Politics | Stimmzettel

Leiferer Fehlerteufel

Sind 46 ungestempelte Wahlzettel, die in der Sektion 5 ausgeteilt wurden, wirklich zu annullieren? Listenvertreter aller Parteien drohen Rekurs gegen die Entscheidung an.

Irren ist menschlich, sagt ein Sprichwort. Fehler machen demnach auch. Doch sorgt ein Fehler, der eigentlich nicht hätte passieren dürfen, für Nachwahlwehen in Leifers. Wie nun bekannt wurde, sind insgesamt 46 Stimmzettel, die bei der Wahl am Sonntag abgegeben wurden, ohne Stempel an die Wähler ausgeteilt worden. Und schließlich ungeöffnet annulliert.


Der Fehlerteufel in der Sektion 5

Es war in der Sektion 5 des Wahllokals in der Leiferer Grundschule, in der das Versehen passierte. Die ersten 46 Wähler, die am Sonntag Morgen zu den Urnen schritten, erhielten Wahlzettel aus dem Stapel mit ungestempelten Scheinen. Erst nachdem über zwei Stunden seit der Öffnung der Wahllokale um 7 Uhr vergangen waren, sollen die Wahlhelfer den Fehler bemerkt haben.

Gegen 9.30 wurden die 46 bis dahin in der Sektion 5 abgegebenen Wahlzettel beiseite gelegt und am Abend nach langer Diskussion mit den Listenvertretern als “beanstandet” ungeöffnet verwahrt. “Denn es handelt sich ja nicht um kopierte oder eingeschleuste Wahlscheine. Sondern um einen rein formellen Fehler der Sektionsverantwortlichen der Wahlsektion 5”, schreibt Hans Joachim Dalsass, SVP-Ortsobmann von Leifers. Schließlich wurde beschlossen, die Verantwortung einer übergeordneten Wahlkommission zu übergeben.


Folgt auf Annullierung nun Rekurs?

Diese hat nun laut Medienberichten am Montag entschieden, alle 46 ungestempelten Wahlscheine zu annullieren. Die Listenvertreter wurden dabei außen vor gelassen. Und das, obwohl das Protokoll, das am Sonntag Abend während der Diskussion angefertigt worden war, eine Anhörung der Vertreter der verschiedenen Listen vorsah. Beanstandungen kommen nicht nur von Dalsass, sondern von allen Listenvertretern. “Eine Annullierung ist nicht hinnehmbar und zutiefst undemokratisch”, so liest man in einem Schreiben. Dalsass präzisiert: “Bürgerinnen und Bürger sind ihrem Wahlrecht nachgekommen, sind zur Wahl gegangen und müssen nun erfahren, dass ihre Stimmen annulliert werden wegen eines Fehlers der Wahlsektionsleitung.”

Die Listenvertreter stellen nun eine klare Forderung: Die 46 Stimmzettel sollen ausgezählt und zugewiesen werden. “Sollte das nicht der Fall sein”, droht Dalsass, “wird ein Rekurs auf das Wahlergebnis der Sektion 5 wohl unabwendbar sein.”