Über zwei Stunden hat die für heute (13. Dezember) anberaumte Gemeinderatssitzung in Sand in Taufers gedauert, bei welcher nur ein Tagesordnungspunkt behandelt wurde, und zwar der „begründete Misstrauensantrag gegenüber dem Bürgermeister und den Ausschussmitgliedern“. Obwohl das Ergebnis mehr als eindeutig ausgefallen ist – 11 Gemeinderäte stimmten mit Ja und 7 mit Nein – konnte Nöckler das Ergebnis offenbar trotzdem mit Humor nehmen und erklärte frei nach Paulchen Panther: „Heute ist nicht alle Tage; ich komm wieder, keine Frage.“ Ob das bereits eine Ansage ist, bei den nächsten Wahlen wieder als Bürgermeisterkandidat anzutreten, um die schwierigen Machtverhältnisse zu kippen? Nöckler, als Bürgermeister der Liste „Bündnis Taufers 2010“ angetreten, konnte sich zwar bei den letzten Gemeinderatswahlen gegen seinen SVP-Kontrahenten Sigfried Steinmair denkbar knapp mit 51,4 % der Stimmen durchsetzen, doch die Mehrheit der Sitze im Gemeinderat – 12 von 18 Sitzen – blieb in der Hand der SVP.

 

 

 

Zur Zerreißprobe wurde die Zusammenarbeit wegen der „Causa Hallenbad Cascade“. Das Hallenbad wurde aufgrund der hohen Kosten am 20. November geschlossen. Am 2. Dezember hatten 7 SVP-Mandatare einen Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister und den Ausschuss eingereicht. Dem vorausgegangen waren bereits Streitigkeiten im Rahmen der beiden November-Sitzungen, bei welchen die Situation des Hallenbades ausgiebig diskutiert worden war. In der Folge haben sich die Fronten aber offensichtlich dermaßen verhärtet, dass eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich und in den Medien bereits von Neuwahlen die Rede war.

 

 

„Der gegen mich und den Ausschuss vorgebrachte Misstrauensantrag hat mich persönlich sehr berührt. Vor allem deshalb, weil die Arbeit im Ausschuss sehr konstruktiv und im gegenseitigen Respekt verlaufen ist“, erklärte Nöckler eingangs. Auch im Gemeinderat habe ein gutes und harmonisches Klima geherrscht. Die Schließung des Hallenbades sollte einen strukturellen Neuanfang in die Wege leiten, für welchen Finanzierungskonzepte erstellt werden müssten, so Nöckler, der betonte, dass ein „Weiter so“ für ihn nicht in Frage komme. Die Gemeinde sei alleine nicht in der Lage, die Cascade mit jährlichen Millionenbeträgen am Leben zu erhalten. „Für mich kommt nur eine Übertragung der Führung an ein privates Unternehmen oder eine Gesellschaft infrage“, betonte der Bürgermeister.

 

 

 

Wie es in der Begründung des Misstrauensantrages heißt, habe Bürgermeister Nöckler durch wiederholtes Umgehen des Gemeinderates sowie von Teilen des Gemeindeausschusses und seinen „Alleingängen“ das Vertrauen der Antragsteller verloren. Der Beschluss zur Schließung des Hallenbades habe der Bürgermeister in der Sitzung vom 3. November mitgeteilt. Dafür habe es weder einen Beschluss der Gemeinderates noch des Ausschusses gegeben. „Der Bürgermeister hat seinen alleinigen Entschluss mitgeteilt, den am 31.12.2022 mit der Sport Center GmbH auslaufenden Konzessionsvertrag nicht mehr zu verlängern. Er hat aufgrund der kontinuierlichen Pressemitteilungen über eine bevorstehende Schließung mehrere Kündigungen von Seiten des Personals heraufbeschworen“, heißt es im Misstrauensantrag, in welchem weiters zu lesen ist, dass die von der SVP-Ratsfraktion am 23. November eingeforderten Maßnahmen weder ernst genommen, diskutiert oder umgesetzt worden seien. Auch in der Gemeinderatssitzung vom 30. November seien die Forderungen weder angesprochen noch darauf eingegangen worden. Heftig sind die Vorwürfe, dass es andauernde Drohungen des Bürgermeisters gegenüber den Gemeinderäten gegeben habe. Beschlüsse des Gemeinderates – sofern dem Bürgermeister nicht genehm – seien kaum oder sehr schleppend umgesetzt worden. „Eine fruchtbare Zusammenarbeit der unterzeichnenden Gemeinderäte mit dem Bürgermeister ist somit nicht mehr möglich! Wir sprechen deshalb Bürgermeister Nöckler unser Misstrauen aus“, so die SVP-Gemeinderäte Kurt Egger, Wolfgang Mair, Helmuth Stocker, Walter Weger, Benjamin Knapp, Hans Christian Oberarzbacher und Thomas Unterkofler.

 

 

Wie Bürgermeister Nöckler in seiner Stellungnahme erklärte, seien die Forderungen der SVP-Fraktion, ein Konzessionsvertrag über die Führung der Cascade mit einer Laufzeit von fünf Jahren, das Vorsehen eines Führungskostenbeitrages im Haushalt, geeignete Maßnahmen, um die Schließung des Hallenbades zu verhindern bzw. eine sofortige Wiedereröffnung zu erreichen sowie die Neubestellung des Verwaltungsrates, nicht erfüllbar gewesen. Was den Vorwurf der Drohungen betraf, verlangte der Bürgermeister eine schriftliche Stellungnahme, wann und in welchem Zusammenhang diese gefallen sein sollen. Auch den Vorwurf einer schleppenden Umsetzung von Gemeinderats-Beschlüssen lies Nöckler nicht auf sich sitzen und bezeichnete den alleinigen Zweck des Misstrauensantrages, mit Druck und Drohungen unmögliche Handlungen und Tätigkeiten zur Wiedereröffnung des Hallenbades zu erzwingen.

 

Nach Annahme des Misstrauensantrages werden in der Gemeinde Sand in Taufers voraussichtlich zwischen Mai und Mitte Juni Neuwahlen abgehalten, bis dahin wird ein kommissarischer Verwalter die Amtsgeschäfte übernehmen.