Lorenz Gallmetzer: Reiseführer ist übertrieben. Es ist weder ein Geschichtsbuch noch ein klassisches Sachbuch, sondern eine Mischung aus journalistischer Reportage und dem Versuch einer historischen Analyse. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage: Wie war es möglich, dass in Italien als erstem Land im sogenannten alten Europa zwei Anti-System-Parteien an die Regierungen kommen, die die gesamten Spielregeln seit 1945 in Frage stellen?

 

 

Das war schon lange vorher so. Bereits bei die Einigung Italiens 1861war der Prozess sehr holprig. Als nach dem Ersten Weltkrieg die Gefahr von Arbeiteraufständen und möglichen Räterepubliken bestand, hat eine totalitäre Diktatur 20 Jahre lang das Land geprägt. Mit der Besonderheit, dass Benito Mussolini nicht durch einen Putsch oder durch seinen Marsch auf Rom an die Macht gekommen ist, sondern von den Monarchisten, den Konservativen und dem König zusammen mit der Confindustria, die damals schon sehr mächtig war, als Premierminister geholt wurde. Dahinter stand die Überlegung, wenn wir ihn in die Regierung mit einbinden, kontrollieren wir ihn. Er und seine Schwarzhemden-Banden wehren dann die Aufstände der Arbeiter ab. Nach 20 Jahre Faschismus, deutscher Besatzung und einem Bürgerkrieg von 1943 bis 1945 zwischen Faschisten, Nazis und der Resistenza, gab es in Italien wiederum diese Gefahr. Die Alliierten und der Vatikan fürchteten eine Machtübernahme durch die Kommunisten. Deshalb tat man alles um die Kommunisten so schnell wie möglich von der Regierung fernzuhalten. Das heißt, dass bereits beim Übergang zur Demokratie das Damoklesschwert der ausländischen Intervention über Italien hing.

 

Es gibt im Wesentlichen zwei Gründe, die Italien zur Speerspitze dieser nationalpopulistischen, ultrarechten Anti-System-Bewegung machten. Das Erste sind diese inneren Widersprüche Italiens, die sich an der historischen Entwicklung nachzeichnen lassen. Ventennio fascista, Kalter Krieg, 50 Jahre lang eine Partei als Staatspartei, die DC, die mit Satelliten regiert und dann durch tangentopoli und mani pulite implodiert. Danach kommt Silvio Berlusconi, der alles was Donald Trump uns heute serviert, schon 1994 al italiana vorgemacht und dann 20 Jahre lang praktiziert hat. Sich als selbsternannter, reichster Mann Italiens als Nicht-Politiker zu definieren, zu glauben, dass man über den Gesetzen über dem Parlament steht. Die Justiz öffentlich zum Feind macht. Die Medien, die man nicht kontrolliert, bekämpft usw. Berlusconi hat genauso wie er mit seinen Sendern, die Fernsehkultur zerstörte, in Italien die politische Kultur zerstört. Er hat die Politik vulgarisiert, er hat den Populismus hoffähig gemacht und er hat mit dem damaligen MSI und Bossis Lega, zwei autoritäre, populistische und rassistische Parteien in die Regierung geholt.

 

 

 

Nach der großen Krise von mani pulite, bei der gleichzeitigen Nichtlösung sämtlicher Probleme Italiens, von der Armut, der Wirtschaft, der sozialen Ungleichheit, der Korruption, der Mafia und der Kriminalität, haben diese 20 Jahre zur logischen Folge gehabt, dass die Italiener enttäuscht, desillusioniert, frustriert, zornig und wütend waren. Und das war die Stunde der 5 Sterne-Bewegung. Beppe Grillo hat diesen Zorn, diese Frustration gegen die casta, gegen die Eliten, gegen die Parteien, gegen die Politiker und gegen das System verstanden.

 

 

Sicher. Ich habe von zwei Gründen gesprochen. Das ist der zweite Grund. Seit dem Fall der Berliner Mauer und der Implosion des Sowjetimperiums haben eine rasante Globalisierung und ein entfesselter Turbokapitalismus begonnen, die sämtliche Grenzen niedergerissen, jede Form von Regulierung aufgehoben und letztlich eine Form von Gesellschafsvertrag zerstört haben. Paart man diese Entwicklung mit der digitalen Revolution, die nicht nur das Wirtschafts- und Sozialleben, sondern auch den Alltag jedes Einzelnen völlig auf den Kopf gestellt hat, dann muss man sagen: Italien war besonders schlecht gerüstet aufgrund der Defizite im eigenen wirtschaftlichen und vor allem im demokratischen Leben, um mit diesen Widersprüche besser umgehen zu können.

 

Ich zeichne in dem Buch genau diese Debatte nach, die im Herbst 2018 begonnen hat. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob in Italien eine faschistische Gefahr besteht. Dazu habe ich auch die wichtigsten Protagonisten diese Debatte wie Michaele Murgia, Massimo Cacciari, Ezio Mauro oder auch Maurizio Belpietro getroffen und interviewt.  Alle schließen aus, dass der Faschismus in seiner historischen Form wiederkommt. Die Frage ist deshalb, in welchem Gewand kommen heute neue totalitäre Systeme daher?

 

 

 

Es gibt natürlich sehr viele Parallelen zwischen Mussolini und Salvini. Sowohl persönlicher, als auch inhaltlicher Art. Eine persönliche Parallele: Mussolini war der Chefredakteur der sozialistischen Parteizeitung Avanti. Salvini war drei Jahre lang Gast und Mitglied des berüchtigten Mailänder Centro Sociale Leoncavallo und er hat diese Anarchisten als junger Lega-Gemeinderat im Mailänder Gemeinderat verteidigt. Zudem hat er die Liste „I communisti padani“ gegründet und ist damit bei den Wahlen für das von der Lega damals ins Leben gerufene padanische Parlament angetreten. Er schaffte damit 15 Prozent und er wurde deshalb von Bossi in die Lega-Führung kooptiert. Hier gibt es ähnliche persönliche Lebenswege.

 

 

Massimo Caccari hat dazu eine klare Position. Er sagt, die Lega ist heute etwas Neues. Der MSI, das waren postfaschistische Nostalgiker, aber sie waren wirtschaftspolitisch neoliberal. Das heißt sie haben zu den Unternehmern gehalten. Salvini hingegen zieht alle antikapitalistischen Register. Gegen die Monopole, gegen die internationalen Konzerne, gegen multilaterale Wirtschaftsabkommen und gegen EU. Genau hier sieht Caccari die große Gefahr. Man nimmt die klassischen Themen der Ultrarechten her: Ausländerfeindlichkeit, Xenophobie, Rassismus, ein sehr konservatives Gesellschaftsbild, gegen Homoehe usw. und kombiniert das mit Forderungen und Themen der klassischen Linken Arbeit, Pension, sicheres Wohnen usw. Damit deckt man 80 Prozent der Bedürfnisse der Bevölkerung ab. Es ist das Konzept, das man la „destra sociale“ nennt. Und es ist das politische Konzept von Matteo Salvini.

 

 

Die Rassengesetze sind noch einmal eine andere Dimension, weil man dort versucht hat ein theoretisch-philosophisches Konstrukt aufzubauen. Aber die Tatsache, dass Lega-Funktionäre, Bürgermeister und sogar Ärzte in öffentlichen Krankenhäusern anfangen Migranten, Flüchtlinge oder Roma als Menschen zweiter Klasse zu behandeln und sich das nicht nur mehr in abschätzigen Bemerkungen oder Beschimpfungen ausdrückt, sondern längst zu tätliche gewaltsame Aggressionen ausgeartet ist – bis zu neun Vorfällen am Tag – macht deutlich, dass wir es mit einer ganz neuen und gefährlichen Kategorie zu tun haben. Nimmt man die letzten zwei bis vier Jahre her, in denen Salvini im Dauerwahlkampf ist, dann muss man sagen: Die Salvini-Lega hat die tiefsten, dumpfsten, entsetzlichsten Instinkte, die in uns allen vorhanden sind, geweckt, aufgestachelt und entfesselt. Aber vor allem auch salonfähig gemacht.

 

 

Ich war natürlich getroffen, als ich gehört habe, dass sich das anbahnt. Allerdings muss ich mit meinen Aussagen hier vorsichtig sein. Ich lebe nicht in Südtirol und kenne die gesetzliche und autonomiepolitische Lage zu wenig, um hier wirklich mitreden zu können. Ich kann nur sagen: Ich halte diese Entscheidung der SVP für sehr gefährlich. Mich hat aber eines wirklich schockiert. Und das war der Auftritt Salvinis bei den Kastelruther Spatzen. Mein Cousin mit dem ich aufgewachsen bin, spielt bei den Kastelruther Spatzen und ich habe ihn gefragt, wie das möglich war. Er hat gesagt: Der ist einfach gekommen. Es hat geheißen der Innenminister kommt. Er hat sich angemeldet und ist gekommen. Gut. Aber, dass das Publikum der Kastelruther Spatzen von gutbürgerlichen Damen bis zu Herren mit blauem Schurz sich darum reißen mit Salvini ein Selfi zu machen, das hat mich total überrascht und schockiert. Ich frage mich einerseits wie geschichtsvergessen können Wohlstandsbürger sein? Und anderseits, wie groß ist die Anziehungskraft des starken Mannes?

 

 

 

Ich habe mir bei den Recherchen für dieses Buch hunderte Auftritte von Salvini auf Video angeschaut. Unter anderem seinen Auftritt in Sabaudia, Mussolinis Retortenstadt bei Rom. Da wurde mir zum ersten Mal bewusst, dass Salvini eine Achillesferse hat. Nachdem er eineinhalb Stunden lang geredet hat, so wie üblich in freier Assoziation, war Salvini nach Monaten des Dauer-Propaganda-Feldzuges, täglich in drei verschiedenen Städten mit dem Maserati der Lüfte, dem Flugzeug des Innenministerium, in einer Art Höhenrausch. Man sah ihm förmlich den Wunsch des Verschmelzens mit seinen Anhängern an. Salvini ist einer der ganze wenigen ultrarechten Capitani, der in seinen Reden nicht pathetisch schreit. Im Gegenteil er redet bewusst ruhig, spöttisch, verachtend. Als er sagte, dass er wenig schläft und dass er bereit ist für das Land zu sterben. Er wurde dann persönlich und als er erzählte, dass er gerade im Hotel mit seinen Kindern telefoniert habe, konnte er plötzlich nicht mehr weiterreden. Er hielt sich mit beiden Händen am Mirkophon fest und hatte Tränen in den Augen. Zwei Minuten dauern in diesem Moment eine Ewigkeit. Er hat sich danach nur mehr bedankt und ist abgegangen. Hier sah man in vollen Zügen diese Egomanie, die diese Leute ins Licht und zur Macht führt, sie aber gleichzeitig so verletzlich macht. Das sieht man an Donald Trump oder Boris Johnson, aber auch an Matteo Renzi. Diese absolute Personalifizierung der Politik.

 

 

Das Buch handelt zu 80 Prozent von der Geschichte Italien, der Entwicklung und den heutigen Problemen Italiens. Insofern hat das nach wie vor seine Gültigkeit. Vor allem aber muss man eines sagen: Salvinis Lega ist immer noch mit mindestens 10 Prozentpunkten Vorsprung die stärkste Partei Italiens. Die Lega stellt in ganz Norditalien – mit Ausnahme von Südtirol – alle Gouverneure, zudem werden die meisten Städte - mit Ausnahme der Großstädte Turin, Mailand, Genua - größtenteils von der Rechten regiert. Der reiche Norden ist damit in den Händen der Lega. Dazu kommt, dass Salvini auch in Zentral- und Süditalien 30 Prozent der Stimmen hält. Die Vorstellung, dass er im Boxkampf nach einem rechten Hacken jetzt taumelt oder gar am Boden ist, das halte ich für eine völlige Illusion.

 

 

Er ist da. Er braucht gar nicht wiederzukommen. Er ist immer noch da. Nur weil die 5 Sterne aus Angst zwei Drittel ihrer Parlamentarier bei einer Neuwahl zu verlieren, einen fliegenden Wechsel zum PD gemacht haben, darf man doch nicht glauben, dass die internationalen Probleme und die ganzen italienischen Widersprüche, wie Bürokratie, Korruption, Justiz, alles was nicht funktioniert, plötzlich gelöst sind. Vor allem aber haben sich die Köpfe der Menschen nicht geändert. Das was Salvini in den letzten Jahren entfesselt hat, das ist in der Gesellschaft jetzt da. Diesen Geist wird man nicht so einfach in die Flasche zurückstopfen können. Wenn die aktuelle Regierung, so fragil sie ist, nicht eine sofortige und entschlossene Unterstützung von der EU bekommt, um innerhalb von wenigen Monaten wirklich spürbare Änderungen herbeizuführen, dann ist im nächsten Sommer der Salvini wieder da. Mit noch mehr Stimmen als früher.
 

 

 

Es scheint, dass die EU das kapiert hat. Zumindest Macron, Merkel, Von der Layen. Zum großen Erstaunen von allen auch Innenminister Horst Seehofer. Ich meine der war mit Salvini und Sebastian Kurz einer der radikalsten Anti-Migrations-Protagonisten in Europa und jetzt schwenkt er um. Ich glaube, die alle haben die Botschaft der letzten EU-Wahlen verstanden. Zudem ist der EU eines klar. Italien ist weder Griechenland noch Großbritannien. Bekommt Italien einen Premier Salvini, dann fällt das Kartenhaus EU wirklich zusammen. Italien ist ein Gründungsmitglied der EU, Italien ist für die Amerikaner und die NATO auch heute noch einer der wichtigsten geopolitischen Pfeiler in Europa und darüber hinaus. Italien ist immer noch die drittstärkste Volkswirtschaft in der Eurozone. Das heißt, die EU kann es sich nicht leisten, dass diese Situation weiterbrodelt, die sich mit Salvini und der 5 Sterne-Bewegung ergeben hat.

 

 

Ja. Salvini war so abgehoben, er war in einem solchen Höhenrausch, dass er glaubte alles tun können. Ich meine das muss man ihm erst einmal nachmachen. In sechs Jahren die Stimmen von 4,4 % auf 34 % verachtfachen. Dann den Skandal mit den Russen zu haben und gleichzeitig in den Wählerumfragen noch auf 38 oder 39 % zulegen. Dass man da größenwahnsinnig wird und glaubt, das Volk steht hinter mir, ich kann jetzt alles machen, ist durchaus nachvollziehbar.

 

 

 

Nein. Salvini hat in diesen 14 Monaten nicht nur die 5 Sterne am Nasenring durch die Politikarena geführt, er hat auch gezeigt, wie man bei Beibehaltung der normalen demokratischen Fassade die Demokratie aushöhlen kann. Die Gefahr ist heute, dass man eine autokratische, illiberale Demokratie hat, in dem man sämtliche Spielregeln des demokratischen Umgangs entfremdet und aushöhlt. Was heißt es, wenn der Salvini sagt, man müsste ein Register anlegen, in dem alle Staatsanwälte aufgelistet werden, die sich öffentlich bei Vorträgen oder in den Medien kritisch gegenüber der Regierung äußern. Denn die sind dann bei gewissen Gerichtsverfahren befangen. Das ist ganz klar die Aufhebung der Gewaltenteilung in einer Demokratie.

 

Schlimmer geht immer. Aber diese Regierung und auch Renzi haben ein gewisses Eigeninteresse, dass es nicht zu schnell Neuwahlen kommt. 2022 muss ein neuer Staatspräsident gewählt werden. Deshalb muss Mittelinks an der Regierung sein, denn sonst haben wir einen rechten Staatspräsidenten und dann wird es wirklich gefährlich. Es sprechen alle Gründe dafür, dass die sich anstrengen. Zudem gibt es auch erste Zeichen aus der EU, dass man dieser Regierung etwas Luft gibt. Damit könnte die Euphorie für die Lega und den Salvini ermüden und erschlaffen. Vor allem wenn man sieht, der Salvini hat zwei Jahre lang gegen die EU geschimpft und hat nichts erreicht. Die neue Regierung erreicht aber etwas mit dem Dialog. Das wären gute Nachrichten. Die Italiener müssen bis zum Frühjahr spüren es wird glaubwürdiger und besser. Dann hat Salvini verloren. Zumindest vorerst.