Politics | Gemeindewahlen

„Das ist sicher nicht zufriedenstellend“

Enttäuschung bei wichtigstem Player dieser Gemeinderatswahl: Wird man dafür bestraft, dass man in 109 Gemeinden ein vielfältiges Angebot stellt, fragt die SVP.

Zum Glück gibt es Roland Lazzeri. Der frisch gewählte Salurner Bürgermeister konnte am Montag Vormittag in der Brennerstraße von den SVP-Parteigranden als Juwel dieser Wahlen vorgeführt werden, bevor man auf den weniger angenehmen Teil der Veranstaltung zurückkam. Der erste SVP-Bürgermeister in der Geschichte der symbolträchtigen Grenzgemeinde – das ist neben dem hervorragenden Brixner Ergebnis von Peter Brunner für die SVP die einzige Jubelmeldung dieser Gemeinderatswahlen. Denn insgesamt, und da redeten weder Parteiobmann Philipp Achammer noch Landeshauptmann Arno Kompatscher lange um den heißen Brei herum, hat die SVP sicherlich ein „nicht zufriedenstellendes Ergebnis“ erzielt.

"Juwel" Roland Lazzeri: Der erste SVP-Bürgermeister in Salurn mit Landeshauptmann Arno Kompatscher und Parteiobmann Philipp Achammer. 

"Landespolitik hatte nur eingeschränkten Einfluss"

Mit 93 BürgermeisterInnen hat man gegenüber 2010 sieben Bürgermeistersitze verloren. In Meran besteht allerdings noch die Hoffnung, einen weiteren dazu zu gewinnen. Wie viel die Partei insgesamt verloren hat, stand am Vormittag noch nicht definitiv fest. „Sicher ist jedoch, dass es mehrere Prozentpunkte werden“, sagte  Achammer. Eine Niederlage, mit der die SVP unter den traditionellen Parteien nicht alleine dastehe. Dennoch ist es nicht nur die Politik- und Parteienmüdigkeit sowie die sinkende Wahlbeteiligung, für die man  in den 109 Gemeinden abgestraft wurde, machte auch der Parteiobmann klar. Unter den „100 verschiedenen Situationen“ hob er gemeinsam mit Landeshauptmann Arno Kompatscher einige Trends hervor.

- Die Landespolitik, allen voran die Gesundheitsreform haben nur in den beiden Gemeinden Sterzing und Innichen direkte Auswirkungen gezeigt. In Schlanders sei der Trend dagegen in die andere Richtung gegangen. Auch in den Bezirken Pustertal, Wipptal und Vinschgau haben es keine nennenswerten Einbußen in Folge der Krankenhausdiskussion gegeben.

 - Als besonders schmerzhaft bezeichneten die Parteiverantwortlichen die Tatsache, dass man als einzige Partei, die mit 2000 KandidatInnen in allen 109 Gemeinden angetreten ist, für dieses Angebot an Vielfalt abgestraft worden sei. Besonders eklatant habe sich das in den beiden Gemeinden Prad und Freienfeld gezeigt, wo jeweils zwei Bürgermeisterkandidaten gegeneinander angetreten sind – und trotz der klaren gemeinsamen Mehrheit der Kandidat der Bürgerliste Bürgermeister geworden ist. „Im Nachhinein ist man immer klüger“, meint der Parteiobmann auf die Frage, warum man die WählerInnen nicht besser in einer Vorwahl über ihre SVP-Kandidaten entscheiden hatte lassen.

- Kritisch sieht der Parteiobmann auch die Situation in den beiden größten Städten des Landes. Und zwar nicht nur angesichts eines Minus von 3,8 Prozentpunkten für die Volkspartei in der Landeshauptstadt bzw. des zweistelligen Minus in Meran. „Das Ergebnis tut der Regierbarkeit der beiden Gemeinden sicherlich nicht gut“, sagte Achammer, der vor zersplitterten Koalitionen warnte.

Und was passiert in jenen Gemeinden, wo nun Bürgerlisten-Bürgermeister gewählt wurden, aber keine Mehrheit im Gemeinderat haben? „Dort liegt die Initiative nun nicht mehr bei uns“, sagt Achammer. Vielmehr müssten die neu gewählten BürgermeisterInnen nun ihren Vorschlag für eine Koalition, einen Ausschuss und ein Programm vorlegen. „Dann werden unser Ortsausschüsse in Abstimmung mit uns entscheiden, ob diese Angebote für sie akzeptabel sind“, so Achammer.