Society | Justiz
Kür mit Misstönen

Foto: upi
Salto.bz hat es bereits in einem Artikel am 4. Oktober angekündigt. Ulrike Lobis wird zur ersten Südtiroler Staatsrätin ernannt werden.
Jetzt ist die Sache amtlich.
Der Landtag hat am Mittwoch ein positives Gutachten für die bereits vom Ministerrat vorgeschlagene Berufung der 61jährigen Meraner Juristin in das höchste italienische Verwaltungsgericht abgegeben. Die Abstimmung war aber alles andere als ein Plebiszit.
Lobis erhielt am Ende nur 15 Stimmen. 14 Landtagsabgeordnete gaben einen weißen Stimmzettel ab. „Ich denke, das liegt daran, dass viele die neue Staatsrätin einfach nicht kennen“, sagt ein oppositioneller Landtagsabgeordneter. Das mag auch daran liegen, dass die Anwältin im Landtag nur ganz kurz vorgestellt wurde und es vor der Abstimmung zu keinerlei Diskussion gekommen ist.
Dass nicht alle mit dieser Ernennung glücklich sind, zeigen nicht nur die 14 weißen Stimmzettel und ein ungültiger Stimmzettel, sondern auch drei Witzbolde. Drei Abgeordnete schrieben nämlich Franz Locher auf den Stimmzettel. Fast so als ginge es darum, den römischen Ortsbauernrat zu wählen.
Ulrike Lobis wird im Staatsrat den zweiten Südtiroler Richtersitz besetzen. Anfang dieses Jahres war der ehemalige Leiter der Vergabeagentur des Landes Thomas Mathà an das Höchstgericht nach Rom entsandt worden. Mit 1. März 2021 aber ging der Südtiroler Staatsrat Bernhard Lageder in Rente. Ihn wird Ulrike Lobis jetzt ersetzen.
Der Landesbeirat für Chancengleichheit begrüßt in einer Aussendung die Ernennung von Ulrike Lobis.
„Es ist dies das erste Mal überhaupt in der Geschichte Südtirols, dass eine Frau für eine der beiden Vertretungspositionen unseres Landes im Staatsrat namhaft gemacht worden ist. Mit Ulrike Lobis wurde eine ausgewiesene Expertin im Verwaltungsrecht ernannt, die über viele Jahre Erfahrung in diesem Bereich verfügt,“ unterstreicht die Präsidentin des Landesbeirats Ulrike Oberhammer. Zudem habe sich Lobis in den letzten Jahren immer wieder für wichtige Themen wie den Kampf gegen Gewalt an Frauen und für Mentoringprogramme für junge Frauen auf ihrem beruflichen Entwicklungsweg ehrenamtlich engagiert und sich mit viel Einsatz für andere Frauen stark gemacht, so Oberhammer. Die Ernennung einer Frau für diese verantwortungsvolle Position in Rom sei ein starker Ausdruck der Anerkennung der vielen Kompetenzen, die Frauen in die Gesellschaft einbringen können.
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