Politics | Rom Politik

Der Hund und die Karawane

SVP-Parlamentarier Karl Zeller hält von der Kritik Florian Kronbichlers, die SVP verlange zuviel in Rom, wenig bis gar nichts.

"Warum die SVP der Autonomie schadet", der Kammerabgeordnete der Grünen/Sel Florian Kronbichler machte sich am Wochenende Gedanken zur politischen Arbeit der SVP in Rom und findet, dass es ruhig eine Spur bescheidener zugehen könne. Dass man jetzt auch noch einen Minderheitenvertreter für das Amt eines der fünf Verfassungsrichter einfordere, sei des Guten zuviel. "Diese Forderungen schaden uns", sagt Kronbichler. Er empfiehlt eine andere, neue Politik anlässlich des autonomiekritischen Verhaltens der römischen Regierung. 

Karl Zeller zuckt die Schultern und meint in der Tageszeitung Alto Adige, Kronbichler leide unter dem klassischen Oppositions-Syndrom: "Credo che soffra il suo ruolo all'opposizione. Che ci sia o meno, cambia poco." Er hingegen, Zeller, leiste die wichtige, die konkrete Arbeit. Er sei eben ein unheilbarer Pragmatiker und versuche, konkrete Vorteile für die Autonome Provinz herauszuholen. Der aktuelle, im Stabilitätspakt noch nicht enthaltene Passus zum neuen Finanzrahmen Bozen-Rom werde im Senat diskutiert, nächste Woche. Da könne er nicht, wie Kollege Kronbichler auf "dem divanetto" bleiben und von dort aus kritisieren. Es gebe eben immer eine Karawane, die die Sachen weiterbringt und es gebe auch immer einen Hund, der die Karawane anbellt, so Zeller.

Doch Kritik an der politischen Kommunikation der SVP mit den römischen Instanzen kommt auch von Ex-Parlamentarier Siegfried Brugger: Es sei kein guter Ansatz, mit der Einkaufsliste nach Rom zu fahren, so wie es in der Vergangenheit des öfteren passiert sei. Er verstehe Karl Zeller und Daniel Alfreider nicht, wenn diese so wenig wie möglich über die Autonomiepolitik reden wollten in Rom, um keinen Neid zu provozieren. Im Gegenteil, meint Brugger,  man müsse völlig offen und transparent über die Regionen mit Sonderstatut sprechen, und auch nicht dauernd über die spezielle Südtiroler Situation. 

Seinen Vorschlag, einen der fünf Verfassungsrichterposten mit einem Minderheitenvertreter besetzen zu wollen, verteidigt Karl Zeller nach wie vor, sagt aber dem Alto Adige: "Magari l'argomento va trattato in sede di revisione dello Statuto, ma sarebbe importante avere qualcuno che alla Consulta faccia capire come stanno le cose, visto che molti attacchi alla autonomia vengono dipanati alla Corte."