverhältnisses muss zumindest einer dieser Fünf auch im Stadtrat vertreten sein. Damit bleiben der Favorit PD, das Rechtsbündnis Lega/Fratelli d‘Italia und die Grüne Bürgerliste

  • Bürgermeister Andreas Jungmann und SVP-Koordinierungsobmann Ingo Dejaco: Präferenz liegt beim PD, „aber natürlich ist das nicht in Stein gemeißelt“. Foto: SVP Brixen

    Wie Bürgermeister Andreas Jungmann bereits im Vorfeld zu den Wahlen erklärte, liege die Präferenz – sollte das Wahlergebnis entsprechend ausfallen – beim PD, mit welchem man bereits zwei Legislaturperioden erfolgreich zusammengearbeitet hatte. „Aber natürlich ist das nicht in Stein gemeißelt“, so Koordinierungs-Obmann Ingo Dejaco. Am Montag werde sich herausstellen, für welche Richtung sich die SVP entscheidet. Dieses einschränkende „Aber“ kommt wohl nicht von ungefähr, denn wie es in Brixen hinter vorgehaltener Hand heißt, wolle man die Koalition mit dem PD nicht zu jedem Preis fortsetzen. Einige Forderungen, welche die interethnische Bürgerliste mit Erreichen eines dritten Mandates glaubt, stellen zu können, halte man dann doch für etwas überzogen. 

    In Stellung gebracht hat sich derweil die Grüne Bürgerliste, die ihre Bereitschaft für eine Regierungsbeteiligung bzw. weitere Sondierungsgespräche signalisiert hat. Mit Verena Stenico hat die GBL zum einen eine Gemeinderätin der italienischen Sprachgruppe in ihren Reihen, die mit einem großen Stimmenzuwachs im Amt bestätigt wurde, und zum anderen liegt man mit den „Herzens-Themen“, Einbindung der Bevölkerung bezüglich dem Heller Projekt und in den Entscheidungsprozessen sowohl der Schenoni-Kaserne, als auch beim Gemeindeentwicklungsprogramm – nicht so weit weg vom PD. Theoretisch würde auch das italienische Rechtsbündnis aus Lega und Fratelli d‘Italia infrage kommen. Dessen Bürgermeisterkandidat und meist gewählter Italiener, Antonio Bova, berichtete im Anschluss an die Sondierungsgespräche, dass bei vielen Punkten Übereinstimmung herrsche. Doch für wen sich die SVP schlussendlich entscheidet und ob es zu einer weiteren Verhandlungsrunde kommen wird, wird sich kommende Woche entscheiden. 

Bild
Profile picture for user Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler Sat, 03/09/2024 - 13:42

Die Blauen sind ja gar nicht zur Wahl angetreten, also können für kein Wunder mehr sorgen. Für die SVP wäre es natürlich am bequemsten, sich die Grünen ins Boot zu holen, die sich als extrem handzahme Opposition erwiesen haben, wesentlich gefügiger als der manchmal widerspenstige, nationalistischen Eskapaden nicht abgeneigte Koalitionspartner PD. Für Brixen wäre der Verzicht auf den PD kein Verlust, sondern nur ein Gewinn.

Sat, 03/09/2024 - 13:42 Permalink