Die letzten Wochen waren voller wichtiger Entscheidungen; alle sind an Südtirol fast lautlos vorübergegangen; werden aber direkt oder indirekt großen Einfluß auf das Land haben. Letzte Woche ist mir ein Artikel ganz besonders aufgefallen:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/starinvestor-george-soros-deutschland-soll-eurobonds-zustimmen-a-893142.html

Man mag von Soros denken was man will und natürlich hat er eine Geschichte als Spekulant mit allen Interessen aufzuweisen; er ist aber auch ein scharfsinniger Beobachter. In den Südländern sind die Menschen der Sparpakete und der einschneidenden Maßnahmen auf allen Gebieten mehr als überdrüssig; mehr noch; die Maßnahmen dienen weniger den Reformen sondern sorgen eher dafür Wirtschaftsstrukturen nachhaltig zu schädigen und zu zerstören; was eine Erholung defacto unmöglich macht. Im Herbst sind in Deutschland Wahlen und ich denke bis dahin wird an der Eurofront entweder Ruhe herrschen oder die EZB wird mit Spritzen etwas Zeit kaufen. Danach könnte sich leicht ein Szenario ergeben wo die deutsche Regierung die €Bonds(oder ähnliche Lösungen) akzeptiert oder D oder andere Staaten den € verlassen(ich entscheide mich mal für die erste Lösung; kann aber auch anders ausgehen). Die Leiden in den Südstaaten sind zu groß geworden; Argwohn herrscht allerseits. Kurz gesprochen; "Die" Lösung muß her oder die Ehe wird beendet. Deutschland weis, zerbricht der € sind 5,5 Billionen € weg, unwiederbringlich, weil die sind im System aufgelaufen. Die Italienischen Wahlen haben vor allem gezeigt daß weitere Einschnitte politisch nicht mehr zu machen sind weil im Parlament dafür schlicht Mehrheiten fehlen oder jede Regierungsbildung versagt; und daß dabei von der Straße der Druck erhöht wird. Es werden in diesem Jahr noch viele turbulente EZB- und EUFinanzministersitzungen stattfinden; meine Meinung. Dann wird man wohl hinter geschlossenen Türen auf den Tisch hauen und klar die Alternativen(wirklich alle) aufzeigen. Die bisherige Politik ist gescheitert und ein Weiterwursteln wie bisher(indem man immer nur das Allernotwendigste tut um den Laden zusammenzuhalten) wird angesichts der Rezession in Italien (und mittlerweile auch in Frankreich) und der unhaltbaren Zustände in Griechenland, Portugal und Spanien nicht mehr gehen. Bricht der € auseinander so sind die im €System aufgelaufenen Guthaben mit ziemlicher Sicherheit zum größten Teil weg. Das würde in erster Linie Deutschland aber auch Bankenparadiese wie Luxemburg treffen; in allen Staaten der EU aber zu schwerster Rezession führen. Dabei sind politische Konsequenzen mit wahrscheinlich schwersten Spannungen noch gar nicht einkalkuliert. Die andere Lösung(der große Wurf) ist daß die europäische Schuldenaufnahme entnationalisiert und alle Risiken über die ganze €Zone(oder EU) verteilt werden. Hintenan bleiben dabei noch die ganzen Probleme wie Harmonisierung des Arbeitsrechts und der Sozialsysteme. Das Hauptproblem aber ist mA demokratiepolitisch:

Wie ordnet man diesen defacto Superstaat und wie gestaltet man Entscheidungsprozesse?

 "No taxation without representation" ist das Gesetz und Jeder in Europa soll mitreden. Mal sehen wie das ausgeht. Ich denke man wird sich in wahlruhigeren Zeiten in diese Richtung bewegen(was natürlich nur eine Hypothese ist) und ich denke man wird das auch von den USA aus genau beobachten und gegebenenfalls auch etwas Druck ausüben.

Weil Europa ist mehr als nur eine Freihandelszone oder eine Währung. Es ist eine Staatengemeinschaft mit ähnlichen Grundwerten sowie ein Friedensprojekt gegossen in eine gemeinsame Bündnis- und Verteidigungszone; und deren gelingen ist für den gesamten Westen unabdingbar.