In presenza o modalità mista?
Il Consiglio comunale resterà in modalità mista fino a fine della legislatura. Lo ha deciso nella seduta di ieri (tenuta in presenza) approvando un'apposita delibera, col solo voto contrario di tre consiglieri della SVP (Konder, Buratti, Ramoser), della Lega e dei Verdi. Anche gli ecologisti, infatti, in primis il consigliere comunale Rudi Benedikter, chiedevano il ritorno alle riunioni solo in presenza. "Non c'è alcuna base giuridica per un'estensione della modalità mista come standard", sostiene Benedikter, "la partecipazione online alle riunioni ovvero il collegamento a distanza è già entrato a far parte dell'attuale regolamento interno del Consiglio comunale come eccezione assoluta senza costi aggiuntivi". Ma, ribadisce, "si tratta di capire se prendiamo sul serio il mandato elettorale".
Secondo Gabriele Giovannetti (Civica per Bolzano) la copertura legislativa, invece, non sarebbe carente. Giovannetti ha anche contestato la tesi secondo cui la politica si svolga al meglio in presenza, "l'aula è un luogo di sintesi, ma non l'unico della politica". Per Matthias Cologna (Team K) "sono gli elettori che valutano i comportamenti dei consiglieri, la cui dignità sta nell'espletare al meglio il proprio mandato politico, non nello stare seduti in aula oppure online".
Ja Matthias, WIR Wähler:innen
Ja Matthias, WIR Wähler:innen müssen entscheiden, ob wir politische Mandatarinnen wollen, die vorbereitet in die Sitzungen gehen und dort mit Ernsthaftigkeit und Verantwortung gegenüber den Menschen, die sie vertreten, politische Arbeit im Sinne eines lebendigen Parlamentarismus leisten oder ob es uns reicht, wenn die „Gewählten“ am Beginn der Sitzung über Bildschirm „presente“ schreien und dann irgendwo im Land (oder auch an einem fernen Strand) nebenbei ihrem Job oder ihrem Vergnügen nachgehen um sich in der Minute der Abstimmung schnell wieder einzuklinken. Als ehemalige Gemeinderätin weiß ich, wie wichtig der informelle Austausch im parlamentarischen Geschehen ist und wie sehr dieser in der pandemiebedingten Onlineform gelitten hat. Wer diese Form weiterzieht, hat das Wesen von Parlamentarismus nicht verstanden. Oder aber er/sie hat ein Interesse daran, dass er ausgebremst wird.
In reply to Ja Matthias, WIR Wähler:innen by Evi Keifl
Hallo Evi,
Hallo Evi,
ich stimme dir bei, der Parlamentarismus lebt vom informellen Austausch. Diesen aber nur auf ein physisches Zusammenkommen zu reduzieren wäre eine Verkennung der Realität. Wir betreiben tagtäglich Politik und Aktivismus mittels Telefongespräche, Nachrichten über E-Mail, Whatsapp, Telegram, Signal usw. oder Debatten in den sozialen Medien. Gerade durch diese findet heute größtenteils die a priori Konsensfindung statt. Als ex-Gemeinderätin weißt du bestimmt noch, dass das Abstimmungsverhalten zu 90% schon vor der Sitzung in verschiedensten Formen definiert wird.
Verstehe mich deshalb nicht falsch, ich liebe den menschlichen Austausch, freue mich immer auf Sitzungen in Präsenz unseres Team K Bozen und bin auch immer im Gemeinderatssaal wenn nicht aus gesundheitlichen oder beruflichen Gründen verhindert. Gemeinderäte sind eben nicht Vollzeitpolitiker, und ich bin überzeugt, dass durch das digitale Zuschalten die Vereinbarkeit Familie-Beruf-Politik verbessert wird und die Partizipation gestärkt wird. Dies haben wir in den letzten Jahren schon feststellen können, in denen sich Gemeinderät:innen, die sich aktiv einbringen und etwas bewegen wollten dies auch online erfolgreich taten.